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Donnerstag, 03.10.24, Demo zum Gedenken an Patrick, der vor 25 Jahren von Nazis ermordet wurde. #keinvergeben #keinvergessen #FCKNZS 13 Uhr Bahnhof Hohenstein-Ernstthal
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Würdeloser Weise wurde von den #fcknzs eine Gegendemo zur Gedenkveranstaltung angemeldet. Einfach ekelhaft.
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Zur Frage der Kürzung von Sozialleistungen für Dublin-Geflüchtete war oft von "Bett, Brot, Seife" die Rede. Doch die Koalition plant weit Schlimmeres: Ein Teil der Asylsuchenden soll regelrecht ausgehungert werden – es drohen Obdachlosigkeit und Verelendung. 1/
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Regierung und Opposition: Einig im Führen einer Asyl - und Migrationsdebatte ohne jede Betrachtung der Flucht- und Migrationsursachen. Einig in Populismus und Ignoranz von Menschenrechten. #keinMenschistillegal
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Wenn man Migrant*innen für den schlechten Zustand der Schulen, Krankenhäuser usw. verantwortlich macht, statt die politisch Verantwortlichen, die *check notes* 16 Jahre lang regiert haben, dann gibt es dafür ein Wort: #Rassismus
Friedrich Merz behauptet auf einer Wahlkampfveranstaltung in Brandenburg vorhin, dass die Situation an den Schulen, Krankenhäusern, in Arztpraxen, Universitäten und die Wohnraumsituation die Schuld von Ausländern wäre. Ausländer sind an allen schuld. Klassische NPD Vibes.
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1/10 Der #NoAfD-Wahlkampfabschluss am 31.8. in #Erfurt war ein beispielhaft für die Untrennbarkeit von Partei und Straßengewalt. Vor Ort: zahlreiche bekannte Neonazi-Schläger, angefangen beim frisch verurteilten Eric Krempler von #Knockout51 aus #Eisenach (Foto: @recherchenorth)
Die Opferberatungsstellen in #Thüringen und #Sachsen warnen vor einem Flächenbrand politisch motivierter Gewalt. Eine große Gefahr wird vor allem in den "vielfach nachgewiesenen Verbindungen der rechtsextremen AfD zur militanten Neonazi-Szene" gesehen:
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Abschieben „auf Teufel komm raus“, ist populistisches Geschwätz. Diejenigen die behaupten in Syrien wäre die Lage stabil, sind gerne auf eine meiner nächsten Reisen nach Nordostsyrien #Rojava eingeladen. Südlich des Euphrat herrscht das Assad Regime, während Rojava immer wieder den Beschießungen des Erdoğan Regimes ausgesetzt ist. Dazu kommen IS Nester um Deir es zor. „Nach den bisherigen Erkenntnissen des Auswärtigen Amtes ist die Lage in allen Landesteilen Syriens von großer Unsicherheit geprägt. Menschenrechtslage und humanitäre Bedingungen sind defizitär.“ Die Selbstverwaltung Rojavas erhält als stabilster Faktor, auch im Kampf gegen den IS, fast keinerlei Unterstützung aus Europa. tagesschau.de/ausland/asien/…
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BREAKING: In Deutschland wurde schon einmal eine rechtsextreme Partei verboten! Es ist eine unglaubliche Erfolgsgeschichte! Ein Thread über die AfD aus dem Jahr 1951. 🧵 Die rechtsextreme SRP tritt mit denselben Parolen wie die AfD an: gegen »Landesverräter«, »Systemparteien«…
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"Es wird allerhöchste Zeit, dass wir den Mut haben, Faschisten und Nazis auszugrenzen.“ – So reagiert die Zivilgesellschaft in #Sachsen und #Thüringen auf die AfD-Ergebnisse: belltower.news/nach-den-wahl…
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Die Ergebnisse der Landtagswahlen in #Thueringen und #Sachsen waren zwar erwartbar, sind aber trotzdem erschreckend. Wir machen trotzdem weiter. Gegen #fckafd und #Rechtsruck, für eine solidarische Gesellschaft.
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Die #noafd Kommunalprominenz zeigt sich unter dessen wieder gewohnt Logik-flexibel🙃
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Wir sehen uns auf der Straße.
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