Die Bundesregierung hält ihre Versprechen! Weitere Entlastung fürs Pendlerland #SchleswigHolstein: Pendlerpauschale ab 1. km + MwSt.-Senkung in der Gastro ab 2026. Wichtig: Die Preise für Speisen müssen dann auch wirklich sinken!
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Mit großer Bestürzung habe ich vom Tod Michael Sommers erfahren. Sein Verlust erfüllt mich mit tiefer Trauer. Mein Mitgefühl gilt in diesen schweren Stunden seiner Familie und seinen Angehörigen.
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Bedrückende Nachrichten aus #Friedrichstadt. Meine Gedanken sind bei den Verletzten und ihren Angehörigen. Ich hoffe sehr, dass alle wieder schnell gesund werden. ndr.de/nachrichten/schleswig…
Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden: Zurückweisungen an der Grenze zu Polen waren rechtswidrig. Für mich ist klar: Recht und Gesetz gelten für alle – ohne Ausnahme. Asylrecht darf keine Lotterie sein. Der Innenminister muss Kontrollen überprüfen.
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Es gibt historische Tage, die will man lieber nicht miterleben. Heute ist kein guter Tag in der deutschen Politik. Die neue Regierung steht vor großen Aufgaben, die erledigt werden müssen. Die Regierungsbildung muss jetzt zügig klappen.
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Wo Rechtsextremisten drin sind, steht es jetzt auch drauf. Für mich ist klar: Das AfD-Verbot muss kommen.
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The PES delegation is in Ankara to show unwavering support to @herkesicinCHP.
Opposition voices must not be silenced.
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Friedrich Ebert Stiftung Türkiye’nin ev sahipliğinde, CHP Gençlik Kolları ile birlikte SPD - Almanya Sosyal Demokrat Partisi milletvekilleriyle bir araya geldik.
👥 GoFor’u temsilen Genel Koordinatörümüz Hasan Oğuzhan Aytaç ve Küresel İlişkiler ve Politika Sorumlumuz Celal Can Bilgiç toplantıya katıldı.
📍 Görüşmede, 19 Mart’ta başlayan gençlik direnişi odağında, uluslararası dayanışmanın güçlendirilmesi ve savunuculuk stratejileri üzerine konuştuk.
🗣 Gençlerin onurlu mücadelesini tüm karar alıcılara anlatmaya devam edeceğiz!
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Noch immer sitzt der Istanbuler Oberbürgermeister Ekrem #İmamoğlu im Gefängnis. Kurz vor dem Parteitag seiner #CHP ist heute eine @spdde-Delegation mit @SerpilMidyatli, @derya_tn und Serdar Yüksel in die #Türkei gereist. vorwaerts.de/international/i…
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"Kaputte Straßen und kaputte Brücken sind auch Formen von Schulden, die wir für die nächste Generation machen“, @AnkeRehlinger über das Infrastruktur-Finanzpaket von Schwarz-Rot #hartaberfair
Das Sondierungspapier schafft die Grundlage für lösungsorientierte Gespräche. Trotzdem gilt: Es ist keine Koalitionsvertrag. Die richtige Arbeit kommt jetzt erst noch.
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Dün akşam Hamburg’da, Dünya Kadınlar Günü için Friedrich Ebert Stiftung’in 100. yıl dönümü kapsamında organize ettiği uluslararası etkinlikte, ülkemizi temsilen konuşma yapma onurunu yaşadım.
SPD Genel Başkan Yardımcısı @SerpilMidyatli ‘nın yanısıra farklı ülkelerden değerli konuşmacılarla birlikte, nasıl eşit bir dünya kuracağımızı konuştuk.
Bertolt Brecht’in “mutluluk fethedilir, kendi kendine gelmez” sözünden esinlenerek diyorum ki “eşitlik fethedilir, kendi kendine gelmez!”
Herkesin eşit, herkesin tok, herkesin adil, herkesin özgür olduğu bir dünyayı hep birlikte kurmak dileğiyle…💜
Herzlichen Glückwunsch an die SPD Hamburg und Peter Tschenscher zum Wahlsieg! Ihr habt es euch verdient!
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Absolut keine Ahnung, wie es gerade Familien mit kleinen Kindern geht. Familien sind in diesen Krisenzeiten mehr Belastungen ausgesetzt. Wir brauchen hier Entlastungen statt Kürzungen.
Ifo-Präsident Fuest: „Elterngeld würde ich ganz abschaffen“ faz.net/aktuell/wirtschaft/m…
Was für ein schreckliches Unglück, mit meinen Gedanken bei den Familien
#Bolu
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Nach der Bundestagswahl muss die Bevorzugung von Privatversicherten enden zugunsten einer Termingarantie nach Dringlichkeit für alle. GKV Versicherte zahlt für Familien, Arme, Arbeitslose, Rentner mit. Sie sollten dann nicht noch Monate auf Termine warten spiegel.de/wirtschaft/arztte…
Welch unmenschliche Tat, schreckliche Bilder aus #Magdeburg
Bei einem Anschlag gibt es viele Verletze und auch Opfer. Meine Gedanken sind den Menschen vor Ort.
Wir entlasten die Leistungsträger*innen unserer Gesellschaft.
Jetzt muss die Union Farbe bekennen.
#kalteProgression #kindergeld
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Spahns "Putin würde Scholz wählen“ ist billigster Wahlkampf, aber ein Schlag ins Leere – Polemik ersetzt keine Argumente! Während Merz bei Taurus ohne klare Linie bleibt und Ukrainebesuch im Wahlkampf inszeniert, zeigt Scholz verantwortungsvolle Führung in schwierigen Zeiten.
Deutschland braucht Olaf Scholz.
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