Reichsformat 1872

Ohne dem Spitzentreffen meiner Partei am Wochenende vorgreifen zu wollen, möchte ich ernsthaft fragen, ob wir das abgekartete Spiel der Bundespräsidentenwahl als postdemokratische Posse nicht komplett ignorieren sollten? Viele Menschen im Land verbinden dieses Amt nur noch mit moralinsauren, spalterischen Reden. Für die Amtsführung müssen die Steuerzahler zudem Millionen aufbringen.  Meine Meinung ist: Entweder wird der Bundespräsident zukünftig direkt vom Volk gewählt oder das Amt kann weg. welt.de/politik/deutschland/…

Seitdem ich politisch tätig bin, stehe ich im Kreuzfeuer gehässiger Medien, Linksterroristen und Gerichten. Als gewählter Abgeordneter genieße ich zwar einen gewissen Schutz, aber auch meine Familie hat unter dem Haß meiner Gegner zu leiden. Es gibt allerdings einen jungen Mann, dem wird noch übler mitgespielt als mir. Was wollten sie ihm alles anhängen! In Graz ging es um die Bildung einer kriminellen Vereinigung — 2018 wurde er freigesprochen. 2021 wurde das Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung eingestellt. Auch von dem Vorwurf der Verhetzung wurde er freigesprochen. Er hat sich immer ausdrücklich gegen jegliche Form der Gewalt ausgesprochen und man kann ihm auch keine anderen Straftaten vorwerfen. Trotzdem wurde seine Vereinigung in Österreich verboten — es sind politische Gründe und entscheidend dafür ist, daß seine Gruppe besonders attraktiv für intelligente junge Menschen ist. Das macht ihn und seine Bewegung »gefährlich«. Nun wurde er zu einer Geldstrafe verurteilt, weil er ein Leibchen mit dem Logo des Computerspiels »Overwatch« trug. Weder das Spiel noch das Logo ist verboten — wenn ein Martin Sellner es trägt, aber schon. Er kann nirgendwo ein Konto eröffnen (afd-bjoern-hoecke.de/2024/12…): Aktuell wurden ihm von über 125 Kreditinstituten Konten gekündigt, bei über 380 Banken erhielt er Absagen. In Großbritannien hat er seit Juni 2019 ein unbefristetes Einreiseverbot, in die USA — der Heimat seiner Ehefrau — kann er nicht reisen, weil ihm 2019 die ESTA-Reisegenehmigung entzogen wurde. Ein dreijähriges Einreiseverbot nach Deutschland wurde drei Monate später außer Vollzug gesetzt, aber dafür kann er jetzt nicht mehr nach Frankreich reisen. Er gilt als »Staatsfeind Nr. 1« — allerdings international. Vor diesem Hintergrund muß man sein frohes Gemüt bewundern: Der junge Kerl hat das Herz eines Löwen und den Witz eines Till Eulenspiegel. Er verwandelt die völlig unverhältnismäßigen Repressionen gegen ihn in ein Spiel. So unterhaltsam wie er hat noch nie jemand die verbissenen Behörden vorgeführt. Wenn jetzt tatsächlich einzelne Parteifreunde das Verbot der IB in Deutschland fordern, würden bei einem solchen Verfahren neue Maßstäbe geschaffen, die sich sofort danach auch gegen uns richten und Heimatliebe würde zum Verbrechen erklärt. Es ist also aus unserer Sicht nicht nur dumm, es ist vor allem auch menschlich niederträchtig.