Die Angst vor der Realität: Warum Verbote gegen die AfD und Zölle gegen China dasselbe Ohnmachtssymptom sind Es ist das immer gleiche Muster im Berliner Regierungsbetrieb: Wenn die eigene Politik scheitert, schlägt die Stunde der Verbote, Barrieren und Brandmauern. Das jüngste Aufbäumen im EU-Handelskrieg gegen China zeigt eine verblffende Parallele zur innenpolitischen Debatte um die AfD. In beiden Fällen erlebt man eine seltsame Mischung aus Schaum vor dem Mund und blanker Hilflosigkeit. Weil man intellektuell und materiell blankgezogen hat, greift man zu den vermeintlich schärfsten Schwertern – dem Verbotsverfahren im Inland, dem Strafzoll im Ausland. Am liebsten, so scheint es, würde das politische Establishment auch das Reich der Mitte per Gerichtsbeschluss verbieten lassen. Dabei regiert die reine Ohnmacht. Das deutsche Handelsbilanzdefizit mit China bricht im Jahr 2026 alle historischen Dämme und steuert stramm auf die Marke von über 100 Milliarden Euro zu. Und das wohlgemerkt trotz drastischer Zölle auf E-Autos und strenger Import-Limits. Wer noch eins und eins zusammenzählen kann, begreift: Strafzölle verschaffen uns nicht einmal mehr eine Atempause. Sie sind das Placebo einer sterbenden Industrieökonomie. China paart unschlagbar niedrige Herstellungskosten mit staatlichen Mega-Subventionen, die europäische Produkte wie Relikte aus dem letzten Jahrhundert aussehen lassen. Inzwischen schlägt sich dieses Ungleichgewicht verheerend in den volkswirtschaftlichen Kennzahlen nieder. Während Chinas Wirtschaft dank massiver staatlicher Kredite und technologischer Dominanz weiter wächst, befindet sich Deutschland im dritten Rezessionsjahr in Folge. Die reale Bruttowertschöpfung des verarbeitenden Gewerbes ist seit dem Vorkrisenniveau um fast 12 Prozent eingebrochen, und die Netto-Auslandsinvestitionen deutscher Unternehmen haben einen historischen Tiefpunkt erreicht – das Geld flieht schlicht aus dem Land. Anstatt den Wettbewerb anzunehmen, hat sich die deutsche Politik in eine Sackgasse manövriert, in der keiner mehr weiß, wo vorne und hinten ist. Um konkurrenzfähig zu sein, müssten wir an den echten Stellschrauben drehen. Doch die Liste des Staatsversagens ist lang und scheint unumstößlich. Die Energiekosten lassen sich nicht senken, weil die ideologische Energiewende keine billige Grundlast duldet; deutsche Industriestrompreise liegen mittlerweile um das Dreifache über dem internationalen Durchschnitt und belasten die energieintensive Chemie- und Stahlbranche existenziell. Die Lohnnebenkosten lassen sich nicht senken, weil die Sozialkassen durch den demografischen Wandel und Fehlsteuerungen explodieren und die 40-Prozent-Marke längst durchbrochen haben. Eine Reform der Unternehmenssteuern wird verweigert, obwohl die effektive Steuerbelastung für Betriebe in Deutschland mit über 29 Prozent im OECD-Vergleich Spitzenreiter ist. Und der dringend benötigte Bürokratieabbau bleibt ein Mythos, da jeden Tag neue Berichts-, Nachhaltigkeits- und Lieferkettenpflichten den Mittelstand vollends erdrosseln und laut Berechnungen jährlich über 60 Milliarden Euro an reiner Verwaltungsarbeit vernichten. Stattdessen agiert man wie im Rausch. War das eigentlich gerade das 22. Sanktionspaket? Ach nein, das war ja gegen Russland. Doch die Dynamik ist dieselbe: Jeder Schlag trifft am Ende die eigene Wirtschaft, treibt sie in die Ecke, bis sie aufgibt oder das Land verlässt. Der Anteil von Firmenpleiten und Insolvenzen im industriellen Kern ist im Vergleich zu den Vorjahren um fast 35 Prozent in die Höhe geschossen. Gegen China ist die Lage ohnehin längst aussichtslos. Die Zeiten, in denen Peking im Ruf stand, bloß billig zu kopieren, sind vorbei. Was einst kopiert wurde, wurde schlicht aufgekauft. China sitzt längst mitten im Herzen der deutschen Wirtschaft. Einstige Kronjuwelen und Traditionsmarken sind heute in chinesischer Hand. Der Augsburger Roboterpionier und Stolz der deutschen Automatisierungstechnik, Kuka, gehört dem Midea-Konzern. Der Weltmarktführer für Betonpumpen, Putzmeister, ging an Sany. Der traditionsreiche Maschinenbauer KraussMaffei untersteht der staatlichen China National Chemical Corporation. Der Automobilzulieferer Grammer wanderte zu Ningbo Jifeng, während die Markenrechte von Borgward und Smart von chinesischen Autogiganten einverleibt wurden – Smart fungiert heute als Joint Venture mit Geely. Selbst im Bereich der Infrastruktur mischt Peking mit: Der führende deutsche Müllverbrenner EEW Energy from Waste gehört der Beijing Enterprises Holdings. Inmitten dieser industriellen Kernschmelze gießt die Gewerkschaft munter Benzin ins Feuer. Die IG Metall fordert in der aktuellen Runde ungerührt 5 Prozent mehr Lohn, während die Arbeitsproduktivität in Deutschland seit Jahren stagniert und die Lohnstückkosten im europäischen Vergleich davoneilen. Bei explodierenden Kosten an allen anderen Fronten sind solche Forderungen nichts anderes als wirtschaftliche Brandsätze – jenseits jeder politischen Brandmauer. Sie beschleunigen das Sterben der Betriebe, die ohnehin keine Marge mehr haben. Diesen Handelskrieg können wir nicht gewinnen. China besitzt die absolute Hebelwirkung. Es kontrolliert nicht nur die Lieferketten, sondern sitzt auf den Rohstoffen, ohne die bei uns kein einziges „Made in Germany“-Produkt mehr vom Band läuft. Wir sind existentiell angewiesen auf Seltene Erden wie Neodym und Dysprosium für Elektromotoren und Windkraft, auf Gallium und Germanium für die Halbleiter- und Chipindustrie sowie auf Lithium und Kobalt für die Batterieproduktion. Selbst bei scheinbar simplen Elementen wie Magnesium, ohne das die europäische Aluminium- und Autoindustrie binnen Wochen stillsteht, liegt der chinesische Weltmarktanteil bei über 85 Prozent. Die deutsche Politik hat sich in den vergangenen Jahren mit manischer Energie auf die völlig falschen Ziele eingeschossen. Man hat das eigene Land moralisch überhöht und wirtschaftlich kastriert, während die Welt an uns vorbeizog. Subventionieren wie die Großmächte können wir uns schlicht nicht mehr leisten – es sei denn, die Ukraine würde uns finanziell unter die Arme greifen. Es braucht radikal andere, marktkonforme Lösungen, um die Wettbewerbsfähigkeit wiederzubeleben. Doch solange Berlin und Brüssel glauben, man könne ökonomische Realitäten einfach verbieten, geht der Sturzflug ungebremst weiter. ARDener #dasgefühldesausgeliefertseins

Berlin ist ein Labor geworden. Wie viel Links verkraftet eine Stadt, wird erforscht werden. Mal schauen, ob Berlin das überlebt. #dasgefühldesausgeliefertseins

Das ist gesunder Menschenverstand. Trotz CDU und die Brandmauer. #dasgefühldesausgeliefertseins

Istanbul: Pro-palästinensische Gruppe - eher Antisemiten - bedrängt jüdisch stämmige Türkin – Einkaufszentrum evakuiert Im Einkaufszentrum İstinye Park im Istanbuler Stadtteil Sarıyer ist es zu einem Zwischenfall gekommen. Eine Gruppe von etwa 20 bis 25 Personen, Free-Palestine-Fraktion, protestierte gegen Klodya Medina Halfon. Auf Aufnahmen, die in sozialen Medien verbreitet wurden, ist die Protestaktion zu sehen. Berichten zufolge trugen die Demonstranten türkische und palästinensische Flaggen und skandierten „Nieder mit dem Zionismus!“. Zwischen der Gruppe und Halfon entwickelte sich zunächst ein heftiger Wortwechsel, der innerhalb kurzer Zeit in eine körperliche Auseinandersetzung überging. Einige Teilnehmer sollen sich dabei unmittelbar auf die Frau zubewegt haben. Daraufhin griffen auch umstehende Personen in das Geschehen ein. Aufgrund der eskalierenden Situation wurde das Einkaufszentrum İstinye Park vorsorglich geräumt. Zahlreiche Polizei- und Rettungskräfte wurden zum Einsatzort entsandt. Wo politischer Protest in Einschüchterung und körperliche Übergriffe umschlägt, hört die Meinungsfreiheit auf. Ganz gleich, welche Fahnen die Beteiligten tragen. #dasgefühldesausgeliefertseins

Hat Frankreich kapituliert? Es ist noch viel mehr passiert. Doch dieses eine Bild steht für mich sinnbildlich für die Erniedrigung eines Staates. Menschen stehen auf offener Straße, offenbar eingeschüchtert und ihrer Würde beraubt. Ein Anblick, bei dem sich eine Frage geradezu aufdrängt: Wo ist der Staat, dessen Aufgabe es ist, seine Bürger zu schützen? Hat Frankreich längst die Kontrolle verloren? Oder erleben wir hier die Folgen einer Entwicklung, die man viel zu lange nicht wahrhaben wollte? Und nun heißt es, Italien könnte Ähnliches bevorstehen. Entsprechende Warnungen kommen offenbar sogar von links. Man muss nicht jede Behauptung glauben. Aber man sollte auch nicht jedes Warnsignal ignorieren. Denn ein Staat verliert seine Autorität nicht erst dann, wenn er kapituliert. Sondern schon dann, wenn seine Bürger das Gefühl bekommen, auf sich allein gestellt zu sein. #dasgefühldesausgeliefertseins

Der Berliner Links-Kurs – Das Risiko der Selbstzerlegung für die SPD Die Berliner SPD steht vor einer Zerreißprobe, die weitreichende Konsequenzen für die gesamte Partei haben könnte. Das gemeinsame Sondierungspapier von SPD, Grünen und Linken zeigt deutlich, wie tief die programmatischen Gräben innerhalb der Sozialdemokratie sind. Während die Verhandlungsteams einen Kurs Richtung Links-Koalition einschlagen und sich auf eine weitreichende Vergesellschaftung von rund 160.000 Wohnungen geeinigt haben, regt sich an vorderster Front massiver Widerstand. Giffeys deutliche Kritik macht das Dilemma unübersehbar: „Obwohl sie als amtierende Wirtschaftssenatorin der SPD selbst Teil der aktuellen politischen Führung ist, lehnt sie diesen Teil der Vereinbarung ihrer eigenen Partei entschieden ab. Sie warnt [...] vor massiven Klagewellen, einem Stopp des privaten Wohnungsbaus und unkalkulierbaren Risiken für den hochverschuldeten Berliner Landeshaushalt.“ Dass sich eine der prominentesten Figuren der Berliner Landespolitik so offen gegen das eigene Lager stellt, ist bezeichnend. „Giffey stemmt sich mit diesem Post also öffentlich und mit scharfen Argumenten gegen den Kurs, den die Verhandlungsteams von SPD, Grünen und Linken für eine mögliche Regierungskoalition eingeschlagen haben.“ Diese offene Zerrissenheit offenbart ein fundamentales Problem: Wenn eine Partei in Regierungsverantwortung Kernprojekte des eigenen Koalitionspapiers als haushaltspolitischen und wirtschaftlichen Blindflug deklariert, verliert sie jede Glaubwürdigkeit. Das Ende der SPD könnte durch eine Koalition in Berlin besiegelt werden, wenn sie sich zwischen ideologischen Zugeständnissen an den linken Flügel und ökonomischer Vernunft weiter selbst zerfleischt. Wer soll einer Partei vertrauen, die ein Regierungsbündnis eingeht, dessen Fundament von den eigenen Ministern als Gefahr für die Stadt bezeichnet wird? ARDener #dasgefühldesausgeliefertseins

So kann das nichts werden. Versprochen wird alles, gehalten wird nichts. #dasgefühldesausgeliefertseins

So funktioniert der politische Islam. Unter dem Deckmantel des Islams wird den treu religiösen Menschen was vorgetäuscht. Sie haben die für Gaza-Hilfe eingesammelten Gelder, in ein Fonds angelegt. Bei 48% Verlust, stiegen sie aus. Danach war das Geld ganz weg.🤣😂 (Quelle: Sözcü) #dasgefühldesausgeliefertseins

Deutschland kann den Rückstand nicht mehr wiedergutzumachen. Hier ein Auszug aus Tichys-Einblick: „Deutschlands Niedergang als politische Erfolgsgeschichte Das eigentliche deutsche Problem liegt längst darin, dass die Verantwortlichen kaum noch Anlass sehen, ihren Kurs grundsätzlich zu hinterfragen. Für jeden Rückstand gibt es eine neue Strategie, für jede gescheiterte Ankündigung das nächste Förderprogramm, das abermals aus Steuermitteln finanziert wird. Der politische Erfolg will sich am Umfang der bereitgestellten Mittel und der öffentlichen Aufmerksamkeit bemessen, die sich damit erzielen lässt. Auch der bevorstehende Auftritt von Friedrich Merz mit Jensen Huang dürfte sich hervorragend für diese Form politischer Selbstvermarktung eignen. Der Kanzler bekommt seinen großen Technologiegipfel, die Kameras bekommen ihre Bilder und der amerikanische Konzern einen weiteren wirtschaftlich interessanten Kunden. Dass der Chef dieses Konzerns wenige Tage zuvor öffentlich seine Bestürzung über Deutschlands technologischen Rückstand zum Ausdruck gebracht hat, verleiht der Veranstaltung eine unfreiwillige Komik. Huang wird in Berlin vermutlich erleben können, wie ausgerechnet jene politische Führung, deren Land er zum Handeln auffordert, die Anmietung amerikanischer Technologie als großen eigenen Aufbruch feiert. Seinen Rat an Deutschland hat Huang bereits ausgesprochen: „Macht euch einfach an die Arbeit.“ Vermutlich die denkbar schlechteste Nachricht für einen Politikbetrieb, der die bloße Ankündigung von Arbeit längst zu einer eigenständigen Leistung erhoben hat.“ #dasgefühldesausgeliefertseins

Ob die Fahrgäste Gummischuhe und -Handschuhe tragen mussten, ich nicht überliefert. #dasgefühldesausgeliefertseins

Es gibt den kranken Mann am Bosporus und die kranke Frau aus Brüssel. 22. Sanktionspaket folgt den 21 davor. 🤣 #dasgefühldesausgeliefertseins

Der Hypnotiseur des Herrn. Er hat sie alle, die Politiker folgen ihm blind. #dasgefühldesausgeliefertseins

Lachhaft, aber Deutschland #dasgefühldesausgeliefertseins

Er darf nicht auftreten, weil er sich für Israel eingesetzt hat. Hätte er die Hamas unterstützen sollen? #gegenbetreuresdenken #dasgefühldesausgeliefertseins

Kann es sein, dass die deutschen Gewerkschaften von China und den USA gesponsert werden? #dasgefühldesausgeliefertseins

Die Medien interessieren sich nicht für seine Familiengeschichte. Er wird sauber gehalten, für den Fall… #dasgefühldesausgeliefertseins

Die Türkei steht vielerorts unter Wasser. Zustände, wie man sie dort noch nie erlebt hat. Dabei konnte ich etwas beobachten, das mich stutzig machte: Viele Menschen wateten durch das teilweise brusthohe Wasser, hatten aber ihre Schuhe ausgezogen und hielten sie hoch, damit sie nicht nass wurden. Warum sie das tun, müsste man noch erforschen. Absurd ist es allemal. Schuhe können die Füße zumindest vor scharfen Gegenständen schützen, die im trüben Wasser nicht zu erkennen sind. Vor Stromschlägen bieten gewöhnliche Schuhe allerdings keinen verlässlichen Schutz. Wie gefährlich solche Überschwemmungen werden können, zeigt der tragische Tod eines 14-Jährigen, der durch einen Stromschlag ums Leben kam. #istanbul #unwetter #dasgefühldesausgeliefertseins

Weiter so! Wir folgen ihm, in unser Verderben. Es lebe die Ukraine. #dasgefühldesausgeliefertseins

Unglaublich. Ich bin fassungslos und wütend zugleich. 😡👇 Ich suche aktuell für einen Schützling von mir – gerade einmal zwei Jahre alt – einen Augenarzt. Der Kleine leidet an divergentem Schielen und braucht außerdem dringend eine Brille. Der Suchradius? Mittlerweile 120 Kilometer rund um Aschaffenburg. Das Ergebnis? Kein einziger Termin. ❌ Aber der Grund dafür schlägt dem Fass den Boden aus. Es liegt nicht nur daran, dass die Praxen überlaufen sind oder keine neuen Patienten annehmen. Heute hat mir ein anderer Arzt eiskalt die Wahrheit ins Gesicht gesagt, warum Kinder kaum noch behandelt werden: Zu kompliziert und – jetzt kommt es: „An denen kann man nichts verdienen!“ 💥 Bumms. Das saß. Einerseits war ich erleichtert, endlich den wahren, traurigen Grund zu kennen. Andererseits macht es mich traurig, in was für einem System wir leben, wenn die Gesundheit eines zweijährigen Kindes am Profit scheitert. Ich habe inzwischen viele Ratschläge bekommen, wie man das System „austricksen“ muss: „Machen Sie selbst einen Termin aus, nehmen Sie das Kind mit und fragen Sie nach Ihrer eigenen Behandlung nach einer Überweisung für die Uni-Klinik Frankfurt. Das Schielen sieht der Arzt sofort und schreibt die Überweisung dann direkt aus.“ Es ist traurig, dass man zu solchen Mitteln greifen muss, um einem Kleinkind die medizinische Hilfe zu besorgen, die ihm zusteht. Habt ihr ähnliche Erfahrungen gemacht? Wie habt ihr in so einer Situation einen Termin bekommen?👇 Alle Hilfestellungen der Krankenkassen sind ausgeschöpft. Ich weiß, wenn er privat versichert wäre... #Gesundheitssystem #Augenarzt #Kindergesundheit #Fassungslos #Aschaffenburg #dasgefühldesausgeliefertseins