Hier geht’s zum Beitrag bei Über Rechts: ueberrechts.de/p/autoritare-… Alternativ könnt ihr den Text auch auf dem Verfassungsblog lesen: verfassungsblog.de/landtagsp… Die Arbeit von „Über Rechts“ könnt ihr finanziell über Substack unterstützen - oder via Steady: steady.page/de/ueberrechts/a…

Erstmals steht ein AfD-Politiker an der Spitze eines deutschen Landesparlaments. Das ist mehr als Symbolpolitik, denn Tobias Rausch verfügt über erhebliche Befugnisse. Gemeinsam mit dem Verfassungsblog haben wir uns angesehen, wo die institutionellen Spielräume liegen.

Weiter geht’s mit der Kampagne, dieses Mal in der WELT: Die Linke sei mindestens so schlimm wie die AfD, eigentlich sogar noch schlimmer. Autor der Beitrags ist übrigens Mathias Döpfner, Vorstandsvorsitzender der Axel Springer SE.

Weniger AfD, mehr Ernst Jünger: In Schnellroda sucht man wieder stärker nach einer Metapolitik jenseits der Tagespolitik. Was Götz Kubitscheks „Weiße Nacht“ darüber verrät, diskutieren wir mit Jonathan Lemke in der neuen Kaderschmiede.

Die Kampagne nimmt Fahrt auf: Gestern wurde auf der Titelseite der FAZ ein Verbotsverfahren gegen die Linkspartei ins Spiel gebracht. Heute legt ein CDU-Ministerpräsident nach und fordert, ein Verbot der Partei zu prüfen.

Kontext: jacobin.de/afd-verbotsverfah…

Als ich vor einiger Zeit auf mögliche Nebenwirkungen eines AfD-Verbotsverfahrens für die Linke hinwies, hielten viele meine Befürchtung für absurd, dass in der Folge auch Verbote linker Organisationen gefordert werden könnten. Heute eröffnet die FAZ auf ihrer Titelseite die Debatte.

Hier geht’s zum Text: ueberrechts.de/p/niemand-wil…

Die Ereignisse im Landtag von Sachsen-Anhalt markieren eine Zäsur. Doch was geschah abseits der Kameras? Wer gab AfD-Kandidaten heimlich zusätzliche Stimmen? Was bedeutet all das für Siegmunds angekündigte Wahl im Dezember? Eine Reportage aus Magdeburg ⬇️

Tobias Rausch ist neuer Landtagspräsident. Er erhielt 48 Stimmen – AfD und BSW kommen zusammen nur auf 44. Mindestens vier Stimmen müssen also aus anderen Fraktionen gekommen sein. Damit ist auch die Wahl von Ulrich Siegmund zum Ministerpräsidenten ein Stück wahrscheinlicher geworden.

Hier gibt’s die Antwort: ueberrechts.de/p/wie-geht-es…

Ulrich Siegmund will im Dezember im ersten Wahlgang Ministerpräsident werden. Ihm fehlen dafür drei Stimmen. Woher sie kommen sollen, sagt er nicht. Es bleiben drei Möglichkeiten: 1. Siegmund blufft. 2. Das BSW wählt ihn doch. 3. In der CDU finden sich drei Abweichler. Was ist am wahrscheinlichsten?

Zur Veranstaltung: lfbrecht.de/event/justus-ben… Tickets: tickets.lfbrecht.de/produkte…

Am Dienstag diskutiere ich in Berlin mit @JustusBender über die Möglichkeit einer AfD-Diktatur, Sozialpsychologie als Erklärungsansatz, die These einer „postliberalen Verdunkelung“ – und darüber, welche Rolle materialistische Krisendiagnosen dabei spielen.