Surprise: ohne die #noafd Unterschriften würde die Abwahlsitzung am 26. Juni gar nicht zustande kommen. Kritik am OB: immer legitim. Aber mit den Nazis einen Antrag unterschreiben, um irgendwie in der Frist zu bleiben: 0 Verständnis!
@Linke_Potsdam @PNN_de
maz-online.de/lokales/potsda…
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Worum geht`s bei der Kritik an #Tesla?
Das haben wir in einem Buch zusammengefasst, das ihr hier frei herunterladen könnt:
tinyurl.com/jvvu88ar
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Erinnert ihr euch, als Abschiebe-Olaf und Pushback-Annalena letztens in Potsdam lustige Demo-Bilder gegen Rechts schossen? Meine Co-Vorsitzende Iris meldete gegen diese Vereinnahmung eine Spontandemo an.
Polizei, Olaf & Annalena sind jetzt unlustig.
#Linke #Versammlungsfreiheit
Offensichtlich hat der Abriss des #Staudenhof in #potsdam begonnen. Was für ein klimapolitischer Unsinn - was für ein Fehler! Mein Herz blutet. #bauwende #abrissstopp @Linke_Potsdam @potsdam
Der Freiraum der Datscha muss erhalten bleiben! Dazu habe ich auch Herrn Vogtherr heute per Mail aufgefordert und nachgefragt, was hier eigentlich geplant ist. Mündliche Anfrage an die Landesregierung zu ihren Kenntnissen ist auch raus!
Vor 300 Tagen wurde Salah Mousavi in der kurdisch geprägten Stadt Mahabad von iranischen Regimekräften verhaftet. Ich habe eine politische Patenschaft für Salah übernommen und mich an den iranischen Botschafter gewandt. Der Brief blieb unbeantwortet, die Sorge wächst. @HawarHelp
#Wagenknecht hat sich schon lange von der Partei @dieLinke
und ihren Positionen verabschiedet. Ich hab keine Lust mehr zuzuschauen, wie sie die Partei in der Schwebe lässt und bin daher eine der 60 Genoss:innen, die den Ausschluss von #SW beantragt hat. spiegel.de/politik/deutschla…
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Der #Wohngipfel der Bundesregierung ist eine Enttäuschung für Mieter:innen. Kein #Mieterschutz, keine #Wohngemeinnützigkeit, nicht ausreichend sozialer #Wohnungsbau. Stattdessen Steuergeschenke für reiche Bauherren, ohne soziale Vorgaben – das ist absurd!
.@CarenLay findet klare Worte anlässlich des heutigen „Baugipfels“ im Kanzleramt: »Nicht einmal ein Viertel der versprochenen neuen #Sozialwohnungen pro Jahr hat die #Ampel geschafft. Nur 76 Wohnungen hat der Bund im letzten Jahr selbst gebaut. Außerdem: Kein Mieterschutz, keine Neue Wohngemeinnützigkeit. Es braucht soziale Wohnungspolitik. Dabei versagt die Bundesregierung. Als LINKE fordern wir ein öffentliches Wohnungsbauprogramm und einen #Mietenstopp!«
Mehr Informationen:
linksfraktion.de/parlament/p…
linksfraktion.de/presse/pres…
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Mord- und Gewaltandrohungen - das ist die Realität derjenigen, die sich in diesem Land gegen Nazis engagieren.
Solidarität mit Pia!
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Wegen gestiegener Energiepreise: Sozial.Linke will Verlängerung des Mietenmoratoriums in #Potsdam tagesspiegel.de/potsdam/land…
Dass die Anzahl der mietpreisgebundenen Wohnungen sinkt & ihnen eine immer größer werdende Anzahl an Menschen ggü. steht, die auf sie angewiesen ist, ist nichts Neues. Es wird nur beharrlich ignoriert. BauenBauenBauen ist gescheitert!
tagesspiegel.de/potsdam/land…
So werden die Bindungen in Brandenburg übrigens weiter sinken. Quelle: Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage von mir.
Das ist noch lange nicht die Rettung des #Rechenzentrum - aber wenigstens eine Absicherung, die länger als ein Jahr geht!
#bittestehenassen #RZbleibt
maz-online.de/lokales/potsda…
Ostfront? Ich dachte der Platz deutscher Frauen sei die Heimatfront! 😉 Nee ernsthaft: das macht der Jugendverband jener Partei so, die in Ostdeutschland in den Wahlumfragen führt. Nazis sind Nazis sind Nazis! #noafd @Pressefuchs_Brb @alx_froehlich @derrechterand @AntifaInfoBlatt
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Denkmal abreißen für nen Parkplatz? Auf den genau ein (1) Flugzeug passt? Bedeutender Bau der #Ostmoderne futsch. Historischer Ort ostdeutscher Geschichte futsch. Schnellschnell in der Sommerpause? Wir fordern: Abrissmoratorium. Nachnutzung statt Neubau. @OlafScholz @schneidercar
Abrissmoratorium für das Generalshotel jetzt! Mit Vertreter:innen aus Politik, Wissenschaft, Aktiven und Journalisten haben wir uns gerade am BER vom Denkmalwert des Gebäudes überzeugt. Der Bund muss den Abriss verhindern. @sahra_damus
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Bauminister Beermann lehnt Forderung der #Landesarmutskonferenz nach #Wohngipfel ab. Damit zeigt der Minister, dass er kein Interesse an einer ehrlichen Suche nach Lösungen im Sinne der betroffenen #Mieter:innen hat. #ltbb #BündnisfürWohnen @IsabelleVandre
bit.ly/3qTgTCD – at Potsdam, Germany
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Heute hat uns @IsabelleVandre, MdL #Brandenburg, Sprecherin für Hochschul-, Wissenschafts- & Forschungspolitik, Kulturpolitik, Stadtentwicklungs-, Bau-, Wohnungs- & Mietenpolitik der @linke_ltbb besucht. Danke für das Interesse und den Austausch! #Wissenschaft #Wohnen #Kultur
Dinge im @Brandenburg_LT , die ich nie verstehen werde: das Rumgekumpel einiger Abgeordneten mit der #noafd . Auch das ist eine Normalisierung derjenigen, die gegen Geflüchtete, queere Menschen und alle hetzen, die nicht ins Weltbild passen. #nichtsgemeinsam


























