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Ist das echt? Menschen in Syrien sollen in Scharen vor den Islamisten fliehen.
Deutschland muss jetzt reagieren und ein weiteres 2015 verhindern! Das wäre unser Untergang!
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Gastkommentar heute in der #NZZamSonntag. 📊 Die Verwaltung wächst schneller als die Bevölkerung. Es braucht eine Personalbremse. Was mich insb. stört: Privatwirtschaft gerät zunehmend unter Druck: Fachkräfte fehlen, auch weil sie verstärkt von der Verwaltung abgeworben werden.
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Alarmierender Jahresrückblick auf das Jahr, in dem wir den 75. Geburtstag des Grundgesetzes gefeiert haben. Die Entwicklung ist deprimierend: (1) unerwünschte Meinungen werden mit am Fließband erzeugten Anzeigen von Politikern rücksichtslos und unverhältnismäßig verfolgt, bis hin zur morgendlichen Hausdurchsuchung. Dadurch bewirkte Einschüchterungseffekte werden in Kauf genommen (um es vorsichtig auszudrücken). (2) Soziale Medien wie X sollen, wenn es nach Leuten wie Habeck geht, beschränkt und reguliert werden, um den öffentlichen Diskurs politisch besser in die gewünschte Richtung steuern zu können. (3) Staatlich lizenzierte Meldestellen (im Orwell-Sprech "trusted flaggers" genannt) spielen Netzpolizei. (4) Das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet unter dem gesetzeswidrigen Schein-Begriff "Delegitimierung" Bürger "unterhalb der Strafbarkeitsgrenze". Diese Entwicklungen sind eher Kennzeichen eines autoritären Staates als einer liberalen Demokratie, wie sie das GG konstituiert. Mit der Freiheit der öffentlichen Rede steht eine der zentralen Säulen unserer Demokratie zur Disposition. Dies muss unbedingt auch im jetzt anstehenden Wahlkampf thematisiert werden. Und zwar grundsätzlich.
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Eine prominente Trans-Ärztin wird von ehemaligen Patienten verklagt. Das Muster: Pubertätsblocker mit 11, Testosteron mit 12, Doppelmastektomie mit 14. dailywire.com/news/celebrate…
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Linke schreiben dass wir Syrer aufnehmen müssen wegen Assad.
Und Linke schreiben dass wir Syrer aufnehmen müssen, weil Assad gefallen ist.
Gibt es eigentlich eine einzige Realität, in der wir Deutschen nicht gezwungen werden Syrer aufzunehmen?
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Es gibt keinen einzigen Grund, ein Musikfestival zu überfallen und junge Menschen zu massakrieren. Null.
#October7thMassacre
Der angebliche Freiheitskampf führt über Frauenkörper! #RapeIsNotResistance #FreePalestineFromRapists
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Warum waren Sie nicht in der Lage persönlich auf den 17-seitigen Brief von @UNSRVAW zum #Selbstbestimmungsgesetz zu antworten, @al_baerbock? Frauen, Frauenrechte und die Sicherheit von Frauen nicht wichtig genug?
Kein Staatsanwalt, Richter oder Politiker hat das Recht, über den Körper einer Frau zu bestimmen, sondern nur sie selbst. It‘s as simple as that: #MyBodyMyChoice. Statt ungewollt Schwangere zu kriminalisieren, sollten sie bestmöglich beraten & unterstützt werden.
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Die Termine in diesem Reichsbürger-Schauprozess sind schon bis 2026 festgelegt
Der Staat kann sich hier keinen Freispruch leisten, da dieser Schauprozess nicht nur ein juristischer Skandal ist, sondern auch ein politischer. Die Tragweite ist so groß, dass man am Ende verurteilen muss.
Aber selbst wenn ein Freispruch erfolgen würde, dann wären die Gefangenen so lange in Untersuchungshaft gesessen, wie dies auch bei einer Verurteilung realistischerweise der Fall gewesen wäre. Jedenfalls, wenn man berücksichtigt, dass eine Haftstrafe häufig nur zu 2/3 verbüßt werden muss. Die Strafe ist die Untersuchungshaft, die Strafe ist der Prozess.
Mit einem rechtsstaatlichen Verfahren hat das nicht ansatzweise etwas zu tun. Es ist eine Schande für ein Land, das sich als Demokratie bezeichnet und vorgibt, über einen funktionierenden Rechtsstaat zu verfügen.
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Giorgia Meloni is someone that I admire that has done an incredible job as the Prime Minister of Italy. Italy is experiencing a record economic growth, record low unemployment. She's authentic, honest and truthful.
一 Elon Musk 🇺🇸🇮🇹
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Wir sind komplett okkupiertes Land
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Es. Werden. Gerade. Christen. Vertrieben!
Ich weiß nicht, ob das hier allen klar ist. Und mir ist es scheissegal, was wie oder was Assad in Syrien war, aber die sogenannten Befreier feiern geht gar nicht. Und es gibt nichts, was meine Meinung dazu ändert.
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Insane Footage from last night’s Liberation by Rebel Forces of Sednaya Military Prison also known as the “Human Slaughterhouse” to the North of Damascus, with Thousands of Inmates being released including Women and Children. Some of the Prisoners can be seen with clear Mental Issues following their Confinement, with some claiming they were only days away from Execution. In the “Red Wing” of the Prison, which is 3-Stories Underground and was mainly used for Assad’s Political Prisoners, Rebels discovered Massive Torture Chambers alongside Piles of Bones and Bodies.
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Die Zahl der Teilnehmer der Klage der Staatsanwaltschaft, die gegen #VonDerLeyen sind, hat bereits tausend Menschen erreicht. Dazu gehören die Regierungen Ungarns und Polens, öffentliche Organisationen, darunter Berufsverbände von Ärzten und Flugbegleitern, sowie Einzelpersonen, deren Angehörige an den Nebenwirkungen des #Pfizer-Impfstoffs gestorben sind“ - Dies erklärte der Initiator der Klage, der belgische Lobbyist #Baldan, auf einer Pressekonferenz in #Lüttich.
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Die Union fordert einen „Drei-Ebenen-Ansatz“:
Punkt 1: schnelle Verständigung mit den Ländern, um die Finanzierung und Ausbau der Frauenhäuser zu sichern, und Klarstellung, dass "nur Frauen aufgenommen werden, keine Transfrauen".
sueddeutsche.de/politik/hilf…
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Interessant auch Prof Jensen, der antisemitische Antisemitismusbeauftragte 👇
xitter.cf/ada_mash/status/186531…
Der von Jan #Böhmermann zum Begriff „Globalisten“ befragte Antisemitismusforscher Uffa Jensen ist Unterzeichner „der Jerusalemer Erklärung zum Antisemitismus, der zufolge etwa die BDS-Bewegung genauso wenig antisemitisch ist wie Israel einen "Apartheidstaat" zu nennen."
juedische-allgemeine.de/poli…
Der Tagesspiegel schreibt:
"In der Stellungnahme der JSUD wird Jensen als „Antisemitismus-Relativierer“ bezeichnet. „Er verharmlost die antisemitische BDS-Bewegung, relativiert die Vernichtungsparole ‘From the river to the sea’ und benennt die wachsende Gefahr des muslimischen Antisemitismus nicht als solche.“"
tagesspiegel.de/berlin/antis…
Vielleicht sollte Böhmermann besser recherchieren 😉
