Michael Stollenwerk

Friedrich Merz kehrt von seiner fünftägigen Asienreise zurück und lässt sich als Architekt einer neuen Sicherheitspartnerschaft feiern. In Singapur, Tokio und Seoul hat er von kollektiver Sicherheit gepredigt, von Allianzen der Mittelmächte gegen die Großmächte, von Verteidigungskooperation und davon, dass unilaterale Sicherheit nicht mehr existiert. Am Joint Security Area in der demilitarisierten Zone stand er und sinnierte, wie dankbar wir sein dürfen, dass Deutschland seit 36 Jahren keine Teilung mehr erleben muss. Gleichzeitig feuerte Nordkorea Raketen in Richtung Japanisches Meer, schickt Soldaten in den Ukraine-Krieg und erhält von Russland Technologie. Merz verspricht engere Zusammenarbeit mit Japan und Südkorea, mit einer großen Wirtschaftsdelegation inklusive Rüstungsfirmen im Schlepptau. Japan empfängt ihn als Premiumpartner. Das soll Staatsmannschaft sein. Es ist vor allem Inszenierung. Die Realität widerspricht dem Bild sofort. Ein japanischer Diplomat stellt der deutschen Delegation die einzige Frage, die zählt: Wie genau wird Deutschland helfen, wenn China Taiwan angreift? Eine Antwort bleibt aus. Die Bitte um Patriot-Raketen für die Ukraine scheitert. Ob Tokio weiter zu einem neuen Ukraine-Kredit beiträgt, ist offen. Merz kann in der Ferne von kollektiver Sicherheit und gemeinsamer Verteidigung reden, während die Bundeswehr zu Hause kaum einsatzbereit ist und Europa bei der eigenen Abschreckung weiter hinterherhinkt. Der Krieg Russlands in der Ukraine sei in der Region allgegenwärtig, sagt er. Konkrete Ergebnisse liefert die Reise nicht. Stattdessen Willensbekundungen, gemeinsame Erklärungen und Fotos an der Grenze. Noch deutlicher wird das Versagen bei der Wirtschaft. Merz wirbt für ein globales politisches Bündnis regelbasierten Handels unter Mittelmächten – EU, asiatische Staaten, Kanada, Australien, Neuseeland, Mercosur – gegen die Regelbrüche von China, Russland und den USA. Er will die WTO stärken und einseitige Abhängigkeiten abbauen. Gleichzeitig hat er mit Macron den Industrial Accelerator Act vorangetrieben, der Subventionen und öffentliche Aufträge für Autos auf Fahrzeuge aus der EU, der Schweiz und Großbritannien beschränkt. Japan und Südkorea protestieren lautstark. Der südkoreanische Präsident Lee Jae Myung bittet um gleiche Behandlung wie EU-Staaten. Die japanische Ministerpräsidentin Takaichi drängt ebenfalls. Merz zeigt sich überrascht von der Intensität der Kritik. Er räumt ein, dass erhebliche Sorgen vor einer neuen Welle des Protektionismus bestehen, dass Europa sich abschotte. Dann verspricht er, das Thema auf dem nächsten EU-Gipfel anzusprechen. Wer mit dem französischen Partner Abschottung beschließt und sich anschließend wundert, dass die Partner das als Abschottung empfinden, der betreibt Heuchelei in Reinform. Parallel reist Steinmeier nach China. Merz diversifiziert angeblich die Beziehungen, während der Bundespräsident bei Xi für fairen Handel und gegen wirtschaftliche Abhängigkeit wirbt. Die Chinapolitik werde erwachsen, sagt der Kanzler. In Wahrheit bleibt Deutschland abhängig, die Industrie leidet unter chinesischer Überkapazität und unterbewerteter Währung, und die eigene Standortpolitik frisst die Wettbewerbsfähigkeit. Während Merz in Asien von neuen Allianzen spricht, zerfällt zu Hause der industrielle Kern. Die Automobilindustrie, die er schützen will, wird durch hohe Energiekosten, Bürokratie und eigene Regeln weiter geschwächt. Die asiatischen Partner sehen das klarer als der Kanzler selbst. Diese Reise war keine strategische Meisterleistung. Sie war eine Flucht vor der Innenpolitik. Merz entkommt dem Berliner Alltag, den Streitereien in der Koalition, der Unzufriedenheit der Bürger mit Migration, Wirtschaft und innerer Sicherheit. Er lässt sich als Außenkanzler feiern, während die Probleme im Land ungelöst bleiben. Die Partner in Asien nehmen die deutschen Versprechen zur Kenntnis und stellen die entscheidende Frage: Was könnt ihr wirklich leisten? Die Antwort steht in der leeren Hand bei den Patriot-Raketen und in der überraschten Miene bei der Protektionismus-Kritik. Großmachtgehabe ohne Substanz. Das ist die Bilanz dieser Asienreise. politico.eu/article/friedric…