Stephan Jud retweeted
Von ❤️DANKE an alle hier, die an jüdischer Seite stehen, die den Skandal kommentieren, teilen und dafür sorgen, dass Juden in Deutschland nicht wieder zu Freiwild werden! 🙏
“Ein öffentlicher Facebook-Kommentar des Trierer Linken-Fraktionsvorsitzenden Jörg Johann entwickelt sich zu einem politischen Vorgang.
In einer Auseinandersetzung mit der deutsch-jüdischen Publizistin Malca Goldstein-Wolf schrieb der Kommunalpolitiker unter anderem: „Wander doch aus“ – verbunden mit weiteren persönlichen Herabsetzungen. Goldstein-Wolf veröffentlichte den Kommentar anschließend auf X und kritisierte Johann scharf. Ihr Beitrag erreichte binnen kurzer Zeit zehntausende Aufrufe und wurde vielfach weiterverbreitet.”
lokalo.de/artikel/432464/tri…
Sie machen wahrlich keinen Hehl aus ihrer Gesinnung!
Der Fraktionsvorsitzende der @dieLinke im Trierer Stadtrat, Jörg Johann, stört sich an meiner Kritik an Bundespräsident Steinmeier.
Er rät mir, der deutschen Jüdin, ich möge doch auswandern.
Man achte auch auf das sprachliche Niveau des linken Politikers.
facebook.com/share/1DSt71oiW…
Stephan Jud retweeted
Wer Extremismus aus politischer Korrektheit verharmlost, gefährdet Europas Sicherheit.
Stephan Jud retweeted
‼️‼️ Frankreich‼️‼️
Ich verstehe ehrlich gesagt nicht, warum immer noch von Schülerprotesten gesprochen wird. Hier entsteht eine immer tiefere Kluft zwischen öffentlicher Meinung und veröffentlichter Meinung.
Vielleicht hat es einmal als Protest begonnen. Mittlerweile ist die Bewegung von zwei Gruppen übernommen worden: von linksradikalen Chaoten, die den Rechtsstaat nicht nur destabilisieren, sondern letztlich überwinden wollen, und von Jugendlichen, häufig mit Migrationshintergrund der dritten, vierten oder fünften Generation, deren Motive offenbar oft wenig mit politischer Empörung zu tun haben. Vielmehr geht es um Verachtung gegenüber dem Land, in dem sie leben, und um die pure Lust an Gewalt, Zerstörung und dem Adrenalinkick.
Die Behördenstudie zu den Unruhen im Sommer 2023 liefert dazu einen bemerkenswerten Befund: Weniger als acht Prozent der Angeklagten nannten die Empörung über den Tod des 17-jährigen Nahel bei einer Polizeikontrolle als Tatmotiv. Die große Mehrheit handelte demnach aus anderen Motiven, vielfach aus Gelegenheit; einige sprachen ausdrücklich vom „Adrenalinschub“.
Wer angesichts solcher Erkenntnisse weiterhin pauschal von Schülerprotesten spricht, verkennt die Realität. Und wer diese Realität nicht sehen will, darf sich nicht wundern, wenn das Vertrauen zwischen Gesellschaft, Medien und Politik immer weiter schwindet.
Soso, die Menge Tunnelaushub entspricht etwa der Jahresmenge des Kantons St. Gallen…
grok.com/share/c2hhcmQtMw_dd…
Stephan Jud retweeted
“It didn’t start on the 7th of October 2023”
1. Jerusalem Nebi Musa Riots 1920
2. Jaffa Riots 1921
3. Hebron Massacre 1929
4. Motza Massacre 1929
5. Safed Massacre 1929
6. Jaffa Riots 1936
7. Tiberias Massacre 1938
8. Farhud Massacre, Baghdad 1941
9. Tripoli Pogrom 1945
10. Jerusalem Commercial Centre Riots 1947
11. Aleppo Pogrom 1947
12. Aden Riots 1947
13. Haifa Oil Refinery Massacre 1947
14. Convoy of 35 Ambush 1948
15. Ben Yehuda Street Bombing 1948
16. Jewish Agency Bombing 1948
17. Hadassah Convoy Massacre 1948
18. Kfar Etzion Massacre 1948
19. Oujda and Jerada Pogrom 1948
20. Tripoli Pogrom 1948
21. Cairo Jewish Quarter Bombings 1948
22. Expulsion of 850,000 Jews from Arab Countries 1948–1970s
23. Ma'ale Akrabim Bus Massacre 1954
24. Kfar Chabad School Attack 1956
25. Libya Pogrom 1967
26. Baghdad Public Hangings of Jews 1969
27. Avivim School Bus Massacre 1970
28. Lod Airport Massacre 1972
29. Munich Olympics Massacre 1972
30. Kiryat Shmona Massacre 1974
31. Ma'alot School Massacre 1974
32. Savoy Hotel Attack 1975
33. Zion Square Bombing 1975
34. Coastal Road Massacre 1978
35. Nahariya Attack 1979
36. Beit Hadassah Hebron Attack 1980
37. Vienna Synagogue Attack 1981
38. Rue des Rosiers Attack, Paris 1982
39. Rome Great Synagogue Attack 1982
40. Achille Lauro Hijacking 1985
41. Neve Shalom Synagogue Massacre, Istanbul 1986
42. Israeli Embassy Bombing, Buenos Aires 1992
43. AMIA Bombing, Buenos Aires 1994
44. Jerusalem Bus 18 Bombings 1996
45. Mahane Yehuda Market Bombing 1997
46. Other Second Intifada Bombings 2000–2005
47. Dolphinarium Massacre 2001
48. Sbarro Massacre 2001
49. Beit Yisrael Bombing 2002
50. Park Hotel Passover Massacre 2002
51. El Ghriba Synagogue Bombing, Djerba 2002
52. Hebrew University Cafeteria Bombing 2002
53. Jerusalem Bus 2 Massacre 2003
54. Maxim Restaurant Massacre, Haifa 2003
55. Istanbul Synagogue Bombings 2003
56. Ilan Halimi Murder, Paris 2006
57. Mercaz HaRav Yeshiva Massacre 2008
58. Mumbai Chabad House Massacre 2008
59. Itamar Massacre 2011
60. Toulouse Jewish School Massacre 2012
61. Burgas Bus Bombing 2012
62. Brussels Jewish Museum Attack 2014
63. Three Teens Kidnapping and Murder 2014
64. Har Nof Synagogue Massacre 2014
65. Hyper Cacher Attack, Paris 2015
66. Sarona Market Attack 2016
67. Sarah Halimi Murder, Paris 2017
68. Mireille Knoll Murder, Paris 2018
69. Tree of Life Synagogue Massacre, Pittsburgh 2018
70. Jersey City Kosher Market Attack 2019
71. Beersheba, Bnei Brak and Elad Attacks 2022
72. Neve Yaakov Synagogue Attack 2023
73. El Ghriba Synagogue Shooting, Djerba 2023
74. October 7 Massacre 2023
75. Jaffa Light Rail Attack 2024
76. Capital Jewish Museum Attack, Washington 2025
77. Ramot Junction Shooting 2025
78. Heaton Park Synagogue Attack, Manchester 2025
79. Bondi Beach Hanukkah Massacre, Sydney 2025
Stephan Jud retweeted
𝗗𝗲𝗿 𝗦𝘁𝗮̈𝗻𝗱𝗲𝗿𝗮𝘁 𝗯𝗲𝘀𝗰𝗵𝗹𝗶𝗲𝘀𝘀𝘁 – 𝘂𝗻𝗱 𝗕𝗿𝘂̈𝘀𝘀𝗲𝗹 𝗺𝗶𝘀𝗰𝗵𝘁 𝘀𝗶𝗰𝗵 𝘂𝗺𝗴𝗲𝗵𝗲𝗻𝗱 𝗲𝗶𝗻.
Der Ständerat will von zuziehenden EU-Bürgern einen Strafregisterauszug verlangen. Arbeitslose und Sozialhilfebeziehende sollen zudem kein Daueraufenthaltsrecht erhalten.
Noch bevor die parlamentarische Beratung abgeschlossen ist, erklärt EU-Botschafter Andreas Künne laut NZZ beide Verschärfungen für unvereinbar mit dem Vertragspaket.
Das ist mehr als eine sachliche Stellungnahme. Brüssel setzt das Schweizer Parlament öffentlich unter Druck und signalisiert dem Nationalrat, welche Beschlüsse er wieder korrigieren soll.
Genau so sieht die viel beschworene «Partnerschaft auf Augenhöhe» in der Praxis aus: Die Schweiz berät ihre Gesetze – und die EU markiert die Grenzen des Erlaubten.
Das Paket ist noch nicht beschlossen. Trotzdem erleben wir bereits, wie Brüssel auf Schweizer Entscheidungen Einfluss nimmt. Was geschieht erst, wenn die institutionelle Anbindung und die dynamische Rechtsübernahme gelten?
Stephan Jud retweeted
ℹ️ Ich lade Sie ein.
Wir sollen manipuliert werden.
Die Propaganda ist bemüht zu „zeigen“, dass der Gazastreifen weit zerstört ist. Was im Kern aber niemand bestreitet. Selbstverständlich ist er das. Es ist Krieg. Ein Krieg, den die Palästinenser begonnen haben.
Nicht nur die Hamas. Der Dschihad in Palästina (PIJ), PFLP, Zivilisten, eine ganze Gesellschaft, die Israel vernichten will.
Die Manipulation geht darüber hinaus. Sie soll nahelegen, dass die IDF, wahlweise auch Netanjahu oder Israel, unterschiedslos den wehrlosen Gazastreifen bombardiert haben. Denn das legt nahe, dass es eben doch einen Völkermord gibt.
Alleine das Märchen der unterschiedslosen Zerstörung zu widerlegen, wie ich es gestern getan habe, verursacht einen neuen Shitstorm. Denn zerstört ist schließlich zerstört.
Dass es aber einen großen Unterschied macht, wo wann wie was zerstört wurde, wird ignoriert. Es werden die Gebiete gezeigt, die besonders zerstört sind. Vor allem Rafah, das in israelischer Hand ist, und wo bereits Tunnel und einsturzgefährdete Häuser gesprengt wurden, wo Sprengfallen und Minen gezielt zur Explosion gebracht und wo Schutt aufgeschüttet wurde.
Dass ganze Innenstädte intakt sind, wie in Nuseirat, Maghazi, Burij, Deir al-Balah und sogar ganze Viertel und Straßenzüge in Chan Yunis, wird als selektiv argumentiert. Obwohl das einfach nur die gleiche Selektion, das gleiche „Sherry Picking“ ist, das genutzt wird, um die totale Zerstörung zu „beweisen“.
Es zeigt, dass manche Gebiete mehr zerstört sind, als andere. Was bedeutet, dass es dort Gefechte oder zumindest einen konkreten Grund für die Zerstörung gab.
Und selbst wenn man mehrfach darauf hinweist, dass man die aktuellsten Luftbilder gezeigt hat, wird dies angezweifelt. Weil nicht sein kann, was nicht sein darf.
Die Flut von Bildern der Zerstörung und der Leichen hat längst andere Bilder in die Köpfe gepflanzt.
Ich lade Sie ein zu einem kleinen Ausflug in den Gazastreifen. In das „Freiluftgefägnis“, in den Völkermord. Anhand von Pressebildern, die ich in der letzten Zeit für meine Arbeit gekauft habe. (Es gibt weit mehr.)
Bild 1: Operation am Nasser Krankenhaus, Chan Yunis: Einpflanzung eines Cochlea-Implantats, einer Hörprothese. Nicht überlebenswichtig. [Adam Bilal, Anadolu Agency, 27.09.2026]
Bild 2: Frühchen-Station im Nasser Krankenhaus, Chan Yunis. [Adam Bilal, Anadolu Agency, 27.09.2026]
Bild 3: Graduation: Abschlussfeier des Jahrgangs der Studenten des „University College of Applied Sciences“ in Chan Yunis. [Tariq Mohammad, APAimages, 27.09.2026]
Bild 4: Handy-Shop in Gaza-Stadt. [Mohammed Salha, APAimages, 22.08.2026]
(1/7)
Stephan Jud retweeted
Das ZFF voll in Antizionisten-Hand und im Fall von Greta in Hamas-Kuschelei und niemand stört dies. Schon krass. @tagesanzeiger @20min @JuedischeOnline @PhilippPeyman Sama Schwarz und ich hatten dazu eine Sommerserie.
open.spotify.com/episode/3fd…
SRF @srf jubelt über Greta Thunberg am #ZFF. srf.ch/kultur/gesellschaft-r…
Stephan Jud retweeted
Die postkoloniale Bewegung braucht klare Helden. Deshalb wird Königin Nzinga (Ann Zingha) von Matamba heute als Ikone des Widerstands gegen den Kolonialismus gefeiert.
Die UNESCO hat sie 2013 sogar offiziell geadelt. Auf Antrag Angolas beging die Organisation den 350. Todestag der Königin und veröffentlichte in ihrer Reihe „Women in African History“ einen eigenen Comic und Unterrichtsmaterial über sie. Darin heisst es, Njinga Mbandi sei eine „Schlüsselfigur des afrikanischen Widerstands gegen den Kolonialismus“ und habe „den kolonialen Plänen Portugals hartnäckig Widerstand geleistet“. Sie wird als geschickte Diplomatin, strategische Verhandlerin und furchtlose Taktikerin dargestellt, die bis zu ihrem Tod 1663 standhielt.
In den UNESCO-Texten kommt allerdings der Sklavenhandel, den sie betrieb, nicht vor. Stattdessen erscheint sie als reine Widerstandskämpferin und Vorbild weiblicher Führung.
Die historische Nzinga war beides: Sie führte jahrzehntelang Krieg gegen die Portugiesen und verbündete sich zeitweise mit den Niederländern. Gleichzeitig verkaufte sie Kriegsgefangene aus Raubzügen gegen Nachbarvölker an Europäer. Unter ihrer Herrschaft wurde Matamba zu einem wichtigen Umschlagplatz im Sklavenhandel.
Genau wie bei den Duala-Bells, Hassan bin Omari oder den Agojie von Dahomey wird hier eine afrikanische Sklavenhändlerin nachträglich zur reinen Heldin gegen „weisse Gewalt“ umgedeutet. Die Beteiligung afrikanischer Eliten am Menschenhandel passt nicht ins Schema, bei dem die Weissen die alleinigen Täter und alle anderen die moralisch überlegenen Opfer sein müssen.
Die postkoloniale Ideologie fälscht Geschichte nicht nur durch Lügen, sondern durch systematisches Weglassen.
Dieses systematische Weglassen ist ein bekanntes Verhaltensmuster bei den Woke-Linken. Man kennt es beispielsweise auch von ihren Medien...
Stephan Jud retweeted
Antisemitismus
Francesca Albanese
Aus gegebenem Anlass. Von wegen Antisemitismus sei auch islamophob gewesen. Hier die inzwischen aufgearbeitete Realität.
Alois Brunner war SS-Hauptsturmführer und einer der engsten Mitarbeiter Adolf Eichmanns, verantwortlich für die Deportation von Zehntausenden Juden, u. a. aus Österreich, Frankreich, Griechenland und der Slowakei.
Nach 1945 setzte er sich mit einem gefälschten Rotkreuz-Pass ab, ging zunächst nach Ägypten und ließ sich ab Mitte der 1950er Jahre unter dem Namen Georg Fischer dauerhaft in Damaskus nieder. Dort lebte er jahrzehntelang unter dem Schutz syrischer Regime, später auch unter Hafez al-Assad, und
-> soll syrische Sicherheitsdienste in Verhör- und Foltermethoden beraten haben <-.
Er starb vermutlich um 2010 in Syrien.
Die Fluchtwege - sogenannte Rattenlinien - liefen oft über Italien. Katholische Geistliche, insbesondere Bischof Alois Hudal in Rom, stellten Empfehlungsschreiben aus, mit denen das Internationale Rote Kreuz Reisedokumente ausgab. Das gilt auch für mehrere Personen, die in den Nahen Osten gingen.
Ein weiteres klares Beispiel mit direkter Kirchenhilfe und Zwischenstation Syrien ist Franz Stangl, Kommandant der Vernichtungslager Sobibor und Treblinka. Hudal versorgte ihn mit Papieren, die ihm die Reise nach Syrien ermöglichten, später zog er nach Brasilien weiter.
Weitere bekannte ehemalige NS-Funktionäre in der Region:
Syrien
ca. 50 Deutsche, darunter SS- und Wehrmachtsangehörige, die beim Aufbau von Armee und Geheimdiensten halfen:
- Walter Rauff, mitverantwortlich für Gaswagen; kurz in Syrien, später Chile
- Franz Rademacher, Auswärtiges Amt, „Judenreferent“
- Otto Ernst Remer, ehemaliger Wehrmachtsgeneral, später auch in Ägypten aktiv
- Weitere wie Wilhelm Beisner, Emil Gelny und Mitglieder früherer Missionsgruppen unter Rainer Kriebel oder Hyazinth Graf Strachwitz
Ägypten
mindestens 70 Personen, oft unter Nasser als Militärberater, Propagandisten oder Techniker:
- Johann von Leers, Goebbels-Mitarbeiter, konvertierte zum Islam und nannte sich Omar Amin
- Aribert Heim, KZ-Arzt
- Artur Schmitt, Wehrmachtsgeneral
Der ehemalige Großmufti von Jerusalem, Amin al-Husseini, der während des Krieges in Berlin gewesen war, vermittelte Kontakte und erleichterte manchen die Aufnahme. Die arabischen Staaten suchten vor allem militärisches und nachrichtendienstliches Know-how im Konflikt mit Israel; die Flüchtlinge erhielten im Gegenzug Schutz vor Auslieferung.
Die Zahlen sind Schätzungen: Deutlich mehr NS-Belastete gingen nach Südamerika, aber Dutzende bis über hundert fanden in Syrien und Ägypten Zuflucht und oft auch Arbeit. Viele nahmen muslimische Namen an. Syrien lehnte Auslieferungsersuchen für Brunner konsequent ab.
Frau Albanese hat das Kapitel aufgemacht, ohne Not. Jetzt sollte sie sich mit den Fakten beschäftigen.
Und ja, ich bin allergisch gegen Täter-Opfer-Umkehr.
Stephan Jud retweeted
🚨 THE NETHERLANDS HAS STARTED SEARCHING ISRAELIS’ LUGGAGE FOR “FORBIDDEN” JEWISH GOODS
Days after a Dutch ban on products from Jewish communities in Judea and Samaria took effect, an El Al passenger says everyone arriving on her flight from Tel Aviv was pulled aside at Schiphol and forced to have their luggage screened.
The reason this matters: Dutch Customs now officially bans even souvenirs, gifts and personal items originating in the targeted communities — and travelers can be required to prove where their belongings came from. Goods can be confiscated and cases referred for prosecution.
Read that again.
Europe is once again demanding that Jews prove the origin of the things in their suitcases.
It’s 2026.
Stephan Jud retweeted
Das Puzzle fügt sich zusammen:
- Massiv erleichterte Einbürgerung
- Dauerbespielen von Gaza, Kopftuch und «Islamophobie»
- Wahlen gewinnen
Genau das beschreibt die NZZ für Berlin und Schweden.
Die #DemokratieInitiative will denselben Hebel in der Schweiz.
#Einbürgerungsinitiative
In Berlin und Schweden verdanken linke Parteien ihre Erfolge auch eingebürgerten Muslimen. Sie gewannen sie mit Gaza und dem Kopftuch. Zum eigenen Vorteil möchte die Linke noch viel mehr Einbürgerungen. nzz.ch/meinung/neue-demograf…
Eine traurige Nachricht.
Sie war die berühmte Stimme des legendären Duos Rita Mitsouko. Mit Hits wie «Marcia Baïla» wurde Catherine Ringer zur Ikone des französischen Rocks. Nun ist sie im Alter von 68 Jahren gestorben. juedische-allgemeine.de/jued…
Stephan Jud retweeted
Der Filmregisseur & Schriftsteller EDUARD TOPOL (Edmond Topelberg) hat einen Brief @POTUS Donald Trump verfasst.
„Sehr geehrter Herr Präsident!
Lieber Donald!
Als Autor von fünfzig Büchern und einem Dutzend Filmen über Russland halte ich mich für berechtigt, Sie vor Ihrem Treffen mit Putin zu informieren.
Sie sollten wissen, dass er den Krieg mit der Ukraine nicht beenden kann, selbst wenn Sie ihm Ihre Villa Mar-a-Lago in Palm Beach, den Trump Tower in New York und ein Dutzend Ihrer Golfclubs überlassen.
Und nicht, weil er keine Pause vom Krieg machen will, sondern weil er es nicht kann.
Denn er kennt die russische Geschichte nicht aus einem Lehrbuch von Medinski, sondern aus der wirklichen Geschichte:
Die Rückkehr russischer Truppen aus Europa nach Russland nach dem Sieg über Napoleon führte 1825 zum antizaristischen Aufstand der Dekabristen.
Die Niederlage Russlands im Russisch-Japanischen Krieg führte zur Revolution von 1905.
Die Flucht einer Million russischer Soldaten von der russisch-deutschen Front während des Ersten Weltkriegs führte zur Abdankung Kaiser Nikolaus II. vom Thron und zur Februarrevolution von 1917.
Der von Lenin mit Deutschland geschlossene Frieden ermöglichte es den Bolschewiki, die gesamte Zarenfamilie zu erschießen.
Mit der Rückkehr der sowjetischen Truppen aus Afghanistan im Februar 1989 begann der Zusammenbruch der UdSSR.
In Kenntnis dessen kann Putin den Krieg mit der Ukraine nicht beenden und seine Truppen nach Hause zurückführen.
Nur die Möglichkeit, im Mai 1945 fast seine gesamte Armee als Besatzungstruppen in Europa zu belassen, half Stalin, einen Putsch nach dem Krieg zu vermeiden.
Deshalb träumt Putin davon, die Ukraine ebenso wie die baltischen Staaten, Finnland, Polen usw. zu besetzen, um seine Armee von Moskau fernzuhalten.
Er erinnert sich daran, wie sich die 525.000 Soldaten, die 1989 aus Afghanistan zurückkehrten, in „Afghanen-Banditen“ verwandelten, die die gesamte Bevölkerung der UdSSR terrorisierten.
Und er weiß, was passieren wird, wenn eineinhalb Millionen Soldaten, die professionell töten, rauben und vergewaltigen können, von der ukrainischen Front zurückkehren.
Der Krieg mit der Ukraine hat es Putin ermöglicht, sich zweier Millionen seiner aktivsten Gegner zu entledigen, die er zur Flucht aus Russland gezwungen hat, während er den Rest der jungen russischen Männer entweder an die Front getrieben oder in die Strafdienste rekrutiert hat.
Heute ist jeder Krieg – mit der Ukraine, mit den baltischen Staaten, mit der NATO – und mit irgendjemand anderem – der beste Weg, Russland zur Unterwerfung unter Putin und seine Junta zu zwingen.
Leider wird keiner Ihrer Berater Ihnen das vor Ihrem Treffen mit Putin erklären, aber Sie können meine Argumente bei Jack Matlock und Michael McFaul überprüfen.
Ich möchte nicht, dass Putin, ein Gangster, Dieb und Mörder von Millionen Menschen, Sie weiterhin dreist täuscht, Sie belügt und meinen Präsidenten hinters Licht führt.
Natürlich bin ich weder Militärexperte noch Politikwissenschaftler, aber ich bin ein Schriftsteller mit einem guten Gedächtnis.
Ich erinnere mich daran, wie Ronald Reagan, Margaret Thatcher und Papst Johannes Paul II. es schafften, den Ölpreis auf 9 Dollar pro Barrel zu senken, den Afghanen „Stinger“ zu geben und dadurch Moskaus Eroberung Afghanistans zu stoppen und die UdSSR zu zerstören.
Wenn Sie Putin und die imperialen Ambitionen stoppen wollen, die mindestens die Hälfte der russischen Bevölkerung teilt, müssen Sie dasselbe tun – den Ölpreis auf mindestens 25 Dollar pro Barrel senken und der Ukraine die Waffen geben, die ihr helfen werden, den Aggressor zu zerschlagen.
Was Ihren Wunsch betrifft, amerikanisch-russische Geschäftsbeziehungen als Partnerschaft nicht nur in Worten, sondern in der Praxis aufzubauen, so kann dies in hundert Jahren geschehen oder überhaupt nie.
Wenn Sie wissen möchten, warum, rufen Sie mich an, ich werde es Ihnen erklären.
Mit freundlichen Grüßen
EDWARD TOPOLE, Bürger der USA und Israels.
Stephan Jud retweeted
🚨 Geheimbericht enthüllt: Wie das EDA ein kritisches EU-Gutachten einkaufte – und es vor der Schweizer Öffentlichkeit versteckte. 🧵👇
Dieses brisante Gutachten von Völkerrechtsprofessor Andreas R. Ziegler (Universität Lausanne) wurde mir im Rahmen meines BGÖ-Einsichtsgesuches der Öffentlichkeit zugänglich gemacht!
Dieses fundierte #Rechtsgutachten ist nirgends auf der offiziellen Webseite des EDA zum Paket Schweiz-EU auffindbar. Der Inhalt ist offensichtlich nicht genehm!
Warum wurde diese Analyse so beharrlich im Keller von Bundesbern vergraben? Weil sie die beschönigenden Behauptungen des Bundesrates zur "Souveränität" im Paket komplett zertrümmert.
Der Bundesrat stellt das Paket in seinen FAQs und Berichten um Welten positiver dar, als es der beauftragte Völkerrechtler in seiner Analyse tut.
⚡ Die 4 fundamentalen Widersprüche im Überblick:
💥 1. „Harmlose Kompensation“ vs. „Knallharte Sanktion“
Der Bundesrat behauptet: #Ausgleichsmassnahmen seien keine #Sanktionen oder Strafen. Es handle sich um eine partnerschaftliche „Ausgleichsbuchhaltung“, um ein gestörtes Gleichgewicht zu korrigieren.
Prof. Ziegler entlarvt: Das ist reine #Schönfärberei. In der Realität moderner #Wirtschaftsabkommen sind solche Massnahmen ganz klar als #Sanktionen konzipiert, um Wohlverhalten und Vertragstreue zu erzwingen ("conceived primarily as a sanction to induce compliance").
💥 2. „Schutz durch Verhältnismässigkeit“ vs. „Totale Unberechenbarkeit“
Der Bundesrat behauptet: Die Anforderung der „Verhältnismässigkeit“ und die Überprüfbarkeit durch das Schiedsgericht schützten die Schweiz zuverlässig vor willkürlichen Massnahmen der EU.
Prof. Ziegler entlarvt: Es droht #massive #Rechtsunsicherheit. Da im Binnenmarkt- und Dienstleistungsbereich (anders als beim einfachen Warenhandel) ein mathematischer Schadensausgleich unmöglich ist, bleibt der Begriff „Verhältnismässigkeit“ extrem subjektiv und für Schweizer Unternehmen im Voraus völlig unberechenbar.
(Zu erwähnen ist, dass im Abkommen selbst dieser Begriff nicht im Ansatz näher definiert ist)
💥 3. „Sektorieller Bezug“ vs. „Asymmetrische Erpressung“ (Cross-Retaliation)
Der Bundesrat behauptet: Das Risiko von #branchenübergreifenden #Vergeltungsmassnahmen (Cross-Retaliation) sei gering und bringt verharmlosende Beispiele wie das Entziehen von Helikopterpiloten-Lizenzen.
Prof. Ziegler entlarvt: Cross-Retaliation ist in den Händen einer Grossmacht (EU) eine asymmetrische Superwaffe gegen eine kleinere Volkswirtschaft. Die EU kann bei Schweizer Abweichungen in Sektor A (z.B. Lohnschutz oder Strom) gezielt Schweizer Schlüsselindustrien in Sektor B blockieren, um die Schweiz politisch in die Knie zu zwingen.
(Paul Richli folgern daraus, dass diese transversale Rachemöglichkeit der EU als «Schachmattkriterium» für Schweizer Referenden wirkt. Aus Angst vor EU-Vergeltung in der eigenen Branche würden Schweizer Wirtschaftsverbände präventiv gegen jedes inländische Referendum kämpfen)
💥 4. „Souveränes Veto“ vs. „Souveränitäts-Illusion“
Der Bundesrat behauptet: Die Schweiz bleibt vollkommen #souverän, da wir das Recht auf ein „Opt-out“ (Veto) besitzen und nicht gezwungen sind, EU-Recht zu übernehmen.
Prof. Ziegler entlarvt: Weil die EU die Ausgleichsmassnahmen strategisch immer so schmerzhaft ansetzen wird, dass die Kosten der Sanktionen den Nutzen des inländischen Vetos übersteigen, wird der Anreiz für ein Schweizer Veto systematisch gegen Null gedrückt. Das Veto-Recht existiert nur als theoretische Illusion auf dem Papier.
(Zu erwähnen ist, dass die völkerrechtliche Verpflichtung einen EU Rechtsakt zu übernehmen immer bestehen bleibt - es also gar kein Opt-Out gibt)
📉 Fazit:
Während der Bundesrat von „kalkulierbaren Beziehungen“ spricht, schafft er ein asymmetrisches Disziplinierungsinstrument für Brüssel. Wer „Bilaterale III“ sagt, meint in Wahrheit einen schleichenden Souveränitätsverlust unter der permanenten Drohkulisse von EU-Sanktionen.
Die Tatsache, dass der Bundesrat dieses kritische Gutachten bis zu einer erzwungenen Akteneinsicht geheim hielt, zeigt, wie wackelig das Fundament seiner eigenen Argumentation ist.
@nebelspalter @feusl @Weltwoche @david_biner @NZZ @NeuhausC @autonomiesuisse @KompassVI @FuW_News
Für die Textanalyse und Teil der Formulierungen wurde Gemini Notebook und Claude Fable 5.1 verwendet
Stephan Jud retweeted
🔔 Liebe Follower, liebe Leser, ich möchte mich auch diesmal bei Allen für die tolle Unterstützung recht herzlich bedanken. Heute veröffentliche eine leicht überarbeitete Version meines ersten Artikels. Für alle internationalen Leser stelle ich 4 Sprachversionen bereit. Bitte teilt meine Artikel, Sie brauchen mehr Aufmerksamkeit. Es wäre wünschenswert, wenn wesentlich mehr als 5.095 Follower diese Arbeit unterstützen.
Der Al-Shifa-Dossier im neuen Schliff: Ich habe meine Untersuchung zu den Ereignissen vom 7. Oktober überarbeitet und präzisiert. Damit die Recherche weltweit zugänglich ist, steht sie ab sofort in 4 vollständigen Sprachversionen (EN, FR, IT, ES) bereit. Bitte teilt diesen Beitrag – diese Fakten brauchen maximale Reichweite und Sichtbarkeit. 1/x
#OSINT, #Gaza, #InvestigativeJournalism, #AlShifa
🔗 wolfgangtietze.de/al-shifa-h…
