@HSprengkamp

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Magdeburg, Deutschland
Joined June 2018
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Wer soll der überparteiliche Ministerpräsident sein, von dem das BSW in Sachsen-Anhalt seit Monaten spricht? Fraktionschef Thomas Schulze will auch heute keinen Namen nennen - obwohl morgen der neue Landtag zusammentritt.
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Der MDR überträgt die konstituierende Sitzung des Landtages am 6.10. ab 10.55 Uhr live im TV und via mdr.de und MDR aktuell App. Mit dabei: Politikwissenschaftler Prof. Marcel Lewandowsky und Prof. Winfried Kluth, 2000-2014 Richter am Landesverfassungsgericht.
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Als letztmals ein Rechtsradikaler die Sitzung eines (am 5.3.1933 nur einigermaßen frei) gewählten Parlaments in Deutschland leitete, nämlich Hermann Göring die des Reichstages in der Kroll-Oper im März 1933, saßen rechts vom Präsidium NSDAP (stark vergrößert) und DNVP. /2
Nach der Wahl nun der Umbau des Plenarsaals in Magdeburg. Die AfD hat sich den Block im Zentrum gesichert und verdrängt die anderen Fraktionen symbolträchtig an die Ränder.
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/2 In der Mitte waren das katholische Zentrum und die Bayerische Volkspartei (BVP) platziert, links die SPD. Die Sitze der KPD blieben leer, da ihre Mandate bereits im Februar annulliert worden waren und sich viele Abgeordnete in Haft befanden. Ergänzend: bundestag.de/dokumente/texta…
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Der @c_lindner mochte X aka Twitter nie. Seine Videos postet er nicht hier. Daher schlepp ich mal das Neue hierher. Und ja, das ist gelungen.
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Regierung muss man können.
Handeln. „Damit ist es uns gelungen, innerhalb von nur 4 1/2 Jahren diese wichtige Entwicklungsstrategie für unser Land zu erarbeiten und mit allen Beteiligten zu einer tragfähigen Lösung zusammenzuführen. Das ist bundesweit einmalig“, so @LydiaHueskens. stk.sachsen-anhalt.de/presse…
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"Möglichst keine weiteren Waffen an die Ukraine liefern..." und sich mit Bedrohungen erst befassen, wenn sie umgesetzt wurden. Das Maß an mangelnder Klugheit wird ab jetzt in Laschet gemessen. Und das sind schon mal 1000 Laschet. Also kaum zu überbieten.
Man müsse „sich der Bedrohungslage stellen, die gerade da ist und nicht über die spekulieren, die eventuell auftreten könnte“, entgegnet Armin Laschet, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses, CDU, möglichen Spekulationen über Angriffe Russlands im Baltikum.
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Beginn einer der wichtigsten politischen Reden des Jahres: Donald Tusk vor dem Sejm: "... am 17. September 1939, in der Morgendämmerung ... griff die Rote Armee von Osten an." reiner-wehrenfennig.de/2026/…
„Ich glaube, uns steht seit dem Angriff Russlands auf die Ukraine vor viereinhalb Jahren der bisher gefährlichste Herbst bevor“ @handelsblatt
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Kein Zeitdruck für "Sondierer"? - Ok, dann wird das Land ja noch einige Monate seriös regiert. Und da offenbar bei den "Sondierern" nicht jeder weiß, was er will, empfehlen wir ein Pseudo-Kant-Zitat: „Ich kann, weil ich will, was ich muss.“ #SachsenAnhalt zeit.de/politik/deutschland/…
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Herausfordernden Zeiten begegnet man am besten mit gutem Personal - wie in der LPK.
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Herzlichen Dank Jörg Thadeusz, für diesen Kommentar vor wenigen Minuten in den ARD Tagesthemen zur Wahl in Berlin! Am Yisrael Chai 🖖🇮🇱
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Ähnliche Muster in Mecklenburg-Vorpommern. Ein höherer AfD-Stimmenanteil korreliert stark mit Ländlichkeit und peripherer Lage. In Gemeinden mit geringerem Bevölkerungsverlust, höherer Beschäftigungsquote Älterer und höherem Einkommensteueraufkommen ist die AfD eher schwächer.
Sachsen-Anhalt hat gewählt, und die AfD verfehlt nur knapp die Mehrheit. Hier sind einige Takeaways auf Basis der vorläufigen Wahlergebnisse in den 218 Gemeinden und kleinräumiger Strukturdaten. 🧵 Ganze Analyse + Text: juliuskoelzer.de/sachsen-anh…
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Wir sollten solche Hinweise auf gezielte militärische Vorbereitungen Russlands an den NATO-Grenzen sehr ernst nehmen. Russland führt insgesamt eine Militarisierung seiner Gesellschaft durch, baut besetzte Gebiete zu Militärbasen aus und rüstet sich für eine Kriegsausweitung. Aus meiner Sicht könnte die Information über die Vorbereitung von Lazarettbetten drei Ursachen haben. Erstens, die sanitätsdienstliche Unterstützung Russlands im Angriffskrieg gegen die Ukraine wegen der anhaltend hohen Verluste Russlands. Zweitens, die sanitätsdienstliche Vorbereitung einer koordinierten Eskalation Russlands gegen einzelne NATO-Staaten an seiner Westgrenze. Drittens, ein Signalling zu unserer Verunsicherung, die dazu beitragen soll, die Unterstützung der Ukraine noch mehr in Frage zu stellen. Es ist auch eine Kombination vorstellbar. Solche Hinweise sind Indizien, die auf einen möglichen Angriff hindeuten können, wenngleich zum jetzigen Zeitpunkt mir keine weiteren gesicherten Informationen vorliegen. Dennoch: es ist recht eindeutig, dass Putin eine größere Mobilisierung nach den Duma-Wahlen plant und dazu eine „Begründung“ für seine Bevölkerung suchen wird. Zugleich bietet sich aktuell für Russland ein Opportunitätsfenster, um einen begrenzten militärischen Angriff verbunden mit verstärkten „hybriden“ also staatsterroristischen Angriffen auf den Westen durchzuführen. Dies mag widersprüchlich wirken, weil Russland derzeit militärisch nicht wirklich in der Ukraine vorankommt und mittlerweile Personalprobleme hat. Doch technologisch holt Russland aktuell auf und könnte durch einen begrenzten Angriff, z.B. über die Suwalki-Lücke oder einen baltischen Staat, versuchen, die NATO zu spalten und gleichzeitig einen Grund für eine massive Mobilisierung im Inneren zu erzeugen. Russlands System braucht die permanente Kriegsfortsetzung und sieht sich im Krieg mit dem Westen, der NATO und Europa. Es ist aus russischer Sicht deshalb durchaus sinnvoll, die NATO mit einer massiven hybriden Kriegsausweitung, also Terror, Sabotage, Desinformation, Cyberangriffe zu überlasten und einen weiteren Kriegsschauplatz zu eröffnen. Einerseits als Begründung für eine intensive Mobilisierung und andererseits, damit Europa sich auf die eigene Verteidigung konzentriert und die Unterstützung für die Ukraine zurückfährt. Für Russland wäre es schon ein maximaler Erfolg, wenn die NATO eben nicht geschlossen auf ein solches Szenario reagiert. welt.de/politik/ausland/arti…
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Vor allem seine letzte Anmerkung finde ich wichtig. Man kann sich vorstellen, was er über sehr viele Abgeordnete von heute denken würde.
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Dieses Video ist ein must-watch. Unfassbar, dass Jens Spahn nach diesen Vorgängen noch im Bundestag sitzt und sein Gehalt von Steuerzahlern bekommt. Wie kann die @CDU das hinnehmen?
Sollte Spahn damit wirklich davonkommen, darf sich niemand über Politikverdrossenheit wundern.
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