Daniel Haseloff

+++ Unschöne Bilder bei Abschiebungen - oder die hässliche Realität der "offenen Gesellschaft" +++ Wenn ich an schlimme Bilder denke, dann denke ich an den Breitscheidplatz, an Magdeburg, an den Kölner Domplatz und an Solingen. Dann denke ich an die unzähligen Handyvideos von migrantischen Jugendlichen, die einheimische Mitschüler misshandeln. Dann denke ich an die Betonklötze, die auch in diesem Jahr zu Weihnachten die Bürger vor Terrorversuchen schützen sollen. Dann denke ich an all die Opfer importierter Kriminalität, deren Namen und Gesichter kaum Öffentlichkeit bekommen. Und dann denke ich an die Folgen, wenn unser Sozialstaat kollabiert, weil Millionen Ausländer Leistungen beziehen und ungehindert Zugang zu den Versorgungssystemen erhalten. Diese Menschen müssen und werden unser Land wieder verlassen. Zuerst die Gefährder und Überführten, dann der Rest. Wer ausreisepflichtig ist, der muss gehen - ausnahmslos. Keine noch so unschöne Szene bei der Rückführung könnte so hässlich sein wie die unzähligen Morde, Terroranschläge und Vergewaltigungen, die mit der Massenmigration einhergegangen sind – und noch immer stattfinden. Das Projekt der multikulturellen „offenen Gesellschaft“ ist gescheitert, und je schneller man es rückabwickelt, desto besser. Remigration ist ein staatspolitischer Notfallplan. So einfach ist das. Mit Remigration sichern wir auch die Grundlage für alle anderen politischen Ziele. Denn ohne soziale und ethno-kulturelle Kohäsion gibt es keine Basis, um in Wirtschaft, Bildung, Forschung oder Wehrfähigkeit jemals wieder auf die Beine zu kommen. Die Zahlen und Daten dazu sind eindeutig: Je heterogener Deutschland wird, desto schwächer wird es. Die Ressourcen, die derzeit für die Massenmigration und ihre Folgen aufgewendet werden, können zukünftig wieder in sinnvolle Projekte gesteckt werden, um Staat und Gesellschaft zu sanieren. Anderenfalls wird Deutschland ein Drittweltland – nicht nur demografisch. Nicht zuletzt besteht eine multikulturelle Gesellschaft aus etlichen potenziellen fünften Kolonnen. Wer im Kontext der Geopolitik andauernd von Souveränität spricht, sollte begreifen, dass „Strategien der Spannung“ nur funktionieren, wenn eine Gesellschaft erfolgreich überfremdet wurde. Auch hier hat Remigration eine sicherheitspolitische Funktion. Man kann den Staat als Akteur der nationalen Interessenpolitik nur absichern, wenn Bevölkerungsstruktur und nationale Lage sich größtenteils decken. Ansonsten ist man Spielball anderer Mächte. Das heißt: Remigration ist nicht verhandelbar. Den Kriminalisierungsversuchen des Establishments muss man mutig entgegentreten – die Argumente liegen auf unserer Seite. Wir werden das Schicksal unseres Volkes sicherlich nicht der Auslegung bestimmter Paragraphen durch bestimmte Eliten überlassen.

Auf dem Weg zur absoluten Mehrheit! #AfD Mario Voigt führt die CDU langsam aber sicher in die Bedeutungslosigkeit. Die Landesregierung hat zusammen nur noch 28 Prozent. Diese Umfrage zeigt: Thüringen braucht Neuwahlen!

Wenn die IB verboten würde, fehlt die aktivistische Flanke. Danach sind wir dran. Wer diese Banalität nicht versteht, hat kein politisches Gespür für die Lage in der BRD. Grundsätzlich sollten wir gegen jede Form des Verbots eintreten. Selbst die Linken müssen sich dem Wähler stellen dürfen. Vor allem aber: Die UVL muss weg! Die Vaterlandszerstörer haben sich in den vergangenen Jahrzehnten zu erkennen gegeben. Sie sitzen in den Konkurrenzparteien, nicht im Vorfeld. Der BuVo sollte handeln!

Ein Bekenntnis zur Neutralität und Rechtsstaat ist mittlerweile offenbar nur noch eine phantasievolle Erzählung. Und ja, wir mögen die Demokratie sehr. Wir sind wohl mittlerweile die einzige Partei, die keine Angst vor Wahlen hat. Herr Debes, ich weiß, es ist sicherlich schmerzlich für Sie, dass das über Jahre medial aufgebaute Schreckgespenst zur AfD nichts mit der Realität zu tun hat. Aber keine Sorge, Sie werden darüber hinwegkommen.

Mario Voigt verfolgt den Rechtsstreit um seinen Doktortitel nicht weiter. Damit bestätigt sich alles, was wir im Vorfeld dazu bereits geäußert haben. Um 12 Uhr können die anderen Fraktionen nun den Weg für Neuwahlen freimachen. Das ist der einzige Weg für die Regierung, um gesichtswahrend aus dieser Nummer herauszukommen. Thüringen hätte es mehr als verdient.

Die bevorstehende Wahl eines AfD-Landtagspräsidenten ist keine Zäsur. Sie sollte in einer Demokratie völlige Normalität sein. Die stärkste Kraft stellt den Präsidenten – so, wie es in den vergangenen 150 Jahren Parlamentsgeschichte üblich war. Genau so hätte es bereits 2024 in Thüringen stattfinden müssen!