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Rhein-Neckar-Region
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Er hat doch aber genau das letzte Woche getan, oder verstehe ich da was nicht?
„Ich kann den Wählerinnen und Wählern in Deutschland versichern: Wir werden mit der AfD nicht zusammenarbeiten. Diese Partei steht gegen alles, was die @CDU in den letzten Jahren und Jahrzehnten in Deutschland aufgebaut hat. Es gibt keine Zusammenarbeit, es gibt keine Duldung, es gibt keine Minderheitsregierung – gar nichts!“ (tm)
Geht ja gut ab in der FDP. Selbstzerstörung
Natürlich war es Kalkül! @BILD fragt,ob es Kalkül o.Überzeugung war,was Lindner-Gegner in der FDP gestern angerichtet haben.@johannesvogel @KonstantinKuhle @koehler_fdp sind grüne U-Boote der FDP.#Neue liberale Partei nötig! bild.de/politik/inland/war-e…
Ich wüsste gerne, vielleicht von @ArminLaschet und @ElmarBrok_MEP: ist das der Kurs der einstigen Europapartei CDU?
Ich habe Hochachtung davor, das MP Laschet bei Corona die Grenzen nicht schließ. Sie wissen genau, dass auch die Probleme der Migration damit nicht gelöst werden
Jochen Friedrich 🇪🇺 retweeted
es ist gut, dass der @Bundeskanzler dem künftigen präsidenten trump die grenzen aufzeigt. im wortwörtlichen sinne.
Jochen Friedrich 🇪🇺 retweeted
ALTER
Söder quakt Merz dazwischen, um klarzustellen, dass er wirklich keinen Respekt vor Daniel Günther hat. Merz hat den Laden nicht im Griff.
Jochen Friedrich 🇪🇺 retweeted
Es ist endlich da: Unser Wahlprogramm! 🎉 Jetzt entdecken, wie wir gemeinsam die Zukunft gestalten 🌍 – mit innovativen Lösungen und frischen Ideen ✨.
Schau dir das Wahlprogramm hier an 👉: voltdeutschland.org/programm…
#MARAL #Volt #BTW25
Jochen Friedrich 🇪🇺 retweeted
Jedesmal wenn beim Hochfahren des Klinikrechners das Logo der „Medico“ Software aufleuchtet, muss ich daran denken, dass der Inhaber von @CGMeHealth Frank Gotthardt die rechtsextremen Portale Nius und Exxpress finanziert. Auch mit Geldern aus dem öffentlichen Gesundheitssystem.
Gotthardt zählt zu den reichsten Deutschen. Ihm gehören der Medizinsoftware-Riese Compugroup und die Kölner Haie. Nun will er das als politisch rechts geltende Portal „Nius“ groß machen. Was treibt ihn an? handelsblatt.com/unternehmen…
Bei der letzten Wahl hatte die FDP die meisten Stimmen bei Neuwähler*innen mit Hoffnung auf eine fortschrittliche, zukunftsorienterte Politik. Aber die FDP war nicht fähig zu einer solchen Politik. Zu verkrustet, zu veraltet, zu wenig liberal in einem modernen Sinne.
Die @fdp hängt sich an den Rettungsanker, sie hätte die Koalition beendet. Hat sie ja nicht. Sie hat rumtaktiert, blockiert, Deutschland schlecht geredet, um den Bruch der Koalition zu provozieren. Ein echter Liberaler agiert so nicht.
Lars Klingbeil ordnet auch sehr gut das Gespräch von Scholz mit Putin geopolitisch ein. Es war ein wichtiger Schritt von Scholz, dieses Gespräch zu suchen und die Aktion nicht einem künftigen Präsidenten Trump zu überlassen. #Miosga
Lars Klingbeil ist sehr stark bei Miosga. Er zeigt, was weiter notwendig ist, damit die junge Generation in Deutschland eine Zukunft hat. Die Ampel hat angefangen, das Land nach 16 Jahren Innovationsstau zu modernisieren. Aber mehr ist nötig. #Miosga
Ich halte es für sehr wichtig und richtig, das Olaf Scholz mit Putin gesprochen hat. Das ist kein Verrat an der Ukraine. Scholz ist auch nicht blauäugig. Er zeigt die nötige Führungsstärke, die ein Kanzler der Bundesrepublik braucht.
Es wird immer offensichtlicher, dass das von der FDP provozierte Aus der Ampel die Unsicherheit in der deutschen Wirtschaft verstärkt hat. Statt weiter in der Ampel an Lösungen und Kompromiss zu arbeiten, haben wir jetzt Monate der politischen Stagnation.
Was Union und FDP wegen des Wahltermins abgezogen haben, anstatt vernünftig an einem geordneten Übergang mitzuwirken, ist unbegreiflich. Verantwortungslos. Und diese Truppe will Verantwortung für Deutschland übernehmen?
Wenn @CDU und jetzt auch Grüne so dringend eine neue Regierung wollen - ich könnt das jederzeit über ein konstruktives Misstrauensvotum im Sinne der Verfassung erreichen. Dann habt Ihr ein 3/4 Jahr Zeit, in Eurem Sinne Richtungen zu setzen. Danach wird dann egulär der BT gewählt.
Eine sehr klare und überzeugende Aussage. Alle, die selbst schon Kompromisse ausgehandelt haben, können das nachempfinden. Wer nicht versteht, dass Demokratie vom Kompromiss und auch von Loyalität lebt, hat Demokratie nicht verstanden.
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Jochen Friedrich 🇪🇺 retweeted
#Progromnacht Jüdische Menschen wurden getötet, Synagogen verbrannt, Geschäfte geplündert. Wir stehen mit Hamburg zusammen gegen Antisemitismus, Hass und Hetze – und blicken in unsere Familienalben und all die Gesichter, die sagen #niewieder
Wer ist in eurem #NieWiederAlbum?
