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Unser Land braucht eine neue politische Basis. Alle wichtigen Links findet ihr unserem LinkTree

Munich, Bavaria
Joined August 2021
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109,75 Milliarden Euro für Verteidigung. 5,99 Milliarden für das Auswärtige Amt. So hat es der Haushaltsausschuss am 13. November für 2027 beschlossen. Fast jeder fünfte Euro des Bundes geht in den Verteidigungsetat, der Etat des Auswärtigen Amts sinkt leicht. Wir sind für Frieden statt Kriegstüchtigkeit und für Diplomatie statt Eskalation. Am 27. November stimmt der Bundestag ab. Frag deine Abgeordneten vorher, wofür sie stimmen. 🕊 Wer Frieden will, muss auch in Frieden investieren. 💚 Spenden: Basisdemokratische Partei Deutschland in Bayern e.V. IBAN DE95 7205 1210 0006 3365 31 Verwendungszweck: Spende 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
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🏥 *Wir sind für sichere Kliniken in der Region.* Seit Juli ist das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz beschlossen. Ab 2027 begrenzt es, wie stark die Preise der Krankenhäuser steigen dürfen, und kürzt das Pflegebudget. Die Kliniken Südostbayern nennen es ihre „größte Herausforderung“. Ihre Defizite haben die Landkreise Traunstein und Berchtesgadener Land mit aufgefangen, bezahlt von uns allen. 🏥 Die Versorgung in der Region muss gesichert sein. 💚 Spenden: Basisdemokratische Partei Deutschland in Bayern e.V. IBAN DE95 7205 1210 0006 3365 31 Verwendungszweck: Spende 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
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🕊️ Frieden statt Fragebogenpflicht. Seit 1. Januar 2026 gilt das neue Wehrdienstgesetz. Männer, die nach dem 31. Dezember 2007 geboren sind, müssen eine sogenannte Bereitschaftserklärung ausfüllen. Wer das nicht vollständig tut, begeht eine Ordnungswidrigkeit. Gleichzeitig steigt die Zahl der Kriegsdienstverweigerer deutlich. Im ganzen Jahr 2025 gingen bei der Bundeswehr 7691 Anträge ein, allein von April bis Juni 2026 waren es 5984. Das geht aus Antworten der Bundesregierung hervor. dieBasis steht für eine Friedenspolitik, die auf Diplomatie setzt, und für junge Menschen, die selbst über ihr Leben entscheiden. 👇 Was meinst du: Wie sollte man mit jungen Menschen umgehen, die nicht dienen wollen? Schreib es uns in die Kommentare. 💚 Unsere Arbeit lebt von Menschen, die sie mittragen. Wenn du uns unterstützen möchtest: Basisdemokratische Partei Deutschland in Bayern e.V. IBAN DE95 7205 1210 0006 3365 31 Verwendungszweck: Spende 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧 #dieBasis #Wehrdienst #Frieden #Kriegsdienstverweigerung #Bayern
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🔥 Brandanschlag auf das Auto von Julian Reichelt! In Berlin wurde das Familienauto des NIUS-Chefredakteurs in Brand gesetzt und vollständig zerstört. Reichelt spricht von einem gezielten politischen Einschüchterungsversuch. Ob ein linksextremer Hintergrund vorliegt, müssen die Ermittlungen klären. Wer politische Gegner mit Gewalt einschüchtern will, hat den demokratischen Diskurs längst verlassen. 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧 dieBasis verurteilt jede Form politisch motivierter Gewalt. Unabhängig davon, gegen wen sie sich richtet und aus welchem politischen Lager sie kommt. Pressefreiheit und Meinungsfreiheit gelten auch für unbequeme Stimmen. Wer andere Meinungen nicht erträgt, muss ihnen mit Argumenten begegnen, nicht mit Brandbeschleunigern. ⚖️ Wir erwarten eine konsequente Aufklärung und strafrechtliche Verfolgung der Verantwortlichen. 🔗 Quelle: jungefreiheit.de/deutschland… #dieBasis #JulianReichelt #Pressefreiheit #Meinungsfreiheit #PolitischeGewalt #NIUS
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☕ Freitag, der 13., und im Büro ist es so ruhig wie vor 40 Jahren. Seit Donnerstagabend hakt es bei Microsoft. Outlook, Teams und Copilot waren in 74 Ländern und Gebieten gestört, in vielen Büros kam stundenlang keine E-Mail an. Laut Microsoft und BSI gibt es keine Hinweise auf einen Angriff. Bahn, Flughäfen und Bundesverwaltung liefen weitgehend normal. Und plötzlich sah der Arbeitsalltag aus wie früher: Kaffee, Kuchen, ein Gespräch am Fenster. Wir sind für mehr echte Gespräche. Und für IT, die wir selbst in der Hand haben, damit eine Störung bei einem einzigen Anbieter nicht so viele Büros auf einmal trifft. 🧭 Ein Freitag ohne Postfach ist kein Weltuntergang. Vielleicht sogar ganz schön. Wie war dein Freitag: Postfach vermisst oder Ruhe genossen? 👇 💚 Unsere Arbeit lebt von Menschen, die sie mittragen. Wenn du uns unterstützen möchtest: Basisdemokratische Partei Deutschland in Bayern e.V. IBAN DE95 7205 1210 0006 3365 31 Verwendungszweck: Spende 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧 #dieBasis #Karikatur #Microsoft #DigitaleSouveränität #Bayern
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🔥 *Zum Heizbeginn so wenig Gas im Speicher wie in keinem Jahr seit 2017.* Am 1. November waren die deutschen Gasspeicher zu 61 Prozent gefüllt, 2022 bis 2024 waren es jeweils über 98 Prozent. Die Bundesnetzagentur nennt die Versorgung stabil, hält aber einen niedrigen Speicherstand am Ende des Winters für wahrscheinlich. Wir sind für Vorsorge, die nicht auf einen milden Winter hoffen muss. 🧭 Versorgungssicherheit plant man im Sommer, nicht im November. 💚 Spenden: Basisdemokratische Partei Deutschland in Bayern e.V. IBAN DE95 7205 1210 0006 3365 31 Verwendungszweck: Spende 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
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📂 *103 Kinder sind in NRW in 4 Jahren in beaufsichtigten Einrichtungen gestorben. Woran, wird statistisch nicht erfasst.* So steht es in Antworten der Landesregierung, recherchiert hat der WDR. 42 der Kinder lebten in der Jugendhilfe. Die Einrichtungen melden jeden Fall, eine systematische Auswertung gibt es nicht. Wir sind dafür, dass jeder Fall anonym ausgewertet wird und die Ergebnisse jedes Jahr öffentlich werden, in NRW und in Bayern. TelefonSeelsorge, Tag und Nacht: 0800 1110111 💚 Spenden: Basisdemokratische Partei Deutschland in Bayern e.V. IBAN DE95 7205 1210 0006 3365 31 Verwendungszweck: Spende 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
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Kranke sind keine Geldbörse. Ab 1. Januar 2027 gilt das neue Kassengesetz. Die Zuzahlung für Medikamente steigt dann von 5 bis 10 Euro auf 7,50 bis 15 Euro. Im Krankenhaus werden 15 statt 10 Euro pro Tag fällig. Und beim Zahnersatz sinkt der Festzuschuss der Kasse von 60 auf 50 Prozent. Wer krank ist, zahlt also mehr. Beschlossen haben das Bundestag und Bundesrat im Juli, die Versicherten selbst wurden nicht gefragt. dieBasis steht für direkte Demokratie, damit solche Einschnitte nicht über die Köpfe der Menschen hinweg entschieden werden. 👇 Was würdest du anders machen? Schreib es uns in die Kommentare. 💚 Unsere Arbeit lebt von Menschen, die sie mittragen. Wenn du uns unterstützen möchtest: Basisdemokratische Partei Deutschland in Bayern e.V. IBAN DE95 7205 1210 0006 3365 31 Verwendungszweck: Spende 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧 #dieBasis #Zuzahlung #Krankenkasse #Gesundheit #Bayern
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Mit Bestürzung haben wir vom Tod von Hubert Aiwanger erfahren. Bei allen politischen Unterschieden: Er hat sich mit ganzer Kraft für Bayern eingesetzt und nie verborgen, was er denkt. Unsere Gedanken sind bei seiner Familie, seinen Angehörigen und bei den Freien Wählern, die einen Menschen verloren haben. Wir wünschen ihnen in diesen Tagen viel Kraft. dieBasis Bayern
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„Bis Ende November befristet.“ Heute vor 6 Jahren begann der Lockdown light. Am 2. November 2020 mussten Wirtshäuser, Cafés, Bars, Theater, Kinos und Bäder schließen. Bund und Länder versprachen im Beschluss: befristet bis Ende November, und Weihnachten mit Familie und Freunden. Es kam anders. Im Dezember folgte der harte Lockdown. In Bayern durfte die Außengastronomie ab dem 10. Mai 2021 wieder öffnen, und nur bei stabiler Inzidenz unter 100. 🍽️ Ein Versprechen mit Ablaufdatum. Die Folgen hatten keins. 💚 Spenden: Basisdemokratische Partei Deutschland in Bayern e.V. IBAN DE95 7205 1210 0006 3365 31 Verwendungszweck: Spende 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
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Heute zünden wir Lichter an. Auch für alle, von denen sich ihre Familien in der Corona-Zeit nicht verabschieden konnten. Im Frühjahr 2020 galt in Bayern ein Besuchsverbot für Heime und Krankenhäuser. Erst ab dem 20. April 2020 stand in der Verordnung ausdrücklich, dass die Familie Sterbende begleiten darf. Der Deutsche Ethikrat schrieb dazu: „Nicht in der Lage gewesen zu sein, einen Sterbenden zu begleiten, hinterlässt nicht selten Schuldgefühle.“ 🕯️ Abschied nehmen gehört zur Würde des Menschen. Er darf nie wieder an einer Verordnung hängen. 💚 Spenden: Basisdemokratische Partei Deutschland in Bayern e.V. IBAN DE95 7205 1210 0006 3365 31 Verwendungszweck: Spende 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
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🗳 Geheime Wahl. Aber bitte nur, wenn das Ergebnis passt? In Sachsen-Anhalt soll im Dezember der Ministerpräsident gewählt werden. Die Landesverfassung ist eindeutig: Gewählt wird „in geheimer Abstimmung“. Abgeordnete sind „an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen“. Die CDU-Fraktion hat jetzt beschlossen, vor der Wahl geschlossen den Saal zu verlassen, 14 von 15 stimmten dafür. Der Grund: Niemand aus den eigenen Reihen soll heimlich für den AfD-Kandidaten stimmen können. Bei der Wahl des Landtagspräsidenten hatte der AfD-Bewerber mehr Stimmen bekommen, als AfD und BSW zusammen Abgeordnete haben. Erlaubt ist das. Nur bleibt von einer geheimen Wahl wenig übrig, wenn jeder sieht, wer sitzen bleibt. Und ein Fraktionsbeschluss steht dort, wo eigentlich das Gewissen jedes einzelnen Abgeordneten gefragt ist. Zweites Beispiel, diesmal mit bayerischem Geld. Bayern hat 2025 11,6 Milliarden Euro in den Finanzausgleich gezahlt. Baden-Württembergs grüner Finanzminister Danyal Bayaz schlug im August vor, einer künftigen AfD-geführten Regierung Gelder zu kürzen. Markus Söder und Boris Rhein regten dasselbe für eine mögliche Regierung unter Führung der Linken in Berlin an. Der frühere Verfassungsrichter Paul Kirchhof sagt dazu in der Bayerischen Staatszeitung, die Regeln könnten „selbstverständlich nicht nach den politischen Vorstellungen der jeweils Regierenden wahrgenommen werden“. Uns geht es dabei um keinen Kandidaten und keine Partei. Es geht um Regeln, die für alle gleich gelten. 🗳 Regeln, die nur gelten, wenn das Ergebnis passt, sind keine Regeln mehr. Wie viel demokratisches Verständnis traust du den Parteien noch zu? 👇 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧 #dieBasis #Demokratie #GeheimeWahl #Finanzausgleich #Bayern
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🕊️ „Bei solchen Verbrechen muss kein Mensch mitmachen!“ Was geschieht, wenn ein Soldat seinem Gewissen folgt und sich weigert, an einem Krieg mitzuwirken, den er für völkerrechtswidrig hält? Der ehemalige Bundeswehrmajor Florian Pfaff berichtet beim Aktionstag zu „Red Storm Charlie“ am 24. September 2026 in Hamburg von seinen Erfahrungen rund um den Irakkrieg und seinem Konflikt mit militärischen und staatlichen Institutionen. Er hinterfragt die Rolle von NATO, Politik und Medien, spricht über Machtinteressen hinter Kriegen und darüber, warum Recht und Gewissensfreiheit gerade in Krisenzeiten geschützt werden müssen. 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧 💚 Für dieBasis steht fest: Frieden braucht Diplomatie statt Eskalation, Rechtsstaatlichkeit statt Willkür und Menschen, die ihrem Gewissen folgen dürfen. ▶️ Jetzt den Vortrag anschauen: youtu.be/c8Cuv2zlaV4 👉 Teile diesen Beitrag, wenn du findest, dass Recht und Gewissen auch in Kriegszeiten gelten müssen! #dieBasis #FlorianPfaff #Frieden #Gewissensfreiheit #Rechtsstaat #Diplomatie
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📱 Ab 2. Januar kommt der Ausweis aufs Handy. Freiwillig. Dabei muss es bleiben. Am 15. Oktober hat der Bundestag das Digitale-Identitätengesetz beschlossen. Ab dem 2. Januar 2027 gibt es die staatliche Wallet „d-you“. Damit lassen sich Personalausweis, Führerschein und andere Nachweise auf dem Smartphone vorzeigen. Die Bundesregierung sagt: Die Nutzung soll freiwillig bleiben. Der Ausweis und die bisherigen Wege werden nicht ersetzt. Bei der Anhörung im Bundestag gab es trotzdem deutliche Warnungen. Und die kamen nicht von uns: • Die Bundesdatenschutzbehörde bemängelt, dass man die Wallet nicht unter Pseudonym nutzen kann. • Die Verbraucherzentrale warnt, dass Anbieter mehr Daten abfragen könnten als nötig. • Eine Sicherheitsforscherin der Uni Potsdam erinnert daran, dass mehr als die Hälfte der Android-Geräte weltweit keine Updates mehr bekommt. Freiwillig heißt für uns: Wer ohne Handy aufs Amt geht, wird genauso bedient. Ohne längere Wartezeit, ohne Extra-Gebühr, ohne schlechtere Bedingungen. Die Bundesregierung schreibt selbst, dass Behörden und Anbieter den Zugang ohne Wallet weiter möglich machen müssen. Erlebst du trotzdem, dass es ohne Wallet nicht mehr geht? Bei Behörden ist die Fachaufsicht zuständig, bei Firmen der Verbraucherschutz. Und sag es uns. 📱 Freiwillig ist nur, was man ohne Nachteil ablehnen kann. Wirst du die Wallet nutzen? Ja, nein oder erst mal abwarten? 👇 💚 Unsere Arbeit lebt von Menschen, die sie mittragen. Wenn du uns unterstützen möchtest: Basisdemokratische Partei Deutschland in Bayern e.V. IBAN DE95 7205 1210 0006 3365 31 Verwendungszweck: Spende 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧 #dieBasis #RechtAufAnalog #DigitaleIdentität #Datenschutz #Bayern
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🚧 Krieg ist eine Sackgasse. Jugendliche haben es auf ein Verkehrsschild gebracht. Am 20. Oktober hat die Fraktion ÖDP und dieBasis im Bezirkstag Oberbayern die Jugendbildungsstätte Königsdorf besucht, die vom Bezirk Oberbayern gefördert wird. Der Träger Jugendsiedlung Hochland betreibt zudem einen Jugendzeltplatz mit Blockhäusern, eine Umweltstation und die Jugendbildungsstätte, mitten in der Natur. Unsere Bezirksrätin Peggy Galic wollte vor allem wissen, wie dort Demokratie, Geschichte und Werte an junge Menschen vermittelt werden. Ihr Eindruck aus den Gesprächen vor Ort ist positiv. Am meisten beeindruckt hat sie ein Schild, von Jugendlichen gestaltet: ein Sackgassenzeichen mit dem Wort „Krieg“. Peggy: „Manchmal bringen junge Menschen die Dinge klarer auf den Punkt als wir Erwachsenen.“ Eine Sorge hat sie mitgenommen. Schulische Bildungsangebote mit Übernachtung werden offenbar immer öfter durch Tagesveranstaltungen ersetzt. Sollte sich das bestätigen, wäre es ein Verlust. Gemeinschaft entsteht nicht nur im Seminarraum. Sie entsteht beim gemeinsamen Essen, in Gesprächen am Abend und dann, wenn man einen Streit miteinander lösen muss. Dort lernen junge Menschen, Rücksicht zu nehmen und andere Sichtweisen auszuhalten. Gerade jetzt, wo so viel von Spaltung die Rede ist, brauchen wir solche Orte mehr denn je. 🚧 Frieden lernt man nicht aus dem Lehrbuch. Man lernt ihn dort, wo aus vielen Einzelnen ein Wir wird. Warst du als Kind oder Jugendlicher auf so einer Fahrt mit Übernachtung? Was ist dir davon geblieben? 👇 💚 Unsere Arbeit lebt von Menschen, die sie mittragen. Wenn du uns unterstützen möchtest: Basisdemokratische Partei Deutschland in Bayern e.V. IBAN DE95 7205 1210 0006 3365 31 Verwendungszweck: Spende 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧 #dieBasis #Frieden #Jugend #BezirkOberbayern #Bayern
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173 Tage Schule zu, ganz oder teilweise. Wer arbeitet das für die Kinder auf? So viele Tage summierten sich die Schulschließungen bis Anfang Juni 2021, laut Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung. Das Bundesverfassungsgericht hat die Schließungen der Bundesnotbremse damals gebilligt. Es nannte den Eingriff aber schwerwiegend und hat zum ersten Mal ein Recht der Kinder auf schulische Bildung anerkannt. Im Winter 2020/21 berichtete fast die Hälfte der Kinder und Jugendlichen von einer geminderten Lebensqualität. Das zeigt die COPSY-Studie des Uniklinikums Hamburg-Eppendorf. In Bayern durfte man im Frühjahr 2020 nicht einmal auf einer Parkbank ein Buch lesen. Das Bundesverwaltungsgericht hat diese Ausgangsbeschränkung später für unverhältnismäßig erklärt. Und heute? Im Landkreis Weilheim berichtet eine Schulpsychologin von acht Monaten Wartezeit auf einen Therapieplatz. Woher die Not der Kinder heute kommt, darüber streiten die Fachleute. Dass Hilfe so lange auf sich warten lässt, darf trotzdem nicht sein. Ronny Grünewald, unser Vorsitzender des Fachausschusses IT, fordert deshalb eine Aufarbeitung mit eigenem Schwerpunkt auf Kindern und Jugendlichen. Und sofort mehr Hilfe für die, die sie jetzt brauchen. Die Enquete-Kommission des Bundestags hat noch bis Juni 2027 Zeit. 🎒 Die Kinder haben nicht „so toll mitgemacht“. Sie haben getragen, was Erwachsene ihnen auferlegt haben. Ganzer Artikel: ronny-gruenewald.de/blog/202… Wie hast du die Schulschließungen erlebt, als Kind, als Mama oder Papa, als Lehrkraft? 👇 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧 #dieBasis #CoronaAufarbeitung #Kinder #Bildung #Bayern
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🗂 „Zum ersten Mal wird die FDA anerkennen, dass Covid-19-Impfstoffe amerikanische Kinder getötet haben.“ Das schrieb Ende November 2025 Vinay Prasad, damals Leiter der Impfstoffabteilung der US-Arzneimittelbehörde FDA, an seine Mitarbeiter. Eine Woche später liegt der Bericht seiner Fachleute vor. 96 Todesfälle von Kindern nach der Impfung, einzeln geprüft, mit Krankenakten und Obduktionsberichten. Bei zwei Kindern ist die Impfung die wahrscheinliche Ursache, eine andere Erklärung halten die Fachleute für unwahrscheinlich. Bei fünf weiteren ist sie möglich. Ihr Fazit: Tödliche Verläufe sind eine neue Sicherheitsinformation und stehen nicht im Beipackzettel. Und dann? Die Behörde veröffentlicht den Bericht nicht. Erst nach vier Monaten gibt das Gesundheitsministerium ihn heraus, weil ein Senator nicht lockerlässt. Der Warnhinweis fehlt bis heute. Die neueste US-Fassung vom 7. September 2026 erwähnt tödliche Fälle mit keinem Wort. 🗂 Kinder sind gestorben. Die eigenen Fachleute haben es aufgeschrieben. Die Öffentlichkeit sollte es nicht erfahren. Wir nennen das: zurückgehalten. Kennst du jemanden, der nach der Impfung schwer krank wurde und nie eine Antwort bekommen hat? 👇 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧 #dieBasis #Aufarbeitung #Transparenz #AktenAufDenTisch #Bayern
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🕊️ 100 Prozent Meinungsfreiheit? Frag die, die ohne Urteil sanktioniert wurden. Ein Jugendoffizier der Bundeswehr sagte vor einer Schulklasse: Wir haben in Deutschland 100 Prozent Meinungsfreiheit, allein das sei es wert, das Land zu verteidigen. Major a. D. Florian D. Pfaff, ehemaliger Offizier der Bundeswehr, saß daneben und widerspricht. Denn wer heute die falsche Meinung vertritt, wird nicht angeklagt, sondern sanktioniert. Ohne Gericht, ohne Staatsanwalt. Der Schweizer Ex-Oberst Jacques Baud hat seine Analysen als Bücher veröffentlicht. Der Berliner Journalist Hüseyin Doğru hat berichtet. Beide stehen auf der EU-Sanktionsliste, Konten gesperrt. Und RT und Sputnik sind seit März 2022 per EU-Verordnung aus Kabel, Satellit und Internet verbannt. Man muss diese Sender nicht mögen. Aber im Grundgesetz steht: Eine Zensur findet nicht statt. dieBasis steht für Meinungsfreiheit ohne Sternchen. Auch für Meinungen, die der Regierung nicht passen. 👇 Was meinst du: Haben wir 100 Prozent Meinungsfreiheit? Schreib es uns in die Kommentare. 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧 #dieBasis #Meinungsfreiheit #Zensur #Grundgesetz #Pressefreiheit #Bayern
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