
Journalist @DIEZEIT @zeitonline. Reporting #AfD. Ich zahle nicht an X
Berlin, Deutschland
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Replying to @Seipenbusch @smegworx
Ich vergleiche hier einfach nur, was ich sehe, höre und lese. Mehr nicht.
Replying to @weidenberger
Nur eine Zeile hinter „Journaille“ folgt „Lügen“.
Ich finde ja das Verhältnis von AfD und BSW hochinteressant und spannend. Erste Beobachtung: Übernahme der Lügenpresse-Vorwürfe, die man bisher aus der AfD kennt.
Nachdem ich heute von ZDF Reportern übelst bedrängt wurde und die übrige Journaille schon wieder rumfabuliert: Ich habe es wirklich satt. Lügen, einseitige Darstellungen, Ragebaiting. Das Niveau ist am Boden.
Ich war heute bei einer Veranstaltung eines lokalen Friedensbündnisses. Eingeladen waren alle Parteien im Landtag. Zugesagt haben BSW und AfD. Daneben Gäste wie Gabriele Gysi und Tino Eisbrenner. Am Ende lauern mir Reporter mit laufender Kamera vor meinem Privatfahrzeug auf, obwohl ich schriftlich ein Interview abgelehnt hatte. Für die Artikel wird das üblich Foto von Ulrich Siegmund und mir rausgekramt, das ursprünglich ein Gruppenfoto mit den anderen Spitzenkandidaten war, die man rausgeschnitten hatte. Siegmund war gar heute nicht dabei. Alles egal.. Hauptsache wieder AdF-Nähe skandalisieren. Und bloß nicht, niemals, über Inhalte berichten.
Tilman Steffen retweeted
Die Treibjagd aus dem AfD-Bundesvorstand auf den Vincentz-Teil des Landesvorstands in NRW geht weiter: Heute Morgen hat der Bundesvorstand ein Parteiordnungsverfahren gegen Knuth Meyer-Soltau eröffnet. Als Gründe genannt sind mehrere Vorfälle im Rahmen der Aufstellungsversammlung ("Parteitag der Schande") in Marl (Auszug):
- KMS sei an Beauftragung und Einsatz der mysteriösen Zählmaschine beteiligt gewesen, soll den Entwickler derselben kennen und zwischen den beiden ein "entgeltliches Beschäftigungsverhältnis" bestehen. Die Maschine wurde im ersten Wahlgang aus dem Verkehr gezogen und händisch nachgezählt. BuVo rechnet entstandenen Schaden vor: ca. 30.000 Euro.
- KMS soll einem Bewerber auf einen Listenplatz mitgeteilt haben, die Kandidatur bedeute sein "politisches Ende".
- KMS habe Helferich mit "Halt die Fresse, du dummes Arschloch" beleidigt und im Anschluss eine falsche eidesstattliche Versicherung abgegeben.
- KMS habe als Zuständiger für Rechtssachen im LaVo ein auf eine Abmahnung begrenztes Ordnungsmaßnahmenverfahren gegen seine Kollegen Blex, Gottschalk und Loose durchgeführt, um sie vor weitergehenden Ordnungsmaßnahmen aus dem BuVo zu schützen.
--> KMS hat jetzt Gelegenheit zur Stellungnahme. Bewahrheiteten sich die Verdachtspunkte sehe der BuVo einen "vorsätzlichen, erheblichen Verstoß gegen die Satzung" (...), der geeignet ist, "der Partei schweren Schaden" zuzufügen.
--> Christian Blex ist durch vorläufigen Mitgliedsrechte-Entzug aus dem BuVo bereits seit September vorerst raus aus dem LaVo. Wenn es auch KMS trifft, steht es 5:5 zwischen den verfeindeten Lagern im LaVo.
Diese Rolle rückwärts ist ein Armutszeugnis. Jetzt wird es hoffentlich der Markt richten. Der Verbrenner hat heute den Charme einer VHS-Kassette.
Tilman Steffen retweeted
Die #AfD und ihr Frauenbild (hier Bundesvorstand Martin Reichardt). Diese Woche Thema im Bundestag.
Tilman Steffen retweeted
Wegen Mitteilung: AfD-Landtagspräsident gesteht Fehler ein focus.de/politik/deutschland…
Tilman Steffen retweeted
AfD und BSW im Magdeburger Landtag erzwingen eine Sondersitzung zur Ukraine, obwohl die Landespolitik dabei ohne Einfluss ist. @tilsteff hat beobachtet: Die beiden Machtblöcke schenken sich nichts. trib.al/iShdZ3F
Tilman Steffen retweeted
Erstaunliches und entlarvendes Framing. Wagenknecht nennt das neue Vorgehen den „Magdeburger Weg“. 1994 hieß die von der PDS tolerierten SPD-Minderheitsregierung „Magdeburger Weg“.
Genau darauf läuft es hinaus: Das BSW toleriert Deutschlands erste AfD-Regierung.
BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht sagt @tonline zum beschlossenen Antrag heute: "Die Brandmauer ist gescheitert. Wir gehen in Sachsen-Anhalt einen neuen Weg – den Magdeburger Weg. Wir werden mit wechselnden Mehrheiten Politik machen und so möglichst viele BSW-Positionen durchsetzen."
Zur Meldung: t-online.de/nachrichten/deut…
Tilman Steffen retweeted
Sachsen-Anhalts BSW-Chefin Claudia Wittig zum vereitelten russischen Anschlag auf den Airport Leipzig/Halle, der auch Sachsen-Anhalt zu 18,5% gehört: "Der Drohnenvorfall in Leipzig wurde genannt, Entschuldigung, das glaubt einfach niemand mehr so richtig."
So sieht die neue Machtkonstellation aus im Landtag von Sachsen-Anhalt. AfD und BSW stimmen für Antrag zu Ukraine/Russland, der CDU-MP Schulze zwingt (entgegen eigener Überzeugung) im Bundesrat für Ende der Russland-Sanktionen zu werben. – at Magdeburg, Germany
Ältestenratssitzung eine halbe Stunde überzogen. Austausch über Tillschneiders Synagogenbesuch, die Pressemitteilung der des Landtagspräsidenten dazu, Einigung auf 10 Minuten Redezeit. Verzicht auf ÄR-Befassung wurde als Fehler erkannt.
Leicht lassen sich die anderen Fraktionen im Magdeburger Landtag nicht vorführen. Sie kontern zu Beginn des Sonderplenums zu Russland mit einem Antrag auf Sitzung des Ältestenrates. Und LTPräsident Rausch muss laut GO die Wortmeldung eines Fraktionskollegen unterbinden. – at Magdeburg, Germany
Replying to @wenig_worte @Rene_Springer
Danke für die Dokumentation. Ich hatte schon an mir gezweifelt.
Tilman Steffen retweeted
AfD @Rene_Springer behauptet in der Pressekonferenz negativen Beitrag durch bestimmte Zuwanderergruppen von -16.000 € in Dänemark im MONAT.
@tilsteff Tilman Steffen von der ZEIT fällt die Diskrepanz zum Originalbericht auf, in dem Jahressummen stehen.
So reagiert AfD ⬇
In einem Gegenantrag zur AfD nennt die CDU die Tatsachen: Russland griff an, Ukraine bot Waffenstillstand an. Livestream der von AfD/BSW initiierten Sondersitzung ab 9 Uhr: landtag.sachsen-anhalt.de/2-…
Das ist keine Stärkung demokratischer Institutionen. Es ist das Gegenteil.
Die #CDU im Landtag von #SachsenAnhalt wird den Plenarsaal bei der Wahl von AfD-Fraktionschef Ulrich Siegmund zum Ministerpräsidenten im Dezember verlassen. Das hat die Fraktion gerade entschieden, wie Fraktionschef Sven Schulze mitteilt.
Tilman Steffen retweeted
Die Entscheidung ist gefallen: Die CDU wird bei der Siegmund-Wahl im ersten und zweiten Wahlgang nicht teilnehmen. Von 15 Abgeordneten hätten 14 für diesen Kurs gestimmt, sagt Fraktionschef Schulze.
Sein Vorgänger Heuer habe sich enthalten - er wolle noch einen juristischen Rat.
Immerhin voll transparent: AfD-Landtagspräsident Rausch (gerade im PGF-Modus) übt sein Amt parteiisch aus.
Kritische Linke@kritischeLinkeOct 12Germany
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Wie man im #BSW gar nicht merkt, dass Tobias Rausch dieser eine Hinterhof-Händler ist, der Dir gerade ’ne Schrottkiste andrehen will. Für 7 Minuten Redezeit kann man sich auch mal gern bezirzen und dummflüstern lassen, wie man künftig als #AfD-Franchise zu sputen hat. Wer meint, ein paar Fotos vom Abend reichten, hat das Ausmaß dieser Freakshow in Sachsen-Anhalt noch nicht ganz begriffen.
















