🏛️ 🚩SPÖ Nationalratsabgeordneter 🏔 Bergliebhaber ❤️ Obersteirer | Spielberg | Murtal
Joined September 2009
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Konkrete Verbesserungen auch im Fahrplan 2027: ein lange geforderter neuer Pendlerzug zwischen Graz & Leoben in der Früh und eine neue Verbindung auf der Koralmbahn, die die Frühflüge und die Abendflüge am Flughafen Graz öffentlich anbindet.
krone.at/4333828
Bei Sonntagsreden beschwört die FPÖ immer die Volkskultur. Am Montag kürzt sie Millionen € für die steirischen Musikschulen. Sogar der Koaltionspartner geht auf die Barrikaden! krone.at/4330221
Wolfgang Moitzi retweeted
⚡️ "Heimatstrom statt Preisexplosion"
Industrie- und Energiepaket heute im #Ministerrat:
1⃣ #Industriestrompreis (ISP-G, 75 Mio. € p.a., Unternehmen > 1GWh Jahresstromverbrauch) und Standort-Absicherungsgesetz" (SAG+, 175 Mio. € p.a.) bis 2029.
🔸 Gesamtvolumen: 750 Mio. € aufgeteilt auf 3 Jahre
🔸 Gesetze dazu gehen heute in Begutachtung
🔸 ISP: 50% der Unterstützung muss reinvestiert werden für Energieeffizienz oder Dekarbonisierung (Anm: Den Rahmen gibt 🇪🇺 #CISAF vor)
🔸 Plus: Made-in-Europe-Fokus und Standortgarantie
2⃣ Automatischer #Energiekrisenmechanismus für Haushalte und Betriebe
🔸 Zwei Parameter als Trigger:
a) Großhandelspreise (3 Monate über 150 EUR/MWh im 6-Monatsdurchschnitt)
b) mindestens 16,5 kWh netto-Preis im Durchschnitt für Endkunden (nehme an auf Basis Zahlen der E-Control)
🔸 finanziert über EKB-S (Energiekrisenbeitrag-Strom)
In den MRV sind die Entwürfe noch nicht dabei, vielleicht kommt das noch (oder geht direkt als Gesetzesvorschlag in die Begutachtung): bundeskanzleramt.gv.at/medie…
Wie die FPÖ im Alltag regiert: die Steiermark ist österreichweit Schlusslicht bei den Kinderkrippen & -gartenplätze. Trotzdem lasst das FPÖ Ressort über 3/4 der vom Bund zur Verfügung gestellten Mittel ungenutzt liegen, während die Gemeinden & Städte das Geld dringend bräuchten!
Der Personallandesrat Kunasek streicht allen Krankenanstalten-Beschäftigten & Landesbediensteten den Weihnachtsbonus. Was FPÖ vor der Wahl
im Gesundheitsbereich gesagt hat und jetzt umsetzt, sind 2 Welten…
heute.at/s/land-streicht-wei…
10.000 Passagiere fahren mittlerweile pro Tag mit der Koralmbahn. Das zeigt, der Ausbau der Bahn wird angenommen. Nächster großer Schritt für die Steiermark: Eröffnung des Semmeringtunnel 2029!
krone.at/4280414
Bund & Bundesländer bauen Budgetdefizit ab. Bundesländer liegen im 1. Halbjahr um
2 Mrd. € besser als letztes Jahr. Eine Ausnahme gibt es: die FPÖ geführte Steiermark legt nochmals minus 100Mio. € im ersten Halbjahr beim Nettofinanzierungssaldo drauf.
Die FPÖ die jede Reise der Bundesregierung kritisiert, unternimmt selbst eine XXL Delegationsreise um 140.000€. Wasser predigen, Wein trinken oe24.at/a/steiermark-regieru…
Wolfgang Moitzi retweeted
In der Steiermark drohen Einschnitte bei Kindergärten. Die FPÖ unter Kunasek verschiebt die versprochene Verkleinerung der Kindergartengruppen, will größere Gruppen leichter zulassen, bei Bewegungsräumen sparen und die Kinderbetreuungsbeihilfe streichen. kontrast.at/steiermark-kinde…
Wolfgang Moitzi retweeted
Antisemitische Postings: FPÖ bestätigt „Funktionsverbot“ für zwei Kandidaten für die Graz-Wahl dlvr.it/TTB9H1
Vor Graz-Wahl: Eskalation in Blau: FPÖ schließt gleich zwei Grazer Vize-Obmänner aus
kleinezeitung.at/artikel/243…
Die steirische Landesregierung ist auch mehr mit sich selbst beschäftigt und richtet sich medial Freundlichkeiten aus. In der jetzigen Legislaturperiode unter Kunasek als LH wird sich Schuldenstand der Steiermark verdoppeln.
kleinezeitung.at/artikel/217…
Kaum übernimmt man wo Verantwortung, spaltet sich die FP schon wieder. Rumoren vor Parteitag: Parteichefin tritt aus der FPÖ aus und ein „Führer“-Vorwurf
kleinezeitung.at/artikel/215… rf
Wolfgang Moitzi retweeted
Der blaue Brüssel-Abgeordnete Harald Vilimsky hat für 2026 eine Aufstockung seiner Nebeneinkünfte eingemeldet. Die FPÖ Wien zahlt ihm für „internationale Vernetzung“ nun das Dreifache, zusätzlich zu seinem EU-Gehalt.
zackzack.at/2026/04/21/fpoe-…
2 eigene Landesbudgets hat die Blau-Schwarze Koalition bis jetzt verantwortet. Ergebnis: Steiermark löst Kärnten als Land mit höchster Pro-Kopf-Verschuldung ab
kleinezeitung.at/steiermark/…
Wolfgang Moitzi retweeted
So ist die FPÖ:
Sonntags die Wiener mit PR-Tankstellen-Chaos verarscht (Steuerzahler zahlt’s) – Dienstags ab in die USA, deren sinnloser Krieg den Ölpreis in die Höhe treibt.
Dort MAGA-Selfies ohne Ende, aber kein kritisches Wort zu den Republikanern oder Kriegstreiber Trump.
Die steirische Landesregierung kritisiert die geplante Möst Senkung und will Einnahmenentfall vom Bund. Was haltet Kunasek dann erst vom Vodooökonomie - Vorschlag von Kickl?! krone.at/4087609
FPÖ macht wieder einmal FPÖ Dinge und kürzt Wohnunterstuetzung. MindespensionistInnen oder Alleinerziehende, die wegen familiärer Pflegeverpflichtungen zu wenige Erwerbsmonate vorzuweisen haben, bekommen keine oder weniger Wohnunterstützung.
kleinezeitung.at/steiermark/…
Seit Monaten sagt die @spoestmk, dass die Energiepreise in der Stmk endlich runter müssen. Monatelang hat sich die Landesregierung taub gestellt, jetzt durch die Maßnahmen der Bundesregierung wacht Landesregierung auch endlich auf.
