WIN-WIN-Situation für die UNION: 1. Verbotsverfahren AfD beantragen. 2. Wenn "positiv", dann hat sich AfD (zunächst) erledigt: WIN-Situation 1. 3. Wenn "negativ", dann Kooperation/ Koalition MITTE-RECHTS möglich: WIN-Situation 2.

#Sachsen-Anhalt: bei diesem Ergebnis muß zuerst der Landesvorsitzende der #CDU zuerst zurücktreten und dann muß die CDU in die Opposition! Der Rest ist nicht ihre Verantwortung.

Das Dilemma der #CDU zwischen #Brandmauer links und rechts läßt sich nur wie folgt auflösen: 1. Verbotsverfahren #AfD anstreben und beschleunigen 2. Je nach Ausgang - anerkannt: Problem löst sich von alleine! - abgelehnt: Brandmauer zur AfD aufheben!

#CDU in der LINKEN-Falle. Sowohl in den Ländern als auch im Bund ist die CDU in einer LINKEN-Falle. Sie kann nur noch mit #SPD, #GRÜNE, #LINKE bzw #BSW regieren, solange die #Brandmauer zur #AfD bleibt... .... über Kurz oder Lang wird es sie teilen: liberale u. konservative CDU!

"Wehret den Anfängen" ist die Lehre aus unserer jüngsten Geschichte! WANN IST DER ANFANG ? #CDU #CSU #FDP #SPD #GRÜNE #LINKE #BSW ? Parteiverbot der #AfD - JETZT ! Das #GG sieht das genauso vor! Nie wieder 1938..... Fragt die Alten!

Die #AfD treibt den Keil mitten ins Herz der #CDU. Linker (liberaler) und rechter (konservativer) Flügel der CDU stehen unter Druck. Spaltung nicht ausgeschlossen? Ende von Volksparteien eingeläutet? Freude bei #LINKEN, #BSW, #GRÜNEN, #SPD ? Was macht die #CSU?

##CDU wird von "linken" Parteien zerrieben! Solange der Unvereinbarkeitsbeschluss mit der #AfD existiert, hat die CDU nur die Möglichkeit, mit einer "linksorientierten" Parteien zu koalieren. Das wird sie zerreißen, weil sie nicht mehr ihren konservativen Flügel bedienen kann.

#AfD-Verbot jetzt! #AfD-Verbot jetzt! #AfD-Verbot jetzt!

Hoffentlich bleibt der #Kanzler standhaft! #Rentenreform ist ein guter Kompromiss zw #Union und #SPD. Außerdem zw Alt und Jung. Die #MP sollten das akzeptieren. Fällt die Rentfenreform, fällt die Regierung... Wer will das: #AfD #Linke #Grüne #BSW ? Vielleicht auch SPD und Union?

Können die Medien irgendwann auch mal etwas Positives über Maßnahmen und Gesetze der Regierung berichten? Immer wieder kommen Interessenvertreter und Gegner von Reformen zu Wort. Auch die Medien sind Schuld an der schlechten Stimmung im Land. Ist denn alles nurder Kanzler Schuld?

#GRÜNE heute: Jetzt ist #Merz auch noch dafür verantwortlich, dass es am Wochenede in DTL so heiß war! #Dröge Gehts noch?

Was ich während meines Lebens erarbeitet und erwirtschaftet habe, ist komplett versteuert. Mein Erbe geht den Staat nichts mehr an. Mein Geld/ Eigentum gehört mir. Ich habe es für meine Familie, meine Kinder und meine Enkel aufgebaut. #Erbschaftssteuer #SPD #Union #GRÜNE #Linke

Wer zeigt dem Kriegsverbrecher endlich mal die rote Karte? Dieses Lügenimperium muß doch endlich mal Konsequenzen spüren! FRIEDEN???? Wer ihn kennt, weiß, was er will! A l l e s , nur keinen Frieden! WANN ENDLICH??? #Putin

Sollte die #USA weiterhin versuchen, sich G. anzueignen, sollte eine Partnerschaft der #EU mit USA eingefroren werden, auch auf die Gefahr, dass sich die USA aus der #NATO verabschieden! Dann müssen wir mit dem auskommen, was uns EUROPA bietet. Irgendwann ist Schluss, Mr #Trump

#Rente Eine sog. gestaffelte "Rente nach Beruf" wird vor dem Bundesverfassungsgericht #BVG nicht standhalten. Eine solche Regelung wäre m.E. auch nicht praktikabel. Was zählt dazu, was nicht? Und außerdem, wer länger einzahlt bekommt auch mehr raus! #Koalition #CDU #CSU #SPD

Bundesarbeitsministerin #Bas hat nicht verstanden, wo die Arbeitsplätze herkommen. Bereits der nächste Patzer nach Rentendiktat ohne #Bundestag. Jetzt zuerst Renten-, Sozial- und Pflegereform. Abstimmung im #BT um 6 Monate verschieben. #SPD #CDU #CSU

Der sog. RU-US - "Friedensplan" - soweit er bekannt geworden ist - ist eine Zumutung für die von #Russland angegriffene #Ukraine! Weder die Ukraine, noch die #EU ist beteiligt worden. WANN ENDLICH ERHEBT SICH DIE WELT GEGEN DEN KRIEGSVERBRECHER #PUTIN?

#Rente Man sollte mal der älteren und jüngeren Generation erläutern, was das Rentenpaket der #Regierung und was die Forderung der #JU wirklich bedeutet: - für die sog. Alten -die Mittelalten und die Jüngeren. M.E. sind die Positionen vielen gar nicht klar... #CDU #SPD #BT

#Renten-Festlegungen über 2031 hinaus sind falsch! Der #Koalitionsvertrag sieht das nicht vor und ist auch ungerecht gg der jungen #Generation! Ich bin 79. #JU #CDU #SPD #Kanzler Ein neuer #BT sollte das 2029 beschließen.

#Stadtbild Natürlich hat der #Bundeskanzler recht. Wer mit offenen Augen bei Dunkelheit durch die meisten Städte geht, kann - neben anderen sozialen Problemen - genau dieses beobachten. Es ist gut, dass #Merz dies artikuliert hat! #CDU #SPD #GRÜNE #LINKE #AfD