@Olbi

Mag Fußball und Pflaumenkuchen • berichtet aktuell aus NRW für @derspiegel

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81Media
Ein gutes halbes Jahr nach dem Sturz aus dem Bundestag und vier Monate nach dem Führungswechsel auf dem Parteitag sucht die FDP nach ihrer Linie und nach Beachtung. Beobachtungen aus dem NRW-Kommunalwahlkampf - mit @Olbi & @LiviaSarai (S+) spiegel.de/politik/deutschla… via @derspiegel
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Der neue Bildungsminister @cem_oezdemir @BMBF_Bund könnte doch jetzt die Schweigepflicht von @sabinedoering aufheben, oder? #fördergeldaffäre
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Es muss natürlich „Verschwiegenheitspflicht“ heißen!
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Miriam Olbrisch retweeted
Manfred Ronzheimer@ronzhei117 Oct 2024
Operation Abendsonne. Endlich mal ein Artikel, der die #FDP parteipolit. Personalpolitik von @starkwatzinger im #BMBF in die Tiefe durchleuchtet. Chapeau. Fehlt @TillMansmann, die #Wasserstoff-Witzfigur. @Olbi spiegel.de/politik/deutschla…

(S+) Bildungsministerium: Bettina Stark-Watzinger zieht FDP-Gefolgsleute erfahrenen Beamten vor

Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger ersetzt reihenweise verdiente Beamte durch FDP-Gefolgsleute, auch wenn diese wenig Ahnung haben. Besonders ein Fall ist pikant.

spiegel.de
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Miriam Olbrisch retweeted
Patrick Bahners@PBahners26 Sep 2024
Je mehr Quellen bekannt werden, desto rätselhafter ist, warum @sabinedoering entlassen wurde. Was ist zwischen dem 14. und dem 16. Juni passiert? Oder war es von längerer Hand geplant, sie zum Sündenbock zu machen? House of Cards, FDP-Staffel. spiegel.de/politik/bettina-s…

(S+) Bettina Stark-Watzinger und die Fördergeldaffäre: »Jetzt ist die Schusslinie klar«

Wollte das Bildungsministerium kritische Forscher abstrafen? Die Fördergeldaffäre ist am Donnerstag erneut Thema im Bundestag. Interne Chats zeigen, wie hektisch die Krise im betroffenen Haus...

spiegel.de
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Der Umgang der Ampelregierung mit der #Fördergeldaffäre von Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger offenbart, wie egal den Politikern die Wissenschaftsfreiheit ist. Kommentar für @derspiegel (€) #bmbf spiegel.de/panorama/bildung/…

(S+) Meinung: Fördergeldaffäre im BMBF: Wie die Ampelregierung die Wissenschaft vernachlässigt

Olaf Scholz schaut weg, Christian Lindner stärkt ihr den Rücken: Der Umgang der Ampelregierung mit der Fördergeldaffäre von Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger offenbart, wie egal den...

spiegel.de
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Es tut richtig weh, das anzusehen #fördergeldaffäre #bmbf
Tilo Jung
@TiloJung19 Sep 2024
Historischer Eiertanz: Im Bundesbildungsministerium stinkt es gewaltig. Ministerin Stark-Watzinger und ihre Führungsebene versuchen ihre Spuren in der Fördermittel-Affäre zu verwischen indem sie die interne Kommunikation im Haus zur Privatsache deklarieren. Hier die 12 min RegPK

BPK-Eiertanz: Bildungsministerium versucht Spuren zu verwischen

Quelle: Jung & Naiv, Regierungspressekonferenz vom 16. September 2024

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Miriam Olbrisch retweeted
christian füller@ciffi19 Sep 2024
„Wir brauchen das für den geordneten Dienstablauf.“ MaW: Anfragen von Journalisten werden de facto veraktet - aber die nach Verwaltungsverfahrensrecht nötige Veraktung dienstlicher Vorgänge wird ausgehebelt, indem vermeintlich „private“ Chats die Kommunikation dominieren
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Ich fürchte, du hast leider Recht, ⁦@doc_scholz⁩ ⁦@DIEZEIT⁩ #bmbf #fördergeldaffäre
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Link zum Text (€): zeit.de/2024/40/bettina-star…

Bettina Stark-Watzinger: Dieser Skandal kommt nicht in die Akten

Geleakte Mails: Seit Monaten steht Forschungsministerin Stark-Watzinger in der Kritik. Wie sie sich im Amt hält – und was das über den Stand der Wissenschaft verrät.

zeit.de
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Das, was @JMWiarda hier beschreibt, haben wir beim @derspiegel auch erlebt. #fördergeldaffäre jmwiarda.de/2024/09/16/es-ka…
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Miriam Olbrisch retweeted
Jan-Martin Wiarda@JMWiarda16 Sep 2024
Der Umgang des BMBF mit der #Fördermittelaffäre ist eine Geschichte der Fehleinschätzungen. Die letzte führte bis zum bislang größten Leak und schwerwiegenden Enthüllungen. Das Parlament muss endlich umfassend seiner Kontrollaufgabe gerecht werden. jmwiarda.de/2024/09/16/es-ka…
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Interessant, diese „private Kommunikation“ im ⁦@BMBF_Bund⁩ #fördergeldaffäre (€) spiegel.de/politik/deutschla…

(S+) Bettina Stark-Watzingers Fördergeldaffäre: Neue Chats zeigen Weisung von oben

Neue Chats legen nahe: Die geschasste Staatssekretärin Sabine Döring nahm die Verantwortung in der Fördergeldaffäre wohl nicht freiwillig auf sich. Sie handelte auf Weisung von ganz oben.

spiegel.de
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War‘s das jetzt? #fördergeldaffäre spiegel.de/politik/deutschla…
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Zum Vergleich: In der Sitzung vom 26.6.2024 erklärt Stark-Watzinger (min 35:58): „Von diesem Vorgang vom 13. Mai 2024, also einer Prüfung von förderrechtlichen Konsequenzen, hatte ich vor der Veröffentlichung des Panorama-Berichts am 11. Juni 2024 keine Kenntnis.“
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#fördergeldaffäre #bmbf
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Liebes @BMBF_Bund, ich habe eine Nachfrage zur Sondersitzung des Bildungsausschusses heute Morgen: Wann wusste @starkwatzinger nun, dass es in ihrem Haus eine förderrechtliche Prüfung gibt? 1/x
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#Foerdergeldaffaere
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nachzuhören hier: bundestag.de/mediathek/aussc…

Deutscher Bundestag - Ausschusssitzungen

bundestag.de
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