Die Linksfraktion hat diese Person trotz Warnungen stehenden Auges in die Fraktion aufgenommen. Nun soll sie nicht mehr „für die Fraktion sprechen“, das heißt nicht, dass sie raus muss. tickaroo.com/e/GZIfCVcz5UCcj…
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Antisemitismus-Beschluss? Makulatur. Rote Linien? Längst überschritten. Mit der Aufnahme von Vanessa Emde in ihre Fraktion führt Elif Eralp SPD u. Grüne am Nasenring durch die politische Manege. Mehr Demütigung geht kaum. Wie lange soll dieses unwürdige Schauspiel noch gehen?
Die Wähler der Linken haben diese Verstrickungen nicht gekannt? Deren Sondierungs-Gesprächspartner kennen sie jetzt.
Antisemitismus. Clan-Verbindungen. Polizei-Beschimpfung. Terror-Verherrlicher und Islamisten. Und jetzt das noch. Wieviele Tropfen braucht es eigentlich, bis das Fass überläuft? @spdde @Die_Gruenen
faz.net/aktuell/politik/inla…
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Aus gegebenem Anlass wieder einmal: DANKE @polizeiberlin für Euren Einsatz, Eure Kraft und die starken Nerven in diesen Zeiten. Wir stehen an Eurer Seite.
Herzlichen Glückwunsch. Taiwan hat die Demokratie gewählt und lässt sich auch weiterhin nicht von China unterdrücken. #TaiwanElection
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Die Liebe hat zwei Menschen zueinander geführt. Das ist etwas höchst Privates, wegen ihrer Regierungsämter aber auch politisch. Es ist gut, dass nun Klarheit herrscht – ich freue mich für die beiden!
Als starkes Paar machen beide zusammen einen hervorragenden Job für Berlin!
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Kai Wegner: „Klarer Kurswechsel in Verkehrspolitik“ morgenpost.de/berlin/article…
Rot-Grün-Rot will ein „Weiter-so“ sondieren. Mal schauen, was die Leserbriefe in der @berlinerzeitung dazu sagen. Ist wohl doch ne schlechte Idee.
Probleme löst man nicht, indem man sie wegschweigt, Frau Giffey.
Warum Frau #Giffey keine Aktuelle Stunde zu den Silvester-Krawallen im Parlament will? Genau deswegen: m.focus.de/panorama/silveste…
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So notwendig, dass @Innensenatorin und Bürgermeisterin von #Spandau umsteuert. Vom Wegsehen zum aktiv werden. Für ein sicheres Spandau. Die Ideen der #CDU liegen auf dem Tisch. Umsteuern. Umsetzen.
Die neue Polizeistatistik ist da, von Staaken bis Siemensstadt, von Kladow bis Haselhorst. @HeikoMelzer fordert mehr Kiez-Polizeiwachen. Und nicht nur das.
➡️Hier seine Forderungen und die konkreten Top5-Delikte aus den Ortsteilen von Spandau.
plus.tagesspiegel.de/berlin/…
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Rot-Grün-Rot in Reinkultur. "Niemand hat die Absicht, eine... Wohnung zu bauen." Die einen machen unverhohlen Bullerbü als Metropolenpolitik, die anderen setzen auf das Modell Käseglocke. Viele Grüße an die SPD Berlin und die sogenannte Zukunftskoalition.
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Nein, Familien mit kleinen Kindern, Ältere und viele andere dürfen nicht Zuhause frieren, damit es der Industrie gutgeht. Da erwarte ich von unserer Wirtschaft smartere Lösungen. amp.n-tv.de/wirtschaft/Eon-A…
Die @rbbabendschau war heute gefühlt eine #Staaken-Ausgabe: S-Bahn, Brandserie Heerstraße und Christian-Morgenstern-Grundschule. Dazu: starker Studio-Auftritt von Katharina Günther-Wünsch von der @CDUBerlin_AGH. rbb-online.de/abendschau/
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Liebe Berlinerinnen und Berliner, wir haben da mal was für Sie zum Weihnachtsfest vorbereitet.
Wir wünschen Ihnen trotz aller Umstände frohe und besinnliche Feiertage!
Die Linkspartei macht das Berliner Justizressort zu ihrer politischen Spielwiese. Als Verfassungsrichterin durchgefallen, als Justizsenatorin ok? Wie wärs mit durchgreifen, @FranziskaGiffey? morgenpost.de/berlin/article… – at Berlin, Germany
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Das ist neu: Auseinandergehen vor dem Zusammengehen bei #RGR. Ansonsten leider alles beim alten bei diesem Senat. @morgenpost morgenpost.de/berlin/article…
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Highlight aus der Pressekonferenz zum Berliner Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und Linkspartei.
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1. Sitzung der #bvvspandau heißt: Wählen, gratulieren, wählen.
Mit @frankbewig, @cduberlin haben wir einen neuen Stadtrat für Schule, Kultur, Sport. Eine ausgezeichnete Wahl, wenn man mich fragt. Gratulation! 🥳
Mehr Infos zur Person bei @Tsp_Spandau
plus.tagesspiegel.de/berlin/… – at Berlin, Germany

















