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Rheinland-Pfalz
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„Die Entscheidung von Bärbel Bas verdient Respekt. Für ihre Arbeit in schwierigen Zeiten gilt ihr mein ausdrücklicher Dank. Persönlich wünsche ich ihr viel Kraft für die kommende Zeit. Gleichzeitig gratuliere ich Alexander Schweitzer zu seiner neuen Rolle.“cdurlp.de/aktuelles/neue-rol…
(1/4) Keine Macht um jeden Preis. Klare Haltung gegen Extremismus. In einem Gastbeitrag in der FAZ (faz.net/aktuell/politik/inla…) macht unser Landesvorsitzender Gordon Schnieder deutlich:
(3/4) Extremismus darf niemals einen politischen Rabatt bekommen. Unser „Nie wieder“ gilt immer. Gleichzeitig muss die demokratische Mitte Verantwortung übernehmen: Probleme lösen, Vertrauen zurückgewinnen und den Alltag der Menschen spürbar verbessern.
(4/4)@GordonSchnieder fordert deshalb einen klaren moralischen Konsens aller demokratischen Parteien: „Wer Extremismus von rechts ablehnt, muss auch Extremismus von links entschieden entgegentreten.“
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Dass Ministerpräsidentin Schwesig und weitere Funktionsträger jetzt versuchen, mit persönlichen Attacken gegen den Bundeskanzler ihre eigene parteipolitische Profilierung voranzutreiben, zeugt von einem merkwürdigen Verständnis gemeinsamer Regierungsverantwortung – oder nimmt billigend in Kauf, dass das Vertrauen in die Politik weiter Schaden nimmt.
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Es ist doch wirklich unbestritten, dass wir unsere Sozialsysteme langfristig absichern müssen. Das wird nicht ohne Veränderungen gehen. Das wissen auch die Menschen in unserem Land sehr genau. Entscheidungen finden aber weder Zustimmung noch Akzeptanz, wenn wir sie im einen Moment gemeinsam treffen und im nächsten Moment einzelne Personen dafür attackieren. Die Reformen unseres Sozialstaates sind hier keine Alleingänge unseres Bundeskanzlers, sondern Beschlüsse, die CDU, CSU und SPD in der Regierung und im Koalitionsausschuss gemeinsam getroffen haben.
bild.de/politik/inland/gordo…
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Das ist ein schmerzhaftes Ergebnis heute Abend. Der Schlag sitzt tief. Denn es geht ein Riss durch unsere Gesellschaft, der immer größer wird. Extremistische Kräfte treiben uns auseinander. Es ist unsere fundamentale Aufgabe, die Menschen wieder zusammenzubringen. Für mich steht fest: Wir brauchen für die notwendigen Veränderungen Vertrauen und Mut. Es ist wichtig, dass wir zu nachhaltigen Verbesserungen für unser Land kommen. Nur eine Politik, die gemeinsam die Probleme der Menschen löst, kann Vertrauen zurückgewinnen.
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Wir dürfen nach einem solchen Ergebnis nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. Wenn die demokratische Mitte Vertrauen zurückgewinnen will, müssen wir bei uns selbst anfangen. Nicht die Menschen müssen unsere Politik besser verstehen. Wir müssen liefern, was die Menschen von der Politik erwarten: weniger Streit, klare Entscheidungen und konkrete Ergebnisse.
Mit großer Trauer nehmen wir Abschied von Alexander Licht.
Mit ihm verlieren wir einen leidenschaftlichen Politiker, einen überzeugten Christdemokraten und einen treuen Freund.
cdurlp.de/aktuelles/trauer-u…
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Rheinland-Pfalz wird endlich wieder von einem CDU-Ministerpräsidenten geführt! Wir wünschen @GordonSchnieder viel Erfolg und Gottes Segen im neuen Amt und der schwarz-roten Koalition unter seiner Führung stets gutes Gelingen.
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Heute beginnt für Rheinland-Pfalz ein neues Kapitel. Herzlichen Glückwunsch, lieber @GordonSchnieder, zu Deiner Wahl zum Ministerpräsidenten! Dir und der neuen Landesregierung wünsche ich viel Erfolg bei den anstehenden Aufgaben!
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Ein historischer Abend! Gordon Schnieder führt die @cdurlp nach 35 Jahren aus der Opposition in die Staatskanzlei!
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„Rot-dunkelrot-grün ist eine reelle Gefahr – auch für dieses Land“ to.welt.de/i0CJggU
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Das S in SPD Rheinland-Pfalz steht für „Sonderurlaub“ für Parteizwecke. SPD-Kandidat Schweitzer findet das weiter alles voll in Ordnung. #rlp
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Neue Enthüllungen im Sonderurlaub-Skandal der SPD RLP zeigen, wie sich diese Partei den Staat über viele
Jahre strukturiert zur Beute gemacht hat. Beamte werden abgestellt, um Parteiarbeit zu machen - die Pensionsansprüche steigen an und es wird fröhlich im Urlaub befördert. Neuester Fall: Staatssekretär Daniel Stich. 7 (!) Jahre für Parteiarbeit beurlaubt, u.a. als Generalsekretär. Vom Innenminister Lewentz, der damals parallel Parteivorsitzender (!) war. Als Stich zurück kam, wurde er (als Belohnung?) Staatssekretär. Das ist einfach nur skandalös. Der SPD nutzt seit Jahrzehnten sämtliche staatlichen Mittel, für den Machterhalt der Partei. Mit diesem Filz muss endlich Schluss sein. Dafür: am 22.3. CDU wählen!
volksfreund.de/region/rheinl…
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Wir werden die Lehrer an Brennpunktschulen anders als die Schweitzer-SPD in Krisensituationen nicht alleine lassen. Schulen dürfen kein Ort der Gewalt sein. Lehrer haben Respekt und Unterstützung verdient. Dafür legt die @cdurlp einen 5-Punkte-Plan für sichere Schulen in Rheinland-Pfalz vor. #rlp
m.bild.de/politik/inland/vor…
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Momentum bei der der @cdurlp! Das gab es zu diesem Zeitpunkt in den letzten 30 Jahren noch nie: CDU gewinnt 10 Tage vor der Wahl in Umfrage weiteren Punkt. Damit weiter stabil vor der SPD. Klarer Gordon-Effekt. Zufriedenheit mit ihm springt 12 Punkte hoch! Wechselstimmung ist da, Amtsbonus nicht. Es geht jetzt um jede Stimme!
Sonntagsfrage zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz • Infratest dimap / ARD: CDU 29 % | SPD 28 % | AfD 19 % | GRÜNE 8 % | DIE LINKE 5 % | FREIE WÄHLER 4,5 % | Sonstige 6,5 %
➤ Verlauf: wahlrecht.de/umfragen/landta…
🗓️ Nächste Landtagswahl: 22. März 2026 #ltwrp
ALT Säulendiagramm der Sonntagsfrage zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz von Infratest dimap für die ARD
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Der Tod des Diktators und obersten Mullahs #Chamenei wird durch die tapferen Menschen in Teheran bejubelt. Sein Tod und der Tod vieler weiterer Führungskräfte des Mullah-Regimes bringen Mut und Zuversicht in das Land, jetzt die Zukunft in die eigenen Hände zu nehmen. (1/5)
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Die aktuellen Zahlen zeigen: 1. CDU weiter vorne - der Wechsel ist in Sicht! 2. Schweitzer ist nicht Dreyer. Seine persönlichen Werte sind wesentlich schlechter als die seiner Vorgängerin. Schnieder gewinnt dagegen 3 Punkte Zustimmung. 3. CDU verliert anders als bei früheren Wahlen nicht an SPD; deren linkes Potenzial ist ausgeschöpft. 4. Schweitzer schließt weiter RRG nicht aus. Wer das verhindern will, muss CDU wählen.
Sonntagsfrage zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz • Infratest dimap / SWR: CDU 28 % | SPD 27 % | AfD 19 % | GRÜNE 9 % | FREIE WÄHLER 5 % | DIE LINKE 5 % | Sonstige 7 %
➤ Verlauf: wahlrecht.de/umfragen/landta…
🗓️ Nächste Landtagswahl: 22. März 2026 #ltwrp
ALT Säulendiagramm der Sonntagsfrage zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz von Infratest dimap für den SWR