Marc

Meine Gedanken zum 9. November => Eine Anklage An diesem 9. November möchte ich die SPD anklagen und mit ihr die noch lebenden damaligen SPD Politiker Schröder und Lafontaine, die maßgeblich – neben dem SPD Ministerpräsidenten Rau – daran beteiligt waren, dass das DDR Unrecht niemals aufgearbeitet und die Verbrecher des DDR Systems, niemals abgeurteilt wurden. Aber von vorn und worum geht es eigentlich? Denkt man heute an die Wiedervereinigung, so kommt einem meist zuerst der Begriff Treuhand in den Sinn und die große Aufregung, die damals deswegen im ganzen Osten herrschte. In all diesem Getöse ging eines völlig unter. Nämlich die Aufarbeitung der Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die in der DDR begangen wurden. Fast alle diese Verbrechen blieben ungesühnt, straffrei und oft blieben die Täter sogar in Amt und Würden. Wie konnte das passieren? Man versetze sich einmal in die Lage eines ehemaligen politischen Häftlings der in den 90er Jahren auf einem Amt, plötzlich seinem ehemaligem Peiniger gegenübersaß, der dort auf einer gut dotierten Stelle wieder das Sagen hatte. Wie konnte man das nur zulassen? Schuld daran, war die SPD! Wie das? Die „Zentrale Erfassungsstelle der Landesjustizverwaltungen“ in Salzgitter war in der BRD für die Erfassung genau dieser Verbrechen, also für die begangenen Verbrechen gegen die Menschlichkeit in der DDR zuständig. Viele Menschen wissen heute gar nicht mehr, dass die SPD, ja wieder einmal die SPD, schon zu DDR Zeiten 1984 darauf gedrängt, diese Erfassungsstelle zu schließen und aufzulösen. Allen voran übrigens die damaligen SPD Ministerpräsidenten Rau, Lafontaine und Schröder. Und somit sehr wahrscheinlich auch die höchsten Gremien der SPD, die das Vorgehen sicherlich absegneten und auf Bundesebene Druck ausübten. Bereits 1988 stellten die sozialdemokratisch regierten Bundesländer und West-Berlin schrittweise die Mitarbeiter und die Finanzierung der Behörde in Salzgitter ein. 1992 hatten sie dann endgültig ihr Ziel erreicht. Die Erfassungsstelle wurde geschlossen, die über 42.000 Ermittlungsakten wurden in das Bundesarchiv nach Koblenz ausgelagert. Die SED-Täter und -Verbrecher nie belangt. Eine Aufarbeitung der DDR-Verbrechen gegen die Menschlichkeit, hat, wie auch kurz nach dem Nazi Regime mit den Nazis, also niemals stattgefunden. Herr Schröder und Herr Lafontaine. Schämen sie sich und ich hoffe, dass ihnen mal jemand begegnet und ihnen ins Gesicht sagt, was für elende Figuren sie sind. Zwei führende Politiker, die heute noch gut versorgt, die ehemaligen politischen Häftlinge der DDR und natürlich auch die vielen anderen Opfer der Staatssicherheit und überhaupt des Unrechtssystems DDR verraten haben. Und der Linken = SED = Mauermörderpartei rate ich heute, gerade heute, ganz still zu schweigen! Denn sie bedrohen – diesmal islamistisch unterwandert – schon wieder unsere Freiheit. Kein Wort, nicht ein Wort! Den Mund halten und still sein!