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1974 in Görlitz geboren und Mitglied des Sächsischen Landtages - Fraktion DIE LINKE

Görlitz
Joined June 2009
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Wie war das mit dem Frieden eine Heimat geben, dieser Laden ist sowas von verlogen. – at Görlitz, Germany
Die selbsternannten Friedensapostel vom Bündnis Sahra #Wagenknecht #BSW wollen, das an sächsischen Hochschulen zu militärischen Zwecken geforscht werden darf.
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Die #CDU hat heute im #saxlt Stimmung gegen die #Cannabis-Legalisierung gemacht. Ihre Doppelmoral ist offensichtlich, die Verbotspolitik gescheitert: Sie hat nichts an der Verfügbarkeit von #Cannabis geändert, aber riskanten Konsum und den Schwarzmarkt befördert.
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Seit Beginn des Krieges gegen die #Ukraine haben nur 159 russische Staatsbürger im wehrfähigen Alter in Deutschland einen Schutzstatus erhalten. Die Zusage des Kanzlers, Deserteuren und Kriegsdienstverweigerern Asyl zu gewähren, wurde nicht umgesetzt. Erklärung von @dieLinke:
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AfD-Chef Tino #Chrupalla wirft dem ZDF (bei „Markus Lanz“ vom 6.2.) vor, den Ermittlungsbehörden nur Fragmente und geschnittenes Material von der Kundgebung in Ingolstadt zur Verfügung gestellt zu haben, bei der es angeblich zu einer Vergiftung Chrupallas kam. Das ist falsch.👇
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Kinder und Jugendliche wollen und sollen bei der Gestaltung ihres Lebensumfelds in der Kommune beteiligt sein. Kann dies auch abseits von Kinder- und Jugendparlamenten und anderen repräsentativen Gremien gelingen – und wenn ja, wie? tinyurl.com/ytab2nw6 – at Dresden, Germany
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2019 war's! Die @LINKE_LTSachsen hat im @sax_lt gegen das Polizeirecht protestiert. Später vor dem Verfassungsgericht geklagt. Jetzt wurde geurteilt, dass das Gesetz teilweise verfassungswidrig ist. Damit haben wir die @CDU_SLT in die Schranken gewiesen. Bürgerrechte gestärkt!
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#Sachsenmonitor 2023 Nach unten treten, #sogehtsächsisch, scheinbar. Schreck. staatsregierung.sachsen.de/s…
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#نه_به_اعدام من کلارا بونگر نماینده پارلمان آلمان و کفیل سیاسی #محمد_قبادلو هستم. به شدت در شوک هستم از خبر برنامه اعدام محمد فردا. این شوک خبری برای من غیر قابل هضم است. این اقدامات جمهوری اسلامی فقط برای سرکوب جننبش مترقی ژن ژیان ئازادی/زن زندگی آزادی است. جمهوری اسلامی باید بداند که ما حواسمان به رفتارش هست. محمد قبادلو برای من گویی بخشی از خانواده‌ام هست. ایرانیان عزیز من می‌دانم که اعدام‌ها در ماه‌های گذشته اعدام‌های بسیار زیادی انجام داده است میدانم که زندانیان سیاسی دیگری هم در خطر اعدام هستند. جمهوری اسلامی باید به خاطر گسترش اعدام‌ها و سرکوب جوانان ایران مورد فشار نهاد‌های بین المللی قرار بگیرد.
#MohammadGhobadlou soll morgen früh in #Iran hingerichtet werden! Teilt seinen Namen, setzt Hashtags und schafft Aufmerksamkeit für seine Situation! 🙏🏽
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Das kann ein @_FriedrichMerz und @jensspahn von der #CDU oder ein @Markus_Soeder von der #CSU nicht mehr kleinerreden, wegschweigen und ignorieren. 100tausende Menschen stehen auf gegen Rechts, wie hier in #hh1901 und es werde immer mehr. Zb in #dd2101, #GR2101, #Radeberg2101 etc
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Die Mehrheit darf nicht mehr schweigen. Lasst uns gemeinsam die demokratische Mehrheit sichtbar machen- und eine klare Kante gegen rechte Hetze zeigen! Wir sehen uns auf der Demo! – at Dresden, Germany
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Ich bin ja so froh, das #Leipzig doch zu #Sachsen gehört. #le1501
Wow, 10.000 Menschen gegen Faschismus: "Ganz Leipzig hasst die AfD" #le1501
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Die #GrueneGewerke in der @FAUGewerkschaft haben ein Statement zu #Bauernprpotest und #GdL-#Streik heraus gegeben: gruene-gewerke.fau.org/?p=13… Unterstützt Streiks und #Blockaden in der Aktionswoche vom 8. bis 15.1. konsequent, solidarisch, antifaschistisch!
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Die aktuellen #Bauernproteste sind nachvollziehbar, sagt unsere Landwirtschaftsministerin @SuzaKarawanskij: "Die wichtigste Aufgabe der Politik muss es in diesem Jahr sein, das Vertrauen der Landwirtinnen und Landwirte zurückzugewinnen" sueddeutsche.de/wirtschaft/a… #thueringen
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#Silvester #Neujahr #2023 #2024 – at Görlitz, Germany
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