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Replying to @Prunkundshiva @BJilge
Ich glaubte nie an Verschwörungen. Dann kamen Dinge aus der Corona Zeit ans Licht. Ich dachte, die Politik sei dafür da, ein Land zu steuern, besser zu machen, voran zu bringen. Dann kamen hintereinander Merkel, Scholz. Und ich dachte, in der Politik sei Vertrauen das wichtigste Gut. Dann kam Merz.
Was bleibt ist pure Ernüchterung. Jeden Morgen aufstehen zu müssen und zu wissen, dass man den halben Tag für einen disfunktionalen Apparat arbeitet, der nur sich selbst und fremde mit meinem Geld versorgt, sich aber nicht um mich und meine Familie schert.
Und wage ich auch nur, ganz leise mal zu fragen, ob das viiiieeeleicht nicht so ganz in Ordnung ist, bricht der shitstorm über mich herein, der mich in die Ecke stellt. Und dank des anerzogenen Schuldbewusstseins kauere ich mich brav in die Ecke, schau wieder ÖRR und alles ist wieder rosarot. Im wahrsten Sinne des Wortes.
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Was für ein unfassbarer Wahnsinn!
Allein dafür gehört sein Privatvermögen herangezogen!
Politikerhaftung ist überfällig!
Merz macht es tatsächlich wahr: Deutschland zahlt freiwillig 1 Milliarde Euro für unklare Regenwald-Projekte
nius.de/articles/94ff2990-76…
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Weiter geht’s – unser Antrag angenommen: Sicherheit für Familien und der erste Schritt zum beitragsfreien Kindergarten!
Auch wenn wir noch nicht regieren, handeln wir bereits!
Ein gemeinsamer Antrag von AfD und BSW wurde heute im Landtag von Sachsen-Anhalt angenommen. Im Dezember wird dann das Gesetz geändert.
Damit wird die Geschwisterregelung für Familien ab Januar fortgesetzt. Und auch der Beitragsfreiheit für alle Kinder sind wir heute einen großen Schritt näher gekommen.
Warum ist das so wichtig?
Weil ich möchte, dass endlich diejenigen entlastet werden, die fleißig sind, arbeiten gehen und Steuern zahlen.
Ich möchte, dass DU entlastet wirst!
Weiter geht’s! Packen wir es an!
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‼️‼️ das Lügen beherrscht sie schon besser, als das Einmaleins ! ‼️‼️
=> trotz Beweis Video kann sie sich an nichts erinnern ! 🥳
Berlin – Im Januar will sich Elif Eralp (45, Linke) zur Regierenden Bürgermeisterin von Berlin wählen lassen. Zur Hauptstadtpolizei hat die Juristin aber ganz offensichtlich ein äußerst distanziertes Verhältnis: „In Berlin hat sich die Polizei zu einem massiven Sicherheitsrisiko entwickelt“, sagt Eralp in einem Video, das BILD exklusiv vorliegt. Sie spricht darin auch von der Demilitarisierung der Polizei sowie einem Verbot von Pfefferspray, Würgegriffen und Tränengas. Statt noch mehr Polizei fordert sie: „Einstampfen!“
Es sind haarsträubende Sätze aus dem Mund einer Politikerin, die eine 4-Millionen-Metropole mit zuletzt 502.743 Straftaten (im Jahr 2025) regieren will. Eine Stadt, in der 342 Clan-Mitglieder als Tatverdächtige registriert wurden.
Eralp spricht von „SOGENANNTER Clan-Kriminalität“, macht sich eher lustig darüber, dass Polizeihundertschaften Shisha-Bars stürmen und nur unverzollten Tabak finden. Die Aufzeichnung des Linken-Chats („Mittendrin TV, Die Polizei: Kritik und Linke Alternativen“) ist fünf Jahre alt. In dem Video sind neben Elif Eralp (links oben) die heutige Fraktionsvize Martha Kleedörfer (rechts oben) und eine weitere Parteifreundin zu sehen.
‼️Eralp: Polizei ist „massives Sicherheitsrisiko“‼️
Immer wieder prangert Eralp, deren Eltern aus der Türkei stammen, vermeintlichen Rassismus in Polizeikreisen an: „Das Problem bei der Polizei ist, dass es eine autoritär strukturierte Einrichtung ist. Es funktioniert nach Befehl und Gehorsam. Willkürliche Gewalt- und Machtausübung ist Teil der Institution. Eine rassismusfreie Polizei und eine, die keine rassistische Gewalt ausübt, ist Illusion.“
Ihre Anklage gegen die ganze Behörde: „Also in Berlin hat sich die Polizei, sage ich mal, zu einem massiven Sicherheitsrisiko entwickelt … einem Sicherheitsrisiko für Persons of Color, schwarze Menschen und linke Aktivisten.“
Ganz offen erzählt Eralp, dass sie in ihrem unmittelbaren Umfeld keine Freunde bei der Polizei hat. Aber schon als 13-Jährige habe sie selbst Polizeigewalt erlebt: „In Gorleben, wo Cops auf Pferden versucht haben, mich zu überrennen, weil ich auf einer Schiene saß.“ Es ging um Proteste gegen die Entsorgung von Atommüll im Wendland.
‼️GdP-Landeschef: „Feindbild fest verankert“‼️
„Wir sind echt entsetzt, was da vom Stapel gelassen wird. Ein weiterer Vorfall, der große Fragezeichen an der Regierungsfähigkeit der Linken aufkommen lässt. Auch wenn die Aussagen ein paar Jahre her sind, zeigen sie ein sehr grenzwertiges Demokratieverständnis der potenziellen Regierenden Bürgermeisterin“, sagt GdP-Landeschef Stephan Weh (49). Und weiter: „Frau Eralp kann angesichts solcher Aussagen nicht von einzelnen Personen in ihrer Partei sprechen, das Feindbild Polizei scheint selbst bei ihr persönlich fest verankert.“
Auf die Frage eines Linken im Chat, wie die Polizei mit ihren „ekelhaften Taten“ abgeschafft werden könne, antwortet Eralp, man könne „auf dem Weg dahin eine Demilitarisierung der Polizei vornehmen – also ein Verbot von Pfefferspray, Würgegriffen, Tränengas“. Die Forderung nach mehr Polizei sei keine Lösung, sondern „einstampfen“.
## Eralp gegen anlasslose Kontrollen der Polizei ##
Eralp spricht auch davon, dass die Linke als Regierungspartei sogenannte kriminalitätsbelastete Orte abschaffen will, an denen die Polizei anlasslos Personen kontrollieren kann. Sie unterstellt der Polizei aber auch, dass sie dann andere Möglichkeiten finden würde: „Also, der hat die Hand in der Tasche oder hat im Gebüsch irgendwas gemacht oder auffällig mit einem Freund gesprochen.“
=> Mehr zum Thema
‼️Rot-grün-rote Verhandlungen‼️
## Die SPD in der Klemme ##
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»Wagner: Björn Höcke schließt Juden als Deutsche aus« - Das ist das, was ich gerade in der »Jüdischen Allgemeinen« lese. Seid ihr alle verrückt geworden? In einer frei gehaltenen Rede (Wer tut dies in dieser Republik noch, aus Angst irgendein Wort falsch zu setzen und die Gralshüter der Politischen Korrektheit oder direkt die Staatsanwaltschaft auf den Plan zu rufen?) habe ich deutlich gemacht, daß ich zum Volkstrauertag in Deutschland in erster Linie den deutschen Opfern der Kriege des 20. Jahrhunderts gedenke. Andere mögen es anders halten, das Recht bestreite ich ihnen nicht. In diesem Zusammenhang zählte ich auf, daß dieser Tag eben kein französischer, englischer, russischer oder jüdischer Volkstrauertag ist, sondern ein deutscher. Mit der spontanen Aufzählung wollte ich deutlich machen, daß wahrscheinlich jede Nation ihren spezifischen Gedenktag für diesen Anlaß hat.
Semantisch richtig wäre es in dieser Kaskade tatsächlich gewesen von »israelisch« zu sprechen, nicht von »jüdisch«. Aber nochmal, es war eine frei gehaltene Rede, auf die sich die bekannten »Stellensucher« stürzen. Natürlich möchte ich nicht deutsche Staatsbürger jüdischen Glaubens ausschließen. Genauso wenig, wie ich deutsche Staatsbürger islamischen, hinduistischen, buddhistischen, christlichen oder (Horribile dictu!) heidnischen Glaubens ausschließen möchte. Es empfiehlt sich wie immer die ganze Rede zu rezipieren.
Aber was ist Gewissenhaftigkeit und Redlichkeit schon gegen einen Brosamen mediale Aufmerksamkeit? Vielleicht kann ich, und hier mache ich mich ehrlich, auch nur so reden, weil es mir nie an Aufmerksamkeit mangelte. Um es hier nochmal auf den Punkt zu bringen: Sie, sehr geehrte Journalisten von den Qualitätsmedien, können mir gerne den Buckel runterrutschen. Es bleibt der deutsche Volkstrauertag. Hier gedenke ich in erster Linie der Toten meines V O L K E S, zu dem bspw. die 100.000 Deutschen jüdischen Glaubens, die im Ersten Weltkrieg für ihr deutsches Vaterland kämpften, selbstverständlich dazugehörten. Ich tue das, ohne die Toten anderer Völker zu Toten 2. Klasse herabzuwürdigen. Im Tod gibt es keine Völker und Nationen mehr. Im Tod sind wir alle gleich. Was wiederum nicht heißt, daß sie im irdischen Leben keine zu bewahrenden Entitäten wären. In der Verteidigung derselben lasse ich mich jedenfalls von keinem übertreffen, gleich ob ich dafür Buhrufe oder Applaus bekomme.
Wer aus einer sprachlichen Ungenauigkeit den bewußten Ausschluß jüdischer Deutscher konstruiert, ignoriert nicht nur meine ausdrückliche Klarstellung, sondern auch den Zusammenhang meiner Rede. Die Zugehörigkeit zum deutschen Volk entscheidet sich nicht an der Religionszugehörigkeit, und die Geschichte der deutschen Juden ist ein untrennbarer Bestandteil unserer eigenen Geschichte. Wer diese Selbstverständlichkeit ernst nimmt, sollte sie nicht ausgerechnet im Streit um das gemeinsame Gedenken infrage stellen.
Der Leiter der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora, Jens-Christian Wagner, wirft dem rechtsextremen AfD-Mann Björn Höcke vor, "Juden explizit aus der deutschen Gesellschaft auszuschließen".
juedische-allgemeine.de/poli…
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Replying to @n_roettgen
Witzfiguren wie Sie, Herr Röttgen, haben Europa in die Sackgasse geführt. Wir sitzen nirgendwo mehr mit am Tisch, weil Spinner wie Sie glauben, das größte und rohstoffreichste Land, das gleichzeitig noch Atommacht ist, irgendwie auf den Ihrer Körpergröße geschuldeten Horizont zu bringen. Sie haben noch zu keinem Thema der Außenpolitik einen Geistesblitz gehabt, liegen stets daneben. Deutschland verdankt seinen internationalen Abstieg genau solchen peinlichen Leuten!
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Jetzt ist es amtlich: Deutschland hat die Wahlprüfung einer Bananenrepublik – mit höchstrichterlicher Billigung. Nach diesem Urteil aus Karlsruhe hat in Zukunft keine Partei mehr eine echte Chance, bei knappen Ergebnissen und offenkundigen Unregelmäßigkeiten eine Überprüfung zu erreichen. Damit wäre künftig auch echte Wahlfälschung möglich, ohne dass die betroffene Partei sich dagegen wehren könnte. Das ist die Tragweite dieses Fehlurteils. Es hütet nicht die Verfassung, sondern schadet der Demokratie und zerstört endgültig das schon seit der Coronazeit massiv erschütterte Vertrauen in den Rechtsstaat. Die Richter des Bundesverfassungsgerichts wurden von Parteien ins Amt gebracht, deren Macht und Mandate sie mit diesem Urteil sichern.
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Mit dieser Entscheidung gefährdet das Bundesverfassungsgericht das Vertrauen in die korrekte Auszählung von Wahlen in Deutschland. Ein schlimmerer und törichter Beschluss ist kaum denkbar.
Wer anhand statistischer Auffälligkeiten einen systematischen, bundesweit wiederkehrenden Auszählungsfehler überprüfen lassen will, soll nach dem Karlsruher Maßstab praktisch für jeden einzelnen Wahlbezirk darlegen, was dort konkret schiefgegangen ist. Das kann keine Partei leisten, geschweige denn ein einzelner Bürger. Der Beschwerdeführer müsste das Ergebnis einer Neuauszählung quasi vorwegnehmen und gerade die Umstände beweisen, die sich erst durch die Neuauszählung verlässlich beweisen lassen. Doch genau diese Neuauszählung verhindert das Gericht.
Der praktische Effekt dieser Entscheidung ist ein Freifahrtschein für Wahlfehler und Wahlbetrug im großen Stil. Denn nach diesen Maßstäben entziehen sich ausgerechnet bundesweite Wahlfehler und Wahlbetrug einer angemessenen Überprüfung. Ein Wahlprüfungsverfahren, das nur örtliche Pannen korrigieren kann, einen bundesweiten Fehler aber nicht, verkommt zur Farce.
Auch mit der Frage, ob einzelne der weitgehend parteipolitisch besetzten Kreiswahlausschüsse Nachzählungen zu Unrecht abgelehnt haben, setzt sich das Gericht kaum auseinander. Besonders aufschlussreich ist der Umgang mit den eidesstattlichen Versicherungen, die das BSW vorgelegt hat. Darin erklären Wähler, die Partei gewählt zu haben, und zwar in Wahlbezirken, in denen das amtliche Ergebnis keine einzige BSW-Stimme ausweist. Selbst diese offensichtlichen Widersprüche werden vom Gericht mit einem Hinweis auf die fehlende Mandatsrelevanz vom Tisch gewischt.
Und das ist gleich doppelt widersinnig: Zum einen hätte das BSW nach dieser Logik Tausende solcher Versicherungen vorlegen müssen. Zum anderen dreht sich die Argumentation erneut im Kreis: Ob ein Fehler mandatsrelevant ist, würde sich erst bei einer Neuauszählung zeigen, und eben die verweigert Karlsruhe.
Dabei hätte das Gericht durchaus anders entscheiden können. In anderen Verfahren verbiegt es sich und seine überlieferten Maßstäbe bis zur Unkenntlichkeit, um dem „Einzelfall“ – oder ehrlicher: dem staatspolitisch gewünschten Ergebnis – gerecht zu werden. Hier dagegen spult es stur sein Standardprogramm ab, als ginge es um zwei, drei falsch gezählte Stimmzettel in Klein-Klottersdorf und nicht um die Frage, ob fast zweieinhalb Millionen Wähler im Deutschen Bundestag vertreten sind.
Im Gesetz steht von diesem Unfug übrigens nichts. Dort heißt es nur, die Beschwerde sei zu begründen und Beweismittel seien anzugeben. Wie hoch die Hürden liegen und dass ein Fehler obendrein mandatsrelevant sein muss, hat sich Karlsruhe selbst ausgedacht. Dieser Beschluss untermauert nur, dass das ganze Wahlprüfungsverfahren in Deutschland mit mehrheitlich politisch bestellten Wahlausschüssen, Parlamenten, die über ihre eigene Zusammensetzung entscheiden müssen und Gerichten, die übermenschliche Beweisanforderungen erfinden, eine einzige Katastrophe ist. Es ist einer Demokratie unwürdig.
#BVerfG Unzulässige Wahlprüfungsbeschwerde zum Wahlergebnis des BSW bverfg.de/DE/bvg26-074
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Große Reden für eine #Stromsteuer-Senkung, die unterm Strich kaum 100 € im Jahr bringt – während andere Steuern, Abgaben und die Inflation alles sofort wieder auffressen.
Das ist keine echte Entlastung für arbeitende Bürger und Familien, sondern ein schlechter Witz.
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Möchte vielleicht jemand was dazu sagen, das nicht das spätere Tragen eines Bademantels erfordert?
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Wenn ein 37-jähriger Millionär bockt wie ein Kleinkind, weil er nicht mit Feuer spielen darf: Bill Kaulitz hetzt in Leipzig 10.000 Fans gegen einen pflichtbewussten Beamten auf, nennt seinen Klarnamen und hofft auf dessen Kündigung. Ego-Trip statt Anstand. Erbärmlich.
Am vergangenen Freitag verwehrte das Ordnungsamt Leipzig der Band Tokio Hotel zwei von vielen geplanten Pyro-Effekten.
Der sachliche Grund:
Laut Sprengstoffverordnung fehlt den Musikern schlicht das zwingend nötige Fachwissen für diese spezifische Handhabung.
Doch statt sich wie ein erwachsener Profi an Brandschutzvorgaben zu halten, mutiert Kaulitz auf der Bühne zur selbstverliebten Witzfigur.
Er jammert ins Mikrofon:
„Ich durfte am Anfang nicht mein kleines Feuerwerk in der Hand halten, und Tom darf heute auch nicht mit seiner Gitarre sprühen.“
Denn die vermeintliche kreative Freiheit eines Sängers steht in seiner Welt offensichtlich über der physischen Sicherheit von über 10.000 Konzertbesuchern.
Der eigentliche Skandal ist jedoch die elitäre Arroganz gegenüber Menschen, die schlicht nach Vorschrift arbeiten.
Kaulitz nennt den Sachbearbeiter des Ordnungsamtes mehrfach vor dem gesamten Saal beim vollen Namen und animiert den Mob dazu, den Mann gnadenlos auszubuhen.
Er stellt ihn öffentlich an den Pranger und wünscht ihm allen Ernstes den Verlust seiner Existenzgrundlage.
Das ist das wahre Gesicht der ach so toleranten Entertainment-Bubble:
Wer nicht bedingungslos nach ihrer Pfeife tanzt, wird öffentlich hingerichtet.
Es ist ein starkes und wichtiges Signal, dass die Stadt Leipzig heute, am 18. November 2026, rechtliche Schritte gegen dieses völlig entgleiste Verhalten prüft.
Volle Solidarität mit dem Sachbearbeiter!
#BillKaulitz #Leipzig #TokioHotel
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Selenskyj kommt am Donnerstag erneut nach Berlin!
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird am Donnerstag, dem 19. November, zu einem Besuch in der deutschen Hauptstadt erwartet. Dabei soll es um die weitere Unterstützung der Ukraine und den Krieg mit Russland gehen.
Die Sicherheitsmaßnahmen in Berlin dürften entsprechend umfangreich ausfallen.
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Während die absoluten Vollversager Kriegstreibern 👇🏼
Merz, Macron, Starmer und von der Leyen sich immer noch einbilden, Putin international isolieren zu können, steht der Kremlchef heute in Shenzhen in der ersten Reihe neben Trump und Xi ‼️
und die deutsche Bevölkerung zahlt für diese größenwahnsinnigen und gescheiterten Ambitionen den Preis mit Energiekrise, Deindustrialisierung und dem eigenen Abstieg‼️
Wer mir folgt, dem folge ich zurück.“
💙🇩🇪
Liebe Grüße 🙋♀️
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"Remigration ... Mit uns wird es das nicht geben"
Genau! Mit euch gibt es nur: Mörder, Islamisten, Judenhasser, Sozialschmarotzer, Attentäter, sowie Gruppenvergewaltiger die über Kinder herfallen und sie drogenabhängig machen REIN. Dafür steht ihr von der Lügenunion.
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Jeden einzelnen Tag stellen unsere Politiker der Altparteien unter Beweis daß in Deutschland auf allen Ebenen alles schlimmer als besser wird, wer noch jung genug ist und eine gute Ausbildung hat der kann nichts besseres tun als diesem Land den Rücken zu kehren.
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Die Bundesregierung beschließt eine Stromsteuersenkung für 1 Jahr und einen Spritpreisdeckel für ganze 3 Monate.
Die geschätzte Entlastung der Haushalte durch die Stromsteuersenkung sind etwa 3 Milliarden Euro.
Laut Berechnungen der wirtschaftsnahen Initiative ISNM betragen die zusätzlichen Belastungen der Bevölkerung 2027 dagegen nur insgesamt lächerliche 19,4 Milliarden Euro!
Und jetzt huldigt gefälligst unsere super Regierung!
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Einreisen. Mit Steuergeld freiwillig ausreisen. Wiederkommen. Asyl abgelehnt bekommen. Die Ehefrau mit 18 Stichen fast abschlachten. 6 Jahre Haft. Danach: Duldung und Klage gegen die Abschiebung. Willkommen im migrationspolitischen Absurdistan des Jahres 2026!
Man muss sich diese Bankrotterklärung des Rechtsstaates auf der Zunge zergehen lassen.
Ein afghanischer Staatsbürger kommt 2012 nach Deutschland.
2013 kassiert er Rückkehrförderung – also unser Steuergeld –, um wieder zu gehen.
2016 steht er wieder auf der Matte.
Zwei abgelehnte Asylanträge (2014 und 2017) verpuffen in völliger Bedeutungslosigkeit, denn „ausreisepflichtig“ ist hierzulande offensichtlich nur eine gut gemeinte, aber unverbindliche Empfehlung.
2019 dann der traurige Höhepunkt dieser Geschichte:
Aus Angst, seine Frau könnte sich integrieren (was seinem islamisch-patriarchalischen Weltbild widerspricht), sticht er 18-mal auf sie ein.
Sechs Jahre Haft wegen gefährlicher Körperverletzung.
Wer nun glaubt, ein solcher Gewaltverbrecher säße Ende 2026 längst in einem Flieger nach Kabul, unterschätzt die deutsche Naivität.
Er sitzt seine Strafe ab, bekommt zur Belohnung 2024 eine „Duldung“ und blockiert nun das Verwaltungsgericht Trier mit einer Klage gegen seine eigene Ausweisung.
Das Gericht hat diese Woche zwar die Ausweisung bestätigt, aber rechtskräftig ist in diesem Land natürlich nichts sofort.
Der Herr klagt fröhlich parallel weiter auf ein „Abschiebungsverbot“.
Laut Gericht hat der Täter bis heute weder eine Therapie gemacht noch einen Deutschkurs besucht.
Er stellt weiterhin eine Gefahr dar.
Das Innenministerium brüstet sich derweil stolz mit 40 abgeschobenen Straftätern im Oktober.
Angesichts solcher Biografien ist das kein Erfolg, sondern ein Tropfen auf den heißen Stein.
Ein System, das sich von verurteilten Gewalttätern derart auf der Nase herumtanzen lässt, verliert jeden Respekt – und am Ende auch seine Legitimation.
#Abschiebung #Duldung #Rechtsstaat
welt.de/vermischtes/kriminal… via @welt
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Diese Probleme sind seit vielen Jahren bekannt! Schuld daran ist vor allem die dumme und ideologisch getriebe Ebergiepolitik in unserem Land!
Durch die kopflosen Kraftwerksabschaltungen verlagerte sich die Stromerzeugungen von zentralen Kraftwerken hin zu Wind- und Solarstandorten.
Die Politik wusste, dass der Umbau der Stromerzeugung einen erheblichen Netzausbau erfordern wird!
Doch der Netzausbau hinkt immens hinterher! Zum jetzigen Zeitpunkt sind nur etwa 40 Prozent der ursprünglich bis jetzt vorgesehenen Stromleitungen fertiggestellt!
Wenn Unternehmen heutzutage keinen angemessenen Stromanschluss bekommen, trägt das unmittelbar zum Schrumpfen der deutschen Wirtschaft bei!
Investitionen wandern ins Ausland, Unternehmen können nicht expandieren, Arbeitsplätze gehen verloren, weniger Wertschöpfung, weniger Steuereinnahmen!
Dumme Politik hat eben verheerende Folgen!






























