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Ambassador of #Austria 🇦🇹 to #Nigeria 🇳🇬// opinions my own, retweet ≠ endorsement, @MFA_Austria

Abuja / Nigeria
Joined October 2018
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To illustrate how geopolitics shape our choices of projection and in turn how we see the world, the Brazilian Institute of Geography and Statistics created this unorthodox (but not incorrect) map where Brazil is centered and South America is "on top" of the world
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Israels Siedlungspläne im Westjordanland sind ein weiterer Schritt weg von Frieden. Es dürfen keine Fakten geschaffen werden, die eine Zwei-Staaten-Lösung verunmöglichen. Die Pläne der israelischen Regierung sind völkerrechtswidrig. Die ausgeschriebenen Bauprojekte dürfen nicht umgesetzt werden.
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Danke für das gute, offene Gespräch in Washington @secrubio. Österreich und die USA verbindet eine enge Partnerschaft, gerade in Sicherheit und Wirtschaft. Wir haben ausführlich über die Kriege in der Ukraine und im Iran gesprochen: In beiden Fällen kann nur Diplomatie aus der Eskalation führen, und Wien steht bereit, wenn es wieder an den Verhandlungstisch geht. Unsere gute Beziehung macht auch möglich, dass wir unterschiedliche Standpunkte offen diskutieren, etwa zur Zollpolitik. Dieser Besuch war zugleich ein wichtiger Schritt für unsere Vorbereitung auf Österreichs Sitz im UN-Sicherheitsrat ab 2027.
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Zur Einordnung: Die Wehrdienst-Kommission ging von 350.000 bis 950.000 Übungstagen aus. 350.000 Übungstage entsprechen ca. 0,6 % der jährlichen Krankenstandstage in Öster- reich. #Bundesheer salzburg.orf.at/stories/3365…
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Mehr als 48.000 der in Ceuta angekommenen Menschen sind bereits nach Marokko zurückgekehrt. Niemand von ihnen ist auf das europäische Festland gelangt. Das hat uns mein Kollege, Spaniens Außenminister @jmalbares, bestätigt. Ich danke ihm für die gute Zusammenarbeit in diesen Tagen – und ebenso Marokko für die konstruktive Kooperation. Schlepper haben nach spanischen Angaben gezielt das Gerücht gestreut, wer es nach Ceuta schaffe, könne bleiben. Das Gegenteil ist der Fall. Die europäischen Regeln greifen, die Zusammenarbeit funktioniert, und die Lage konnte rasch wieder unter Kontrolle gebracht werden.
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Selten so viele Zuschriften auf eine Kolumne bekommen, und das wegen einem Satz. Danke! Dazu kurz: Kreisky hat maßgeblich zum Potemkinschen Dorf der militärischen Landesverteidigung in 🇦🇹 beigetragen: Mil. Strukturen wurden zwar geschaffen, aber nur halbherzig bis gar nicht ausgebaut. Eine Tun-als-ob-Doktrin unterm Strich. Und er hat die Dauer der Wehrdienstzeit politisiert und damit die strategische Kultur des Landes negativ geprägt. Der politische Reiz an der Raumverteidigung war übrigens primär dass sie Mittel für die aktive Neutralitätspolitik freihielt, die aber Österreich vor einem Krieg nicht geschützt hätte. Die Raumverteidigung hatte nur bedingt bis gar keine abschreckende Wirkung, wie wir aus Archiven des ehemaligen Ostblocks wissen, obwohl es aus dem ungarischen Generalstab teilweise positive Einschätzungen dazu gab. Mehr später.
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Die angekündigte Einigung auf eine Entwaffnung der Hamas eröffnet eine wichtige Perspektive für Frieden und Stabilität in der Region. Mein Dank gilt allen Vermittlern. Entscheidend sind jetzt tatsächliche Fortschritte und die vollständige Umsetzung der Vereinbarung. Nur so kann der Weg zu einer Zweistaatenlösung wieder eröffnet werden – ein Schlüssel zu langfristigem Frieden im Nahen Osten. Das liegt auch in Österreichs Interesse: Mehr Stabilität in der Region bedeutet weniger globale Unsicherheit, weniger Migrationsdruck und mehr Sicherheit für Europa.
The plan to disarm Hamas in Gaza, if fully implemented, would be a constructive step towards peace. I welcome the deal brokered by the US, with the support of Egypt, Qatar, Türkiye, and @nmladenov. A lot needs to fall in place for this to work. Success depends on the full commitment of all parties. Verifying Hamas’ compliance will be a significant challenge. Israel would need to eventually withdraw from Gaza. We stand ready to support the next steps, including the entry of the National Committee and the International Stabilisation Force. Our two EU missions on the ground play an important role in support of Palestinian state-building efforts. The EU is Gaza’s biggest humanitarian donor. In July, the EU pledged €900 million in aid projects to help Gaza recover from the war.
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Europa darf und wird nicht ein weiteres Mal überrannt werden! Die Ankunft zehntausender illegaler Migranten auf spanischem Territorium innerhalb eines Tages weckt Erinnerungen an 2015, als Europas Außengrenze faktisch durchbrochen wurde. Das darf und wird sich nicht wiederholen. Jetzt hat die Wiederherstellung einer sicheren Außengrenze oberste Priorität. Wir vertrauen darauf, dass Spanien nun entschlossen und rasch handelt. Ich danke meinem Kollegen, Außenminister @jmalbares, für die enge Zusammenarbeit und die laufenden Informationen. Er hat uns versichert, dass bereits die Hälfte der in Ceuta angekommenen Menschen nach Marokko zurückgekehrt ist. Weiters zählen wir auf eine konstruktive Rolle Marokkos als verlässlichen Partner und sind dankbar für die enge Kooperation. Jetzt muss unter Beweis gestellt werden, dass Europa in dieser Lage zusammensteht sowie rasch und entschlossen handelt. Es ist gut, dass die Europäische Kommission bereits Unterstützung angeboten hat.
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Kunst und Freiheit gehören zusammen. Deshalb müssen wir Künstlerinnen und Künstler weiter darin bestärken, ihre Stimme zu erheben. Danke an Maria Kalesnikava für das heutige Gespräch am Rande der Salzburger Festspiele. Als Künstlerin und Bürgerrechtlerin steht sie für Mut und Zivilcourage. Ihr Einsatz für Demokratie in Belarus hat sie viele Jahre ihrer Freiheit gekostet. Umso wichtiger ist es, dass Kalesnikava heute die Festrede bei der Eröffnung der Salzburger Festspiele gehalten hat. Das zeigt: Zivilcourage lässt sich nicht zum Schweigen bringen. @by_kalesnikava
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Es ist mir eine große Freude, @Monica_Juma_, Generaldirektorin der UNO in Wien und Exekutivdirektorin des Büros der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung @UNODC, als meinen Gast bei den Salzburger Festspielen begrüßen zu dürfen. Als einer von vier Sitzen der UNO setzt sich 🇦🇹 ganz besonders für Dialog und internationale Zusammenarbeit ein. Diese Haltung werden wir auch als Mitglied des UN-Sicherheitsrats 2027 und 2028 einbringen. 🇺🇳 Kultur schafft Begegnung und verbindet Menschen über Grenzen hinweg. 🌍
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Herzliche Gratulation, lieber @volker_turk , zur Wiederernennung zum UNO-Hochkommissar für Menschenrechte @UNHumanRights . 🇺🇳🇦🇹 Für friedliche Gesellschaften, für freie Menschen und ihre Menschenwürde müssen Menschenrechte weltweit gestärkt und geschützt werden. Die Berichte des UN Hochkommissars, gerade auch sein standhaftes Eintreten für Menschenrechte und diplomatische Zusammenarbeit sind dabei unsere wirksamsten Werkzeuge – das gilt heute mehr denn je. Lieber @volker_turk, danke für deine wichtige Arbeit, herzlichen Glückwunsch und alles Gute für diese nächste Amtsperiode!
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Zweimal in zwei Tagen sind Drohnen tief in rumänisches Staatsgebiet eingedrungen und haben damit EU-Bürgerinnen und Bürger gefährdet. Die europäische Sicherheit wurde neuerlich getestet. Rumänien hat ruhig und entschlossen reagiert und konnte beide Drohnen abschießen. Ich verurteile diese Verletzungen des Luftraums eines EU-Mitgliedstaats aufs Schärfste. Europa steht geschlossen an Rumäniens Seite. @oana_toiu
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Ich habe in den letzten zwei Wochen mit vielen Ausbildnern (Offizieren und Unteroffizieren) der Kampf- und Kampfunterstützungstruppe der Landstreitkräfte des Bundesheeres gesprochen. Warum? Weil so gut wie keine politischen Entscheidungsträger die Realität in der Truppe kennen. Jene Realität, die zeigt, dass bei nur sechs Monaten durchgehendem Wehrdienst das Gros der Truppe militärisch nicht einsatzfähig ist. Ich nenne hier nur ein paar allgemeine Punkte am Beispiel der Jägertruppe: Erstens: Der durchschnittliche Infanterist muss heute einfach mehr können als vor 10 oder 20 Jahren. Aufgaben früherer Spezial-Teileinheiten liegen heute beim einzelnen Zug: Aufklärungs- und Wirkungsdrohnen, moderne Panzerabwehr, Steilfeuerfähigkeiten, Sprengdienst, zusätzlich zu allen Waffen der leichten Infanterie. Ein Grundwehrdiener muss statt einem oder zwei mittlerweile mindestens drei verschiedene Funksysteme beherrschen. Auch die Bewaffnung ist komplexer geworden. Das modernisierte StG 77 bringt Rotpunktvisier, 3-fach-Optik, Granatgewehr-Anbau, Schnellverschluss-Waffengurt und einen deutlich höheren Reinigungs- und Einstellaufwand mit sich. Der notwendige Drill und die Anzahl der Wiederholungen bleiben dabei unverändert, sind in sechs Monaten aber nicht mehr unterzubringen. Zweitens zwingt das moderne Gefechtsfeld zur Rückkehr zu „alter” Ausrüstung. Elektronische Kampfführung erzwingt wieder Feldtelefon, Nachrichtenübermittlung per Melder, Schanzen- und Stellungsbau, Luftraumbeobachtung mit Drohnenattrappen (die von Ausbildern privat gekauft werden) und vertiefte Selbst- und Kameradenhilfe. Alles zusätzlicher Zeitbedarf. Drittens ist schon jetzt das Ausbildungscurriculum nicht vollständig umsetzbar. Viele Inhalte werden nur angeschnitten, nicht vertieft, obwohl gerade der Drill über das Überleben auf dem Gefechtsfeld entscheidet. Gleichzeitig sinkt die körperliche und mentale Fitness der Rekruten kontinuierlich. Unterm Strich heißt das: Bis zum 5. Monat werden ALLE Ausbildungsschritte verkürzt, und faktisch wird nur eine einzige Einsatzart ausgebildet. Ab dem 6. Monat wird dann plötzlich auf Kompanie- und Bataillonsebene geübt, ohne dass je eine Anwendungsstufe stattgefunden hat. Die Rekruten sollen sofort können, was sie nie festigen konnten. Ein Kampf der verbundenen Waffen ist nicht einmal rudimentär möglich. Die Folge: Kommandanten müssen mit Einzelbefehlen führen, die Rekruten sind überfordert, und das Kaderpersonal erreicht seinen eigenen Führungs- und Trainingszustand nicht, weil es so gut wie keine Nutzungsphase gibt. Kaum taktisches Führen unter realitätsnahen Bedingungen, also genau jene Fähigkeit, die im Ernstfall über Menschenleben entscheidet. Auch die realitätsnahe Ausbildung von Spezialfunktionen (z. B. Scharfschützen mit Spektiven, Vorsatzgeräten, Laserentfernungsmessern und drei Waffensystemen) ist nahezu unmöglich. Nach sechs Monaten werden Soldaten, die das Handwerk gerade erst zu begreifen beginnen, in die Miliz entlassen. Unfähig, rudimentäre Aufgaben auf dem Gefechtsfeld schon in der Gruppe zu lösen, geschweige denn im Zug- oder Kompanierahmen. Ich habe auch mehrere Ausbildungspläne einsehen dürfen: Es gibt so gut wie keine Möglichkeiten für nennenswerte Kürzungen. Die Kernforderung der Soldaten ist daher mindestens acht Monate vor der Überstellung in die Miliz. Das Modell „8+2”, acht Monate Grundwehrdienst plus verpflichtende, regelmäßige Milizübungen, wird als den komplexeren Aufgaben adequat und im Ernstfall überlebensnotwendig beurteilt. #Bundesheer
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Skurril: Das Sozialministerium erklärt eine Auswertung der @STATISTIK_AT für „nicht valide“. Dabei basiert sie auf EU-SILC – der europaweit harmonisierten Erhebung, die gerade für Analysen von Einkommen und Lebensbedingungen konzipiert wurde. Methodenkritik ist legitim. Aber was genau ist methodisch falsch? Oder stören schlicht die Ergebnisse?diepresse.com/38581911/kann-…
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Mit dem 21. Sanktionspaket erhöhen wir den Preis für Russlands Angriffskrieg weiter. Wir erschweren die Finanzierung der russischen Kriegsmaschinerie, schließen Schlupflöcher und gehen gegen jene vor, die Sanktionen umgehen. 
Je weniger Geld Putin für seinen Krieg hat, desto sicherer ist Europa, und desto sicherer ist Österreich.
We have agreed on the 21st sanctions package against Russia. It delivers sweeping measures targeting Moscow’s financial system, its military-industrial complex and energy sector, that keep Russia's war economy running. We are hitting Putin where it hurts most: cutting off the financial lifelines he relies on to sustain his war. This is not the end of the road on sanctions. We are already working on the next steps. The EU must be ready to respond to any further Russian escalation.
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Cyberangriffe bedrohen unsere Sicherheit. Wenn Zahlungssysteme ausfallen, Bahnsysteme und Krankenhäuser Ziel von Angriffen werden, dann betrifft das uns alle. Europa erlebt immer mehr solcher Attacken, und auch Österreich ist betroffen. Die Öffentlichkeit hat ein Recht darauf zu erfahren, woher diese Bedrohung kommt. Deshalb verstecken wir uns nicht hinter diplomatischen Floskeln, sondern benennen die Verantwortlichen und handeln konsequent. Aus diesem Grund wurde heute auch der russische Botschafter ins Außenministerium bestellt. 👉 diepresse.com/37202352/massi…
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In den Wachstumsmärkten der Welt entstehen gerade Infrastrukturprojekte in Milliardenhöhe. Um diese Aufträge bewirbt sich die ganze Welt – und Österreich soll sie gewinnen. 💪🏼🇦🇹 Dafür haben wir heute gemeinsam mit EU-Kommissar @JozefSikela @ZehetnerE und @eviholz #TeamAustria gestartet. Sieben Institutionen bündeln erstmals ihre Kräfte, damit österreichische Unternehmen bei den Großprojekten der EU-Investitionsoffensive #GlobalGateway zum Zug kommen. Denn gerade bei den Technologien, die für diese Zukunftsprojekte entscheidend sind, ist 🇦🇹 besonders stark. Bei Wasserkraft, grünem Wasserstoff und nachhaltiger Schieneninfrastruktur etwa zählen unsere Unternehmen seit Jahrzehnten zur Weltspitze. 🤝 So schaffen wir eine Win-Win-Situation: Partnerländer profitieren von Infrastruktur und Wertschöpfung vor Ort, Österreich von Aufträgen und Arbeitsplätzen daheim.
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A strong start to Austria's 🇦🇹 #Slavkov3 Presidency. 🇦🇹🇨🇿🇸🇰 Secretary General Nikolaus Marschik hosted our Czech 🇨🇿 and Slovak 🇸🇰 partners for the first Coordinators' Meeting in Burgenland.
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Russia’s cyber attacks on our institutions are unacceptable, whether by state actors or hidden behind cyber criminals and “hacktivists”. We have exposed this malicious ecosystem and imposed further sanctions.
We’re sanctioning Russia at speed and scale. Today’s measures, together with the upcoming 21st sanctions package, will add 250 individuals and entities to the Russia sanctions regime. This is our biggest round of individual designations since Moscow’s 2022 full-scale invasion, and includes also the EU’s largest-ever cyber sanctions package. The financial backbone of Russia’s war machine is the main target. Every measure weakens Moscow’s ability to wage war. My doorstep ahead of today’s Foreign Affairs Council ↓
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Wir gedenken heute des schwersten Verbrechens in Europa seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs. #Srebrenica mahnt uns, was geschehen kann, wenn die internationale Gemeinschaft versagt. Im Juli 1995 wurden beim Völkermord von Srebrenica mehr als 8.000 bosniakische Männer und Buben systematisch ermordet. Diese Erinnerung bedeutet auch Verantwortung: Weiterhin gilt es, sich in Europa und weltweit für die Einhaltung der Menschenrechte, für Frieden sowie gegen Hass und Hetze einzusetzen.
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