Das größte begangene Böse ist das Böse, das von Niemanden getan wurde, das heißt, von menschlichen Wesen, die sich weigern, Personen zu sein. Hannah Arendt
Sleeper In Metropolis
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Davidstern in gebrannter Erde: Das Jüdische, auf ein Symbol der Brutalität und Zerstörung reduziert.
After invading western #Gaza, Israeli tanks seared a star of David into what used to be Al Katiba Park for families.
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Statement of #ICC Prosecutor @KarimKhanQC on the Situation in the State of #Palestine: receipt of a referral from five States Parties ⤵️ icc-cpi.int/news/statement-p…
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Vor dem Parteitag in Augsburg: Linke solidarisieren sich mit Greta Thunberg sz.de/1.6305319?utm_source=T…
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#Berlin | "Wir haben keine Schulden bei #Israel", so der türkische Präsident @RTErdogan. Er habe sich immer gegen #Antisemitismus ausgesprochen und könne den #NahOstKonflikt ohne psychologische Schuld beurteilen. Er setzte sich für einen humanitären #WaffenStillstand ein.
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International investigation must be opened into Israel’s absurd narrative about Al-Shifa Medical Complex euromedmonitor.org/en/articl…
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Angelenos by the hundreds chanting “Rain or shine free Palestine!!” There are hundreds of Jews here saying “not in my name” & “Never again includes everyone!!” Shutting down Hollywood & Highland” #CeasefireNow
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There’s a genocide happening in #Gaza and @POTUS is hosting cocktail parties in #SanFrancisco. Bay Area has shut down the Bay Bridge to demand #CeasefireNOW. No more $ for genocide.
#ShutItDown4Palestine #APEC #BidenHarrisCeasefireNOW #BayBridge
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Das aber eine Umdeutung des Begriffs Staatsräson. Das Wort bedeutete ursprünglich, dass der Staat aufgrund seiner existenziellen Interessen über Gesetze und und gerade auch über moralische Werte hinwegsetzen darf.
bpb.de/kurz-knapp/lexika/das…
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Die gleiche Staatsräson muss zusätzlich noch für einen offenen Bruch der Rechtsstaatlichkeit herhalten. Ganz offensichtlich wird die Staatsräson über das Grundgesetz gestellt, also Staatsräson bricht Grundgesetz.
Wo steht, dass das erlaubt ist?
10/12
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+++ Fünf Fragen zur deutschen Staatsräson
Unsere Staatsräson hat offenbar einen ungeheuer hohen Stellenwert, und sie hat offenbar einen starken normativen Charakter.
Rechtsstaatliche Normen sind normalerweise schriftlich definiert.
Thread 🧵 1/12
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Mein guter Freund Udi von @JSNahost mit klaren Worten an den Präsidenten der @UdK_Berlin_ und allgemein den deutschen Mainstream während einer Protestaktion, bei der viele Namen der Opfer in #Gaza verlesen wurden.
#StopGazaGenocide
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Hut ab!
Gegen »Komplizenschaft« (junge Welt) jungewelt.de/artikel/463272.…
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Olaf Scholz zu Gaza: Israel ist dem Völkerrecht verpflichtet und handelt dementsprechend
Am 14. November gab Bundeskanzler Olaf Scholz eine Pressekonferenz im Bundeskanzleramt, in welcher er in Bezug auf die Lage im Gazastreifen und Israel-kritischen Äußerungen des türkischen Präsidenten Erdogan erklärte, Israel sei „ein Land, das sich den Menschenrechten und dem Völkerrecht verpflichtet fühlt und in seinen Aktionen auch dementsprechend handelt“. Die NachDenkSeiten wollten auf der aktuellen BPK wissen, ob die bisher durch israelische Vergeltungsschläge getöteten 102 UN-Mitarbeiter und 47 Journalisten für den Kanzler auch in die Rubrik „dem Völkerrecht verpflichtet fühlt“ fallen und auf welcher Informationsgrundlage die Bundesregierung Vorwürfe der UN zurückweist, Israel würde mit seinem militärischen Vorgehen in Gaza Völkerrecht brechen.
NachDenkSeiten – Die kritische Website
Artikel zum Nachlesen: nachdenkseiten.de/?p=106787
Artikel veröffentlicht am: 16. November 2023 um 10:00
Autor: Florian Warweg
Titelbild: Screenshot NachDenkSeiten, Bundespressekonferenz 15.11.2023
Weitere Beiträge der NachDenkSeiten zur Bundespressekonferenz finden Sie hier nachdenkseiten.de/?tag=bunde…
Youtube-Playlist "NDS auf der Bundespressekonferenz" youtube.com/playlist?list=PL…
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#Bundespressekonferenz #BPK #NDSBPK #NDS #NachDenkSeiten #FlorianWarweg
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This is dangerous & reckless disinformation, Congressman.
We were peacefully linking arms, singing, and calling for a ceasefire.
As you can see with your own eyes in this video.
Then Capitol Police rushed in, threw us down the stairs, and pepper sprayed us.
Retract this now.
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Ja.
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